Traditionsschiffe: Diskussion kommt nochmal in Fahrt – keine Verordnung vor April 2018

Verordnung zu Traditionsseglern: Heute erstes Spitzengespräch

Die Rumregatta in Flensburg

In einem Spitzengespräch mit dem amtierenden Verkehrsminister Christian Schmidt ist heute in Berlin zwischen dem Vorsitzenden der Gemeinsamen Kommission für historische Wasserfahrzeuge (GSHW) und dem Minister vereinbart worden, dass der Entwurf zur neuen Verordnung ergebnisoffen überarbeitet werden soll. „Der Minister und auch wir streben eine Verordnung an, mit der es den Betreibern auch in Zukunft möglich sein soll, Traditionsschifffahrt unter deutscher Flagge zu betreiben“ so Jan-Mathias Westermann, Vorsitzender der GSHW.

In der Arbeitskreissitzung zwischen dem Bundesministerium und den Verbänden wurden erste Ergebnisse erzielt, so zum Beispiel, dass alle Ausnahmen von dem im Verordnungstext vorgesehenen baulichen Vorschriften schiffsbezogen festgehalten und für die Lebensdauer des jeweiligen Schiffes festgeschrieben werden. Dieses Vorgehen entspricht auch der Forderung der GSHW, eine Differenzierung nach Fahrtgebieten und Schiffsgrößen in der Verordnung zu verankern.

Weitere Gesprächsrunden werden am 28. November und am 15. Dezember folgen. Die neue Verordnung soll dann am 1.April 2018 in Kraft treten.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz sagte am Abend: „Es freut mich sehr, dass sowohl der Druck seitens der Betreiber der Schiffe als auch der politische Druck aus der Verkehrsministerkonferenz und nicht zuletzt auch persönliche Gespräche von Ministerpräsident Günther und mir dazu geführt haben, dass der amtierende Bundesverkehrsminister Gesprächs- und Änderungsbereitschaft an dem Entwurf der neuen Verordnung gezeigt hat.“ Es bleibe zu hoffen, dass den Ankündigungen auch entsprechende Änderungen in der Verordnung folgen werden.

Küstenminister sehen bei der Entwicklung der Nord-Seehäfen noch viel Luft nach oben

Buchholz nach Küstenminister-Treffen: Große Chance der Digitalisierung unserer Häfen nicht verschlafen

Frachtschiff im Sonnenuntergang auf der Elbe vor Brokdorf

Die Erhaltung und Entwicklung der Infrastruktur bleibt nach Ansicht der Senatoren und Minister der norddeutschen Küstenländer die zentrale Herausforderung für eine erfolgreiche Hafenentwicklung im Norden. Jahrelange Planungs- und Genehmigungsverfahren, zunehmende Sperrungen und Lastreduktionen bei Brücken oder wochenlange Aufräumarbeiten nach Stürmen seien erhebliche Hemmschuhe für die weitere Entwicklung der Häfen.

Buchholz sagte nach dem heutigen 6. Hafen-Dialog in Bremen weiter: (Audio starten – „in Browser abspielen“)

Im Zentrum standen die Erwartungen der Küstenländer und der Hafenwirtschaft, die über den Zentralverband der Deutschen Seehafenbetriebe e.V. (ZDS) vertreten wurde, an die neue Legislaturperiode.  Gastgeber Martin Günthner aus Bremen machte gleich zu Beginn deutlich, dass mehrere deutsche Häfen in ihrer Entwicklung derzeit nicht in dem Maße von der guten Konjunktur in Deutschland und den im Hafen-Hinterland befindlichen EU-Ländern profitieren, wie es sein könnte.

img_1329„Unsere Häfen bleiben derzeit unter Ihren Möglichkeiten, was in erster Linie daran liegt, dass wichtige, zum Teil seit Jahren geplante Infrastrukturprojekte nicht so vorankommen, wie es angesichts der Wirtschaftslage notwendig und geboten wäre“, so Günthner. Mit einem klaren Statement der Hafenwirtschaft „Wir können und wir wollen mehr leisten“ bestätigte dies der Präsident des ZDS, Frank Dreeke.

Industriebetriebe im echten Norden steigern neben Investitionen auch ihre Umsätze kräftig

Neben Boom bei den Investitionen: SH-Industrie legt auch beim Umsatz deutlich zu

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Die Industriebetriebe in Schleswig-Holstein haben ihren Gesamtumsatz in den ersten drei Quartalen im Vorjahresvergleich um neun Prozent auf 25,2 Milliarden Euro gesteigert. Wie das Statistikamt Nord heute berichtet, nahm der Absatz auf dem Inlandsmarkt um 14 Prozent auf 14,9 Milliarden Euro zu. Die Auslandsumsätze erhöhten sich um vier Prozent auf 10,3 Milliarden. Dabei sank die Exportquote zum Vorjahr von 43 auf 41 Prozent. Die Statistik erfasste die 570 größeren Industriebetriebe mit jeweils mindestens 50 Beschäftigten.

Das Ernährungsgewerbe erwirtschaftete mit 4,4 Milliarden Euro die höchsten Umsätze und schaffte damit einen Zuwachs von sieben Prozent. Der Maschinenbau verbuchte einen Rückgang um neun Prozent auf 3,8 Milliarden Euro. Die Mineralölverarbeitung legte – auch preisbedingt – um 41 Prozent auf 2,0 Milliarden Euro zu. Im  Monatsdurchschnitt der ersten drei Quartale arbeiteten in den größeren Industriebetrieben des Landes rund 107 100 Menschen und damit vier Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum.

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Wirtschaftsminister Bernd Buchholz erinnerte vor diesem Hintergrund erneut daran, dass die hohen Umsätze ein Beleg dafür seien, dass das Wachstum bundesweit bislang vor allem vom Binnenkonsum getragen worden sei. Dies habe zur Befürchtung der Wirtschaftsforschungsinstitute geführt, dass der Konjunkturmotor angesichts immer höher ausgelasteter Produktionskapazitäten heiß laufen könne.  Darum seien die ebenfalls massiv gestiegenen Investitionen der Industrie enorm wichtig.  „Positiv ist auch, dass die Betriebe ganz offensichtlich weiterhin an eine gute wirtschaftliche Entwicklung glauben“, so der Minister.

Heute in Bremen: Minister, Senatoren und Wirtschaft beraten über Zukunft der Häfen

Im Schatten der Jamaika-Strandung: Küstenminister treffen sich in Bremen zum Dialog über Häfen

Zum 6. Mal treffen sich heute die für die Küsten und Häfen zustänďigen Minister und Senatoren mit Vertretern der Seehafen-Betriebe. Thema des Treffens in Bremen ist unter anderem die Erwartung an die kommende Bundesregierung, auf welche wirtschaftlichen Leitplanken sich die Häfen einstellen sollten. Vor dem Hintergrund der geplatzten Jamaika-Sondierungen in Berlin kein einfacher Tagesordnungspunkt.

Aus Sicht des Zentralverbands der Deutschen Seehäfen hat die Branche noch viel unausgeschöpftes Entwicklungspotenzial.

Pannenserie: Bahn will Konzept für mehr Verlässlichkeit erstellen

Nach Krisengespräch beim Verkehrsminister: Bahn will Besserungskonzept vorlegen...

Stillstand und Chaos nach Herbststürmen, erneute Ausfälle auf der Marschbahn trotz reparierter Waggons, Probleme mit den Loks, langwierige Reparaturen und spärliche Informationen gegenüber Land und Kunden, Leitungsschäden und eine Entgleisung in Elmshorn, Ölverlust bei einem Zug in Plön…

Kein Zweifel: Die DB hat im Norden in den letzten Wochen eine pechschwarze Serie gehabt. Gestern waren die Chefs von NAH.SH und DB.Regio bei Verkehrsminister Buchholz, um die Frage zu erörtern: Was ist zu tun, damit die DB verlässlicher wird und wieder einen vertragsgerechten Service im Land gewährleistet?

Dr. Bernd Buchholz

Buchholz sagte nach dem Treffen 

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Und so berichten heute KN und LN

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Buchholz: „Von Kahlschlag beim LBV-SH spricht allein die Opposition“

Zukunft des LBV-SH – Buchholz: Wir haben alle Argumente auf dem Tisch und werden sauber abwägen 

Bauarbeiten an den Leitplanken an der A7

Auf Antrag der SPD beschäftigte sich der Landtag heute zum zweiten Mal in seiner November-Sitzung mit der Zukunft des Landesbetriebs für Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH). Hintergrund ist die zum Jahresende angekündigte Entscheidung der Landesregierung, ob die rund 1400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter starke Behörde nach Einführung der Bundesinfrastrukturgesellschaft die Zuständigkeit für die rund 1500 Kilometer Bundesstraßen im Land abgeben soll oder nicht.

Ein Wechsel der Zuständigkeit wäre mit der Abgabe von rund 300 Stellen an den Bund verbunden. Die SPD-Fraktion hatte daraufhin einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Kein Kahlschlag beim LBV-SH“ gestellt.

Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz sagte dazu vor dem Landtag:

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Noch ist der Sack nicht zu: Gespräche über Traditionsschiffe gehen weiter

Traditionsschifffahrt: Land und Bund vereinbaren Fortsetzung des Dialogs mit den Skippern

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In einem Gespräch zur geplanten Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe  haben sich heute Bundesminister Christian Schmidt und Ministerpräsident Daniel Günther auf einen weiteren Dialog verständigt. Vor Verkündung der Verordnung werden sowohl die betroffenen Vereine und Verbände als auch die Küstenländer noch einmal die Möglichkeit erhalten, ihre Anliegen einzubringen. Beide waren sich einig, dass die offenen Punkte substantiell geprüft werden sollten und es schnell Klarheit geben solle.

1988_7_MdB-Christian-Schmidt-PortraitSchmidt: „Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass die Traditionsschifffahrt in Deutschland erhalten bleibt. Mein Weg ist hier der Dialog mit den Verbänden und Vereinen. Es gilt der Grundsatz: Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Gemeinsam wollen wir Lösungen erarbeiten, damit die historischen Schiffe sicher für Besatzung und Passagiere bleiben. Wir nehmen uns dafür die Zeit, die notwendig ist.“

Daniel Günther

Günther: „Ich freue mich, dass wir nach meinem Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister nun keinen starren zeitlichen Rahmen mehr für das Inkrafttreten der neuen Sicherheitsvorschriften haben. Damit besteht die Chance, rechtzeitig vor der nächsten Saison im Frühjahr zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Ziel muss es dabei sein, die Anforderungen an Sicherheit genauso zu berücksichtigen wie die Interessen der Traditionsschifffahrt. Die Schiffe haben für Schleswig-Holstein als Land zwischen zwei Meeren besondere Bedeutung. Dem müssen wir Rechnung tragen, im Interesse aller Küstenländer.“

Die Umsetzung der neuen Vorschriften wird durch eine Arbeitsgruppe begleitet, die sich erstmals am kommenden Montag, 20. November, trifft. Die Arbeitsgruppe besteht aus Verbänden und Vereinen der Traditionsschifffahrt sowie Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und der Zulassungsbehörde (Dienststelle Schiffssicherheit bei der Berufsgenossenschaft Verkehr mit Sitz in Hamburg).

In der Auftaktsitzung werden die Vertreter des Bundesministeriums unter anderem einen umfangreichen Fragenkatalog des Dachverbandes der deutschen Traditionsschifffahrt GSHW zu den neuen Vorschriften beantworten. Auf der Tagesordnung steht außerdem die Einrichtung einer Ombudsstelle. Diese soll strittige Fragen im Rahmen des Zulassungsverfahrens klären, ohne dass Betroffene den Klageweg beschreiten müssen.

Ein weiteres Thema der Sitzung ist das neue Förderprogramm, mit dem der Bund notwendige Umbauten der historischen Schiffe finanziell unterstützt. Die Details werden gemeinsam mit den betroffenen Verbänden und Vereinen erarbeitet.

Die neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe wird u. a. die Vorgaben für die bauliche Beschaffenheit, den Brandschutz und die Ausrüstung mit Rettungsmitteln festlegen. Grundlage sind die Sicherheitsempfehlungen der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU). Dadurch können historische Schiffe in Zukunft ihre Einstufung als „Traditionsschiff“ erhalten und gleichzeitig die erforderlichen Sicherheitsstandards für Passagiere und Besatzung bieten

Kieler Landesregierung stark irritiert über Blitz-Entscheidung zu Traditionsschiffen

Großer Unmut im Kieler Regierungslager über Berliner Vorstoß zur Traditionsschifffahrt

Ein Segelboot im Flensburger Hafen

Im Tauziehen um die Zukunft der Traditionsschifffahrt hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther das Vorgehen des Bundesverkehrsministeriums scharf kritisiert. Zu dessen Ankündigung, eine umstrittene Sicherheitsverordnung zum 1. Januar in Kraft treten zu lassen, sagte der CDU-Politiker: «Der Schritt ist überhaupt nicht nachvollziehbar». Es stünden noch entscheidende Gespräche aus.

Überschrift
Thilo Rohlfs

Zudem habe Verkehrs-Staatssekretär Thilo Rohlfs erst vergangene Woche mit seinen Ländeer-Kollegen bei der Verkehrsministerkonferenz in Wolfsburg vereinbart, dass hier weitere Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium nötig seien.

Daniel Günther
Daniel Günther

Es könne nicht sein, dass eine geschäftsführende Bundesregierung in dieser Frage jetzt Nägel mit Köpfen machen wolle, sagte Günther.

«Hier sind wichtige Fragen noch nicht geklärt.» Für das Tourismusland Schleswig-Holstein sei der Erhalt der Traditionsschifffahrt sehr wichtig. Günther forderte eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. «Es ist mir unverständlich, dass die Bundesregierung trotz der zahlreich geäußerten Bedenken aus den Ländern daran festhält, eine sehr strittige Verordnung ohne weitere Diskussion mit den Betroffenen umzusetzen.»

Buchholz_wimipresseWirtschafts- und Tourismusminister Bernd Buchholz sagte

(Audiopfeil klicken)

Betreiber befürchten, dass viele alte Segelschiffe und Dampfer nach Inkrafttreten der Verordnung nicht mehr fahren dürfen. Die Verordnung gibt unter anderem Vorgaben für bauliche Beschaffenheit, Brandschutz und Ausrüstung mit Rettungsmitteln. Die Schiffsbetreiber befürchten, dass die umfangreichen Bauvorschriften und die kostspielige Ausbildung von Crewmitgliedern nicht finanzierbar seien.

Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) hatte am Dienstag gesagt, er wolle die Traditionsschifffahrt erhalten und dafür werde ein hohes Maß an Sicherheit für Besatzung und Passagiere gebraucht. «Kein Schiff wird durch die Verordnung an die Kette gelegt», hieß es aus dem Ministerium.

Niemand müsse jetzt ohne Not und echten Zeitdruck eine Regelung durchpeitschen, die durchaus im gegenseitigen Einvernehmen mit den betroffenen Verbänden erarbeitet werden könnte, erklärte Günther. «Die Verbände der Traditionsschifffahrt haben alternative Vorschläge auf den Tisch gelegt, die diskutiert werden müssen.»

Wenn das Bundesverkehrsministerium dies auf Biegen und Brechen nicht tun wolle, habe er dafür kein Verständnis. Er hoffe, dass in einem bereits verabredeten Gespräch zwischen Vertretern des Verkehrsministeriums und den betroffenen Verbänden Anfang kommender Woche in Berlin doch noch Einvernehmen über das weitere Verfahren erzielt werden kann.

SH-Industrie steigert Investitionen – Boom vor allem im Ernährungsbereich

SH-Industrie packt Investitionen an – Buchholz: Ausweitung der Produktion dämmt Gefahr der Konjunktur-Überhitzung

Niederegger-Marzipan Lübeck
Marzipan-Produktion bei Niederegger in Lübeck – die Ernährungs-Branche legte 2016 um 13 Prozent bei den Investitionen zu

Die Industriebetriebe in Schleswig-Holstein haben 2016 mehr Geld investiert. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Investitionen um drei Prozent auf 933 Millionen Euro. Mit 821 Millionen Euro entfiel der größte Anteil auf Maschinen, Anlagen und Betriebsausstattung. Die Investitionen in Gebäude und Grundstücke hingegen fielen deutlich auf 112 Millionen Euro. Das ist eine Verringerung um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für Mieten zahlten die Unternehmen 89 Millionen Euro, damit ein Prozent weniger als 2015.

Dr. Bernd Buchholz

Wirtschaftsminister Bernd Buchholz zeigte sich zufrieden: „Das gestiegene Engagement der Betriebe dürfte sich nicht nur positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken, sondern auch die auch die von den Wirtschaftsforschungsinstituten befürchtete Überhitzung der Konjunktur Einbremsen“, so Buchholz.

Besonders hohe Investitionen leisteten die Nahrungs- und Futtermittelindustrie mit einem Plus von 13 Prozent (166 Millionen Euro) sowie die chemische Industrie mit einer Steigerung um 21 Prozent (116 Millionen Euro). Der Maschinenbau verringerte seine Investitionssumme um sechs Prozent auf 93 Millionen Euro.

Buchholz erinnerte vor diesem Hintergrund daran, dass sich die deutsche Wirtschaft in einer außergewöhnlich lang anhaltenden Wachstumsphase befinde, aber die Investitionen bislang noch hinter diesem Trend hinterher hinkten. Darum sei das  Wachstum bislang vor allem vom Binnenkonsum getragen worden, so dass die Produktionskapazitäten immer höher ausgelastet wurden und die Überhitzungsgefahr zunahm, so Buchholz.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus