Madsen bietet Schnieder den echten Norden als „Piloten“ für schnelle Planungen an

«Schwätzchen mit Schnieder», könnte der Titel der heutigen Begegnung von Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen mit seinem neuen Berliner CDU-Amtskollegen Patrick Schnieder lauten. Doch dieser Slogan ist bereits vergeben – für regelmäßige Treffen des Rheinland-Pfälzers mit Menschen aus seinem Wahlkreis Bitburg.

CDU-Verkehrsminister-Kollegen: Patrick Schnieder – Nachfolger von Volker Wissing – mit Claus Ruhe Madsen heute in Berlin

Eine Menge zu bereden hatten die beiden Verkehrspolitiker und Ex-Bürgermeister (Arzfeld/Rostock) heute am Rande der auswärtigen Sitzung der Landesregierung in Berlin gleichwohl: Vom Zustand des Bahnnetzes über das Deutschlandticket und den Bau des Fehmarnbelttunnels bis hin zur maroden deutschen Straßeninfrastruktur und einem Lieblingsthema beider Christdemokraten: dem Bürokratieabbau und der Planungsbeschleunigung. «Ich habe Herrn Schnieder angeboten, dass wir in Schleswig-Holstein für beschleunigte Verkehrsprojekte gern als Pilot-Region zur Verfügung stehen und ihn zudem an die Fehmarnbelt-Tunnelbaustelle in Ostholstein eingeladen», sagte Madsen nach der knapp einstündigen Unterredung im Ministerbüro des ehemaligen Rechtsanwalts.

Auch Schnieders zentrales Anliegen ist die Verbesserung der Infrastrukturplanung in Deutschland. Er hatte mit Kollegen aus Bund und Ländern einen 11-Punkte-Plan vorgestellt, der Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beinhaltet. Die Einführung verbindlicher Fristen für Bauanträge, Nutzung digitaler Planungsinstrumente und eine Reform des Verbandsklagerechts.

Schnieder – leidenschaftlicher Frühaufsteher und Hobby-Organist – kennt das Geschäft als ehemaliges Mitglied im Verkehrsausschuss auf dem Eff Eff. Ihm dürfte beim 500-Milliarden-Sonderprogramm des Bundes nun eine Schlüsselrolle zufallen.

Besuch im DB-Tower: Madsen und Ministerpräsident Günther (rechts) mit den DB-Chefs Richard Lutz und Berthold Huber (links)

Und Schleswig-Holstein hat einen riesigen Nachholbedarf. Madsen bezifferten die nötigen Gesamt-Investitionen in das Schienennetz heute bei einem Besuch des Kabinetts im Bahn-Tower allein während der kommenden 10 Jahre auf knapp 20 Milliarden Euro. Dazu zählen unter anderem die Belttunnel-Schienenanbindung, die S 4 Ost, die Hochleistungskorridore Hamburg-Flensburg und Hamburg-Lübeck sowie neue Eisenbahnbrücken über den Nord-Ostsee-Kanal.

Hinterlasse einen Kommentar