Buchholz eröffnet Breitbandforum 2019: SH will Spitzenposition beim Glasfaserausbau noch toppen

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Buchholz bei seinem Grußwort in der Stadthalle von Neumünster

Damit Schleswig-Holstein beim Glasfaser-Ausbau seine bundesweite Spitzenposition von aktuell 40 Prozent anschlussfähiger Haushalte weiter ausbauen kann, will das Land den Gemeinden in den kommenden Jahren nach Möglichkeit über die bislang bereits gewährten 105 Millionen Euro hinaus nochmals bis zu 60 Millionen Euro an zusätzlichen Fördermitteln bereitstellen. „Wir setzen alles daran, die laufenden und geplanten Förderprojekte zu realisieren. Soweit dafür in den kommenden drei Jahren zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich sind, steht das natürlich unter dem Vorbehalt des Landtags. Aber klar ist, dass wir den Glasfaser-Ausbau weiter massiv vorantreiben werden und die Projektträger – anders als der Bund – nicht mit den ständig steigenden Baukosten im Regen stehen lassen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz heute zur Eröffnung des 12. Breitbandforums in Neumünster.

Hier ein Livestream-Mitschnitt des Pressegesprächs:

Erst am Vortag hatte die Landesregierung im Zuge ihres Nachtrags-Haushalts die allein für 2019 vorgesehenen Breitband-Mittel in Höhe von rund 36 Millionen Euro um weitere 8,2 Millionen Euro aufgestockt. Aktuell befinden sich landesweit rund 20 kommunale Breitbandprojekte im Förderverfahren. Mit Blick auf die weiteren Vorhaben zur flächendeckenden Glasfaser-Versorgung in den kommenden zwei bis drei Jahren sagte Buchholz: „Mit bis zu 60 Millionen Euro zusätzlich wären wir in der Lage, bei all diesen Projekten die Förderquote von 50 auf 75 Prozent aufzustocken.“

Wie der Minister vor den rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Breitbandforums weiter erläuterte, habe sich Schleswig-Holstein als erstes und in dieser Form immer noch einziges Bundesland ein klares Infrastrukturziel gesetzt, nämlich den weitgehend flächendeckenden Ausbau mit Glasfaser bis 2025. „Wir setzen damit auf die einzig zukunftssichere Technologie“, so Buchholz. Angesichts der um bis zu 30 Prozent gestiegenen Tiefbaukosten und der teuren Erschließung der Außenlagen werde die Realisierung der kommunalen Vorhaben allerdings auch immer schwieriger. Mit Blick auf die Kapazitätsgrenzen der Baubranche regte Buchholz deshalb an, dass die Kommunen auch über die Einbeziehung kommunaler Bauhöfe oder örtlicher Landwirtschafts-Maschinenringe nachdenken sollten: „Denn auch hier ist eine Menge Kompetenz zu finden.“

Kritik übte der Minister an der hartnäckigen Weigerung des Bundes, seine Breitband-Förderquoten aufzustocken: „Auf Initiative Schleswig-Holsteins hat inzwischen auch der Bundesrat höhere Quoten gefordert. Wenn sich der Bund aber weiter verschließt, dann drohen Projekte zu scheitern, obwohl genügend Bundesmittel zur Verfügung stehen und diese nicht einmal vollständig abfließen.“

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Immer weniger „weiße Flecken“: Buchholz mit BKZ.SH-Chef Richard Krause

Nach den aktuellen Daten des von den kommunalen Landesverbänden getragenen „Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein“ (BKZSH) können inzwischen in Schleswig-Holstein 40 Prozent aller Haushalte mit Glasfaser bis in die Gebäude und Wohnungen versorgt werden. Zum Vergleich: Der Bundesdurchschnitt liegt bei 8,5 Prozent. Nach den Worten von BKZSH-Geschäftsführer Richard Krause soll bis Ende kommenden Jahres eine Versorgungs-Quote von 50 Prozent und bis 2022 von 62 Prozent erreicht sein. Von den heute mit Glasfaser erreichbaren 40 Prozent Haushalten haben 31 Prozent bereits einen Anschluss gebucht. „Die Nachfrage ist also hoch“, sagt Buchholz.

Hier zur Übersicht de aktuellen Breitband-Versorgung im echten Norden:

Die Dimension des Ausbauerfolges zeige sich unter anderem auch daran, dass bereits 12.000 Kilometer Glasfaser in Schleswig-Holstein verlegt und weitere 15.000 Kilometer in konkreter Planung seien. In 611 Gemeinden seien bereits Glasfasernetze in Betrieb, in 110 Gemeinden finde derzeit ein Ausbau statt und in 334 Gemeinden laufe die konkrete Ausbauplanung. Buchholz: „Insgesamt sind es also 1.055 Gemeinden, die zumindest teilweise von unserer Glasfaseroffensive profitieren.“

Mit Blick auf die ab 2022 absehbar noch verbleibenden 38 Prozent unerschlossenen Haushalte, die sich überwiegend in den Städten befinden werden, sagte Buchholz: „Noch sind die Städte in Schleswig-Holstein mit Breitband gut versorgt, viele drohen aber zu den weißen Glasfaserflecken von morgen zu werden. Ich setze daher auf Eigeninitiative der Städte und ihrer Stadtwerke, hoffe aber auch, dass die Telekom ihre Ankündigungen wahr macht, ab 2020 ebenfalls auf Glasfaser-Projekte zu setzen und dies vor allem dort tut, wo es noch keine Ausbauinitiativen gibt. Ebenso erhoffe ich mir von Vodafone, dass das Unternehmen seine Kupfer-Koaxialkabelnetze zunehmend durch Glasfaser ersetzt. Auch die Wohnungswirtschaft kann diese Prozesse unterstützen.“

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