Buchholz: Bühne frei für den ersten Mittelstandstag in Schleswig-Holstein

Premiere im echten Norden: Gut vier Jahre nach Verabschiedung des Jamaika-Koalitionsvertrags mit dem ehrgeizigen Ziel, zum mittelstandsfreundlichsten Bundesland Deutschlands zu werden, haben nun die eigentlichen „Macherinnen“ und „Macher“ das Wort. Am kommenden Mittwoch findet in der Kieler Ostseehalle erstmals ein „Mittelstandstag“ mit gut 150 Gästen statt.

Für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz seine „Meldung der Woche“ (Video starten) Und wer einmal in das Programm hineinschnuppern möchte, der wird hier fündig:

So setzt Buchholz Segel für mehr Ansiedlungen und mehr Wachstums-Dynamik im echten Norden

Mit gezielter Werbung um Unternehmensansiedlungen in Schlüsselbranchen will Wirtschaftsminister Bernd Buchholz Schleswig-Holsteins industrielle Basis stärken und damit den Standort insgesamt. Dies machte er heute im Landtag deutlich. Um seine Wirtschaftskraft zu verbessern und strukturelle Defizite zu überwinden, braucht das Land nach Überzeugung des Ministers mehr Unternehmensansiedlungen. Besonders im Blick hat er dabei, gestützt auf ein Gutachten, die Medizin- und Gesundheitswirtschaft, die digitale Wirtschaft, die Ernährungsindustrie und erneuerbare Energien.

Das Land sei hier auf einem sehr guten Weg und habe großartige Chancen, sagte Buchholz. Wichtig sei auch der Ausbau der Infrastruktur einschließlich der Autobahn 20.

Hier die Landtagsrede von Buchholz in voller Länge – Video starten

Bei internationalen Ansiedlungen hatte Schleswig-Holstein im bundesweiten Vergleich der Jahre 2012 bis 2020 nur den drittletzten Platz erreicht. Bei der Wirtschaftskraft liegt Schleswig-Holstein im bundesweiten Vergleich deutlich unter dem Durchschnitt, weil seine industrielle Basis schwach ist.

Das belegen unter anderem die heute vorgelegten ersten Halbjahres-Schätzungen des Brutto-Inlands-Produkts (BIP) für das erste Halbjahr.

Demnach wuchs die Wirtschaft zwischen Januar und Juli nur um 0,6 Prozent und landet im Bundesvergleich im hinteren Drittel. Die Industrie trägt laut Buchholz nur 15 Prozent zur Bruttowertschöpfung bei und stellt mit 46,3 Beschäftigten pro 1000 Einwohner deutlich weniger als im Schnitt aller Bundesländer (77,5).

Das geringe Gewicht der Industrie und der damit verbundene Mangel an Großbetrieben zementieren in der Konsequenz auch das seit langem bestehende Defizit der Innovationsschwäche. Denn in der Regel sind es in Deutschland Großunternehmen, die mit großen Forschungsabteilungen Innovationen vorantreiben. Rund 99 Prozent der Unternehmen in Schleswig-Holstein sind kleine und mittlere Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten. Diese haben meist keine größeren Entwicklungsabteilungen. Eine Folge: Bezogen auf die Einwohnerzahl werden im Norden weit weniger Patente angemeldet als im bundesweiten Durchschnitt.

Wegen der ganz vorwiegend mittelständisch geprägten Wirtschaftsstruktur fallen konjunkturelle Auf- und Abschwünge im Norden geringer aus als im Bundesschnitt. So wuchs das Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr real nur um 0,6 Prozent, während es in Deutschland insgesamt 2,9 Prozent waren.

Und so wirbt das Land übrigens für sich selbst:

Buchholz berichtet dem Landtag zur Verkehrssicherheit im echten Norden

Die Koalitionsfraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag verlangen von der Landesregierung einen mündlichen Bericht zur Verkehrssicherheit im Land. Schwerpunktmäßig wollen CDU, Grüne und FDP wissen, wie die Sicherheit auf Schleswig-Holsteins Straßen verbessert und wie diesbezüglich die Präventionsarbeit verstärkt werden kann. Es gelte, die „Vision Zero – Null Verkehrstote“ zu erreichen und den von der Bundesregierung angeschobenen „Pakt für Verkehrssicherheit“ zu unterstützen, heißt es.

Verkehrsminister Bernd Buchholz sagte heute dazu im Landtag – Video starten…

Jugendberufsagenturen – für Arbeitsminister Buchholz ein echtes Pfund im echten Norden

Jugendberufsagenturen ersparen jungen Menschen lange Wege von Behörde zu Behörde und tragen damit wirksam dazu bei, möglichst allen Interessierten eine berufliche Perspektive zu eröffnen, sagt Schleswig-Holsteins Arbeitsminister Bernd Buchholz. Auch eine von uns in Auftrag gegebene Evaluation über die Wirksamkeit der Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein hat ergeben, dass „die Zusammenarbeit von den Partnern in den JBAen überwiegend positiv bewertet wird und sie aus ihrer Sicht einen Mehrwert darstellen“.

Inzwischen sind Jugendberufsagenturen an 20 Standorten in zehn Kreisen und kreisfreien Städten vertreten, eingerichtet zwischen 2016 und 2019. Im Landtag sagte Buchholz dazu heute weiter – Video starten

Nach dreijährigem Sanierungs-Sprint: Tiefe Schäden an Landesstraßen drosseln Tempo

LBV.SH-Experte Christoph Köster erläutert dem Minister die Auswirkungen der neu entdeckten Untergrund-Schäden

Nachdem vor drei Jahren das bislang größte Landesstraßen-Sanierungsprogramm startete und mittlerweile rund ein Drittel des 3500 Kilometer umfassenden Netzes wieder in einem Top-Zustand ist, muss nun nachjustiert werden: Wie Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz heute zusammen mit dem Direktor des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH), Torsten Conradt, sowie Geschäftsbereichsleiter Christoph Köster erläuterte, haben sowohl die bisherigen Baustellen als auch die jüngste gutachterliche Zustandserfassung deutlich mehr und vor allem massivere Schäden zutage gefördert als noch 2018 prognostiziert.

„Entgegen den ursprünglichen Erwartungen unserer Experten sind die Schäden an vielen Landesstraßen nicht nur größer, sondern buchstäblich auch tiefgründiger. Das macht die Reparaturen langwieriger und kostspieliger“, sagte Buchholz. Zwar werde auch weiterhin die Rekordsumme von bis zu 90 Millionen Euro pro Jahr auf die Straßen gebracht – doch würden die Baufirmen dafür im selben Zeitraum weniger Kilometer schaffen.

Im Gespräch mit Andreas Otto von RSH sagte der Minister weiter – Audio starten, Pfeil klicken…

Nach den Worten von LBV.SH-Chef Conradt verschiebt sich durch die neuen Erkenntnisse für knapp über die Hälfte der noch offenen Sanierungsprojekte der Fertigstellungstermin um mindestens ein Jahr nach hinten (siehe regionale Hintergrund-Information sowie Projektlisten). „Erschwerend hinzu kommt eine neue zeitliche Koordinierung einzelner Maßnahmen, um Umleitungsstrecken freizuhalten, aber auch fehlendes Personal sowie Kostensteigerungen und Lieferengpässe infolge der Corona-Pandemie.“

LBV.SH_Chef Conradt

Klar sei, so Buchholz und Conradt, dass es zum eingeschlagenen Weg der nachhaltigen Sanierung keine Alternative gebe. „Eine schnelle und oberflächliche Sanierung – wie sie in früheren Jahren durchaus üblich war – wird es mit uns nicht geben“, sagte Buchholz. Andernfalls betreibe man reine Straßen-Kosmetik und vergrößere das Problem zu Lasten späterer Generationen.

Nach den Worten des LBV.SH-Sanierungs-Experten Christoph Köster habe die erst vor wenigen Tagen abgeschlossene gutachterliche Zustandserfassung und -bewertung ergeben, dass aktuell über 767 Kilometer Landesstraßen noch dringend sanierungsbedürftig seien. Bis zum Ende dieses Jahres werden allerdings über 400 Kilometer Landesstraßen und knapp 200 Kilometer Radwege wieder nahezu neuwertig sein. „In den kommenden vier Jahren sollen weitere 500 Kilometer einschließlich der dortigen Radwege folgen“, so Buchholz. Zum Sanierungsprogramm zählen auch Brücken und die Ausstattungen der Straßen. Dafür, so der Minister, stelle die Landesregierung allein in der laufenden Legislaturperiode rund 360 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu benötige der LBV.SH dringend Ingenieure und Bautechniker, um diese Aufgabe zu stemmen.

Mit Blick auf das aktuelle Schadensbild im Landesstraßennetz sagte Conradt: „Leider müssen wir erkennen, dass viele der Landesstraßen in den tiefliegenden Tragschichten – also dem Herzstück einer jeden Straße – sich zu häufig als signifikant maroder herausstellten, als man es durch die reine Erfassung der Oberflächenstruktur hätte annehmen können. Das ist auch für uns Straßenbauer eine harte Erkenntnis, weil sie zeigt, wie zerstört unser Netz tatsächlich ist und dass wir in Schleswig-Holstein in den vergangenen Jahrzehnten viel zu lange mit der Sanierung abgewartet haben.“

Trotz der bisherigen massiven Sanierungsleistungen stagniert der Anteil schlechter Landesstraßenabschnitte (Zustandsnote unter 3,5) laut Conradt und Köster derzeit bei etwa 27 Prozent. Köster: „Wir müssen die Sanierungen also noch weiter forcieren, um die Landesstraßen auf Normalnull zu bringen.“ Dabei werde an der bereits 2018 vorgenommenen Dringlichkeitsbewertung festhalten. Das bedeute: Jede schlechte Straße komme dran, aber in einem Ranking nach objektiven Kriterien.

Hier ein Teil-Mitschnitt des Pressegesprächs:

Buchholz erinnerte in dem Zusammenhang einmal mehr daran, dass die Landesregierung die Erhaltungsinvestitionen für die Landesstraßen im Vergleich zur letzten Legislaturperiode mehr als verdoppelt habe: „Wenn wir und künftige Landesregierungen diesen Kurs beibehalten, dann werden unsere Landesstraßen Mitte der 2030er Jahre wieder nahezu flächendeckend in Ordnung sein“, so Buchholz.

LBV-Chef Conradt betonte: „Es bleibt eine Mammutaufgabe, die wir nicht alleine stemmen können. Wir sind auf das Verständnis der Bürger und die Unterstützung der Bauwirtschaft, der Logistiker, der Berufspendler und Anlieger angewiesen, um unser Mobilitätsnetz wieder in einen guten Zustand zu bringen.“

Weiteres Info-Material inklusive Übersichtskarten findet sich: hier

Buchholz freut sich über FSG-Grossauftrag – und lehnt staatliche Beteiligung bei TKMS ab

Buchholz (3.v.r.) vergangenen Donnerstag bei der Grundsteinlegung auf der Kieler Werft TKMS

Feierlaune an Flensburgs Förde, Katerstimmung an Kiels Küste: Während die Flensburger Schiffbau-Gesellschaft (FSG) heute zur großen Freude von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz einen 104-Millionen-Auftrag über den Bau einer RoRo-Fähre mit Flüssiggas-Antrieb (LNG) verbuchen konnte, überrascht die Kieler Werft TKMS mit schlechten Nachrichten: Nur wenige Tage nach Grundsteinlegung für eine moderne Schiffbauhalle und einer damit verbundenen 250-Millionen-Investition zum Abarbeiten großer Marine-Aufträge kündigte der Thyssen-Krupp-Konzern Kurzarbeit an. Grund sind Verzögerungen bei der administrativen Abwicklung eines U-Boot-Großauftrags aus Norwegen. Das berichten heute die «Kieler Nachrichten».

Oliver Burkhard, Personalvorstand des Mutterkonzerns ThyssenKrupp AG und Aufsichtsratsvorsitzender von TKMS, beklagt im Einklang mit der Gewerkschaft IG Metall unter anderem die mangelnde Unterstützung der Bundesregierung hinsichtlich der Entwicklung und des Schutzes von deutschen Schlüsseltechnologien. «Wir brauchen eine Konsolidierung auf nationaler Ebene», sagte Burkhard und kann dabei auf die Unterstützung von Minister Buchholz zählen. „Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ist die Unterstützung des Marine-Schiffbaus in Deutschland in der Tat etwas unterbelichtet», sagt Buchholz. Er erinnerte unter anderem an die Ankündigungen der Bundesregierung vor gut einem Jahr, den Unterwasser- sowie den Überwasserschiffbau zu Schlüsseltechnologien zu erklären, um die Verteidigungsindustrie in Deutschland zu stärken. Auslöser war damals der umstrittene Zuschlag für den Bau des Marine-Mehrzweckkampfschiffs „MKS 180“ an ein niederländisches Konsortium.

Eine von Burkhard ins Spiel gebrachte Staatsbeteiligung an TKMS lehnt Buchholz allerdings ab: «Ich bin zutiefst überzeugt, dass die Konsolidierung im Schiffbau auch rein privatwirtschaftlich gelingen wird», so der Minister. Staatsbeteiligungen würden gewiss nicht dazu führen, dass schlagkräftige Schiffbaubetriebe entstünden. Buchholz erinnerte daran, dass sich der ehemalige Maritime Koordinator der Bundesregierung, Norbert Brackmann, bereits intensiv um mehr politische Unterstützung der Brnche bemüht habe. Diese Anstrengungen, so Buchholz, müsse die kommende Bundesregierung unbedingt fortsetzen. Schon länger wünscht sich die Politik einen nationalen Champion im Marineschiffbau, der aus den einzelnen Anbietern zusammengeschlossen wird und es mit der internationalen Konkurrenz aufnehmen kann. «Doch seit der Ankündigung vor mehr als 18 Monaten ist in Sachen Konsolidierung nichts passiert», sagte TKMS-Aufsichtsrat Burkhard. TKMS sei dabei für alle Optionen.

FSG-CEO Philipp Maracke unterzeichnet den Schiffbauvertrag in Flensburg. An seiner Seite: CFO Patrick Wohlgemuth (rechts) and Wolfgang Schüler, Leiter Produktentwicklung (links). Per Video zugeschaltet ist Chas Kelly, CEO von SeaRoad. (Foto: FSG)

In Flensburg freute sich die Branche unterdessen über den warmen Regen für die schon mehrfach aus der Insolvenz auferstandene FSG. «Wir sind stolz darauf, diesen Auftrag nach Flensburg geholt zu haben, denn er stellt unter Beweis, dass der Werft der Neustart gelungen ist», sagte FSG-Geschäftsführer Philipp Maracke. Die australische Reederei SeaRoad sei ein langjähriger Kunde. Bereits 2016 hatte sie die in Flensburg gebaute «Searoad Mersey II» übernommen.

Buchholz sagte zu dem FSG-Auftrag im Gespräch mit Journalisten – Audio starten, Pfeil klicken…

Der geplante Neubau soll geeignet sein für den Transport schwerer Ladung mit einem Stückgewicht von bis zu 100 Tonnen. Die Fähre soll auf der Bass-Straße zwischen Devonport auf Tasmanien und Melbourne fahren.

Buchholz nach Husum-Wind: Schleswig-Holstein ist das Land der Energie-Transformation

Abgesehen von der hohen Aufmerksamkeit durch einige Fachmedien ist in dieser Woche ein Ereignis nur recht spärlich beleuchtet worden: Erstmals seit eineinhalb Jahren fand wieder die Energie-Fachmesse Husum Wind als Präsenzveranstaltung statt. Rund 350 Aussteller zeigten bis gestern fast 10.000 Gästen ihre Produkte und es wurde hochrangig und hochkarätig diskutiert.

Für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz war der Messe-Re-Start in doppelter Hinsicht seine „Meldung der Woche“. Video starten…

Buchholz zu E-Ladesäulen: „… als wenn man in Zeiten des Mobilfunks Telefonzellen aufstellt“

Im Streit um das Bezahlen an E-Ladesäulen hat der Bundesrat heute entschieden, dass Fahrerinnen und Fahrer von Elektroautos künftig die Möglichkeit haben müssen, an Ladesäulen mit Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Der Bundesrat stimmt damit dem Vorschlag der Bundesregierung zu, die Ladesäulenverordnung in diesem Punkt zu ändern. Demnach müssen ab Juli 2023 verpflichtend Kartenlesegeräte in neue Ladesäulen eingebaut werden. Ältere Modelle müssen nicht umgerüstet werden. Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Verkehrsminister geht das allerdings nicht weit genug.

Er sagte im Bundesrat: „Das ist so, als wenn man im Handy-Zeitalter wieder Telefonzellen aufstellt“. Sein Bundesrats-Appell in voller Länge – Video starten:

Der Verband der Automobilindustrie und die Energiewirtschaft haben sich gegen das Vorhaben gestemmt und mit den Kosten für den Einbau von Lesegeräten argumentiert. Sie favorisieren, das Bezahlen über Smartphone-Apps oder Kundenkarten beizubehalten. Banken, Städte und Gemeinden dagegen kritisierten, das derzeitige „Bezahlchaos“ bremse die E-Mobilität aus. Derzeit gibt es an den mehr als 46.000 öffentlichen Ladesäulen in Deutschland kein einheitliches Bezahlsystem, sondern Hunderte Betreiber, Vertragsmodelle und Tarife.

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode des Bundestages arbeitete der Bundesrat noch eine ganze Liste an Themen ab. Die neuen Vorschriften treten mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.

Buchholz gratuliert zum IHK-Wachwechsel

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz hat dem scheidenden Präsidenten der IHK zu Kiel, Klaus-Hinrich Vater (oben rechts), für sein langjähriges Engagement gedankt und zugleich dessen Nachfolger Knud Hansen (links) eine glückliche Hand für das Amt gewünscht. Am Abend zuvor hatte die Kammer-Vollversammlung den 54 Jahre alten Sportartikel-Händler Hansen in Kiel-Friedrichsort einstimmig zum Nachfolger von Vater gewählt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Vater – der zwölf Jahre Präsident war – bleibt der IHK Kiel als Vizepräsident erhalten.

„Schon beim Wachwechsel wurde sehr deutlich, dass Knud Hansen ein gestandener Unternehmer mit klaren Zielen und großer Tatkraft ist. Er ist auch aus Sicht der Landesregierung ein hervorragender Kandidat“, sagte Buchholz. Zugleich dankte er Klaus-Hinrich Vater für die „überaus vertrauensvolle Zusammenarbeit während seiner gesamten Amtszeit“. Vater sei stets ein verlässlicher Ansprechpartner und Berater für die Politik gewesen und man habe gemeinsam Vieles bewegen und anpacken können. Als Beispiele nannte Buchholz unter anderem die Rolle der Kammer im Mittelstandsbeirat des Landes oder bei der Einrichtung der Task-Force Brexit vor über drei Jahren.

Vater selbst, Gründer und Chef der auf IT spezialisierten Kieler Vater-Gruppe, hatte Hansen während der Kammerversammlung als „idealen Nachfolger“ präsentiert: Als dienstältestes Vollversammlungsmitglied und Kaufmann im stationären wie auch im Online-Handel sei Hansen „ganz dicht dran an den großen gesellschaftlichen Veränderungen wie Digitalisierung, Fachkräftemangel, Mobilität und Kulturwandel in der Arbeitswelt“.

Mit Wissen über das Meer chronische Krankheiten heilen – Millionenförderung für Kieler Forscher

Projekt-Koordinator Anton Eisenhauer und Wirtschaftsminister Buchholz (Archivbild)

Sie wollen Erkenntnisse aus der Meeresforschung auf Medizin und Gesundheitswirtschaft übertragen und chronische Erkrankungen wie Diabetes, Gefäßverkalkungen oder Alzheimer frühzeitig erkennen und behandeln. Nun bekommen die Expertinnen und Experten des Kieler Innovationsprojekts „BlueHealthTech“ kräftigen Rückenwind durch das Bundesforschungsministerium. Ihr Projekt ist eines von 22 Vorhaben bundesweit, das jetzt im Rahmen des Förderprogrammes „WIR!“ (Wandel durch Innovation in der Region) auserwählt wurde und für die kommenden sechs Jahre mit bis zu 15 Millionen Euro unterstützt wird.

Wirtschafts- und Technologieminister Dr. Bernd Buchholz gratulierte heute dem Team der rund 50 Forscherinnen und Forscher vom GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung, der Medizintechnik-Firma Stryker Trauma GmbH, der Kieler Christian-Albrechts-Universität und dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein. „Ich freue mich, dass das Projekt nun auch mit Hilfe des Bundes weiterwachsen und neue Technologien vorantreiben kann. Davon wird der gesamte Forschungsstandort Schleswig-Holstein profitieren“, sagte Buchholz. Er erinnerte daran, dass das Forschungsfeld auch wirtschaftlich enormes Potenzial habe. So gebe das deutsche Gesundheitswesen allein für die sieben häufigsten chronischen Krankheiten rund 220 Milliarden Euro jährlich aus.

Mit den insgesamt 15 Millionen Euro wollen die Wissenschaftler in zwei dreijährigen Abschnitten verschiedene Forschungs- und Entwicklungsprojekte aus der Region Kiel mit den dort ansässigen Forschungseinrichtungen und Firmen der Gesundheitswirtschaft anstoßen. „Dabei sollen neben innovativen Diagnoseverfahren auch aus Algen gewonnene, marine und medizinische Wirkstoffe im Fokus der Forschung und der Ausgründungen von Start-ups stehen“, sagte Prof. Dr. Anton Eisenhauer, Koordinator am GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel.

Buchholz bezeichnete es vor diesem Hintergrund als überaus erfreulich, dass auch das Kieler Start-up osteolabs und die Schönkirchener Firma Stryker Trauma im Rahmen von „BlueHealthTech“ zusammenarbeiten werden. Dabei geht es um ein Forschungsprojekt zur besseren Versorgung von Knochenbrüchen mit Hilfe von Stoffen aus dem Meer.

Das Gesamt-Projekt „BlueHealthTech“ soll in einer ersten dreijährigen Phase mit bis zu acht Millionen Euro und nach einer erfolgreichen Zwischenevaluation noch weitere drei Jahre mit sieben Millionen Euro gefördert werden.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus