Buchholz unterstützt Tourismusverband im Kampf für klar definierte Öffnungen

Der Tourismusverband Schleswig-Holstein verlangt Öffnungen für die Branche bei weniger als 50 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Der Verband berief sich heute auf das Robert Koch-Institut (RKI). Demnach seien Unterkunftsbetriebe ein niedriges Infektionsrisiko und sollten bei einer Inzidenz unter 50 mit den bestehenden Hygienekonzepten noch vor der Gastronomie geöffnet werden können. Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Tourismusminister unterstützt die Forderungen.

«Die Aussagen des RKI sollten Anlass für die Landesregierung sein, ihren Stufenplan anzupassen», erklärte Verbandsvize Peter Douven. Mit zuletzt 49,7 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen hat Schleswig-Holstein die zweitniedrigste Inzidenz in Deutschland. Zehn von 15 Kreisen und kreisfreien Städten lägen unter 50.

Ladwig

Der Verband argumentiert, der Lockdown bewirke angesichts der hohen Bedeutung des Tourismus für Schleswig-Holstein eine volkswirtschaftliche Schwächung, die bei anhaltenden Einschränkungen in vielen Teilen unumkehrbar sei. «Wir fordern eine Abkehr von den undifferenzierten Schließungen hin zu klugen, sicheren und verantwortungsvollen Öffnungen der Tourismuswirtschaft im Rahmen eines bundesweiten verlässlichen Grundgerüsts mit regionalen Differenzierungen», sagte die Vorsitzende Stephanie Ladwig.

Tourismusminister Buchholz erklärte heute zu den Forderungen des Verbandes – Audio starten, Pfeil klicken…

Der Verband sprach sich zudem für eine «Doppel-Teststrategie» als zentrale Voraussetzung aus, um sicheres Reisen in und nach Schleswig-Holstein zu ermöglichen. «Eine Wiedereröffnung der Beherbergungsbetriebe in Schleswig-Holstein darf nicht dazu führen, dass Reisen aus Gebieten mit hohem Infektionsgeschehen zu Infektionen in Schleswig-Holstein führen.»

Demnach sollen Übernachtungsreisen nur Menschen antreten dürfen, die in ihren Herkunftsorten maximal 48 Stunden vor ihrer Ankunft nachweislich negativ auf das Coronavirus getestet wurden oder über einen Impfvollschutz verfügen. Auf der anderen Seite sollen die Orte und Regionen im Land Testzentren für Beschäftigte der Tourismusbetriebe und die einheimische Bevölkerung zur Verfügung stellen. Selbsttests köntnen einen ergänzenden – nicht ersetzenden – Baustein bilden, um die Sicherheit weiter zu erhöhen. Zudem plädieren die Touristiker für die schnelle und lückenlose Kontaktnachverfolgung mit Hilfe digitaler Lösungen. Diese sei unverzichtbar.

Auf Sylt setzt man bereits auf die vom Sänger Smudo beworbene Luca-App. Sie kann etwa im Restaurant oder auch bei Veranstaltungen eingesetzt werden, um sich gezielt an einem Ort einzuchecken. Durch den möglichen Informationsaustausch mit den Gesundheitsämtern werde wichtige Zeit im Gegensatz zu herkömmlichen, analogen Systemen gespart, teilte die Sylt Marketing kürzlich mit. Mehr als 200 Betriebe auf der Insel beteiligen sich den Angaben zufolge bereits an der App. Die Sylt Marketing sieht sie als alternativlosen Baustein für das Funktionieren von Alltag und Tourismus während der Pandemie.

Auf der Insel werden neben Gastronomie und Hotellerie beispielsweise auch Arztpraxen, Kanzleien, Fitnessstudios oder Friseur-Salons mit der App vertraut gemacht, in Kürze sollen Schulen und Kindertagesstätten folgen

Februar-Arbeitsmarkt im Corona-Sog – Buchholz wirbt für vorsichtige Schritte im Einzelhandel

Einen Tag vor dem Bund-Länder-Gipfel bei Kanzlerin Merkel hat Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz erneut Öffnungsperspektiven für die Wirtschaft in der Corona-Pandemie angemahnt: „Im Rahmen eines Perspektivplans sollte insbesondere der Einzelhandel eine Rolle spielen. Denn selbst nach dem Stufenplan des RKI gibt es keinen Grund, diesen Wirtschaftsbereich weiter rigoros abzuschotten“, sagte Buchholz heute mit Blick auf die aktuellen Arbeitsmarktdaten. „Je länger der Lockdown andauert, umso mehr müssen wir Wege finden, um unter strenger Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln und einem möglichst geringen Infektionsrisiko wirtschaftliche Aktivitäten wieder zuzulassen.“ Dies beinhalte aber auch, bei einer Verschlechterung der Infektionslage Lockerungen wieder zurückzunehmen.

Dazu sagte der Minister in der vergangenen Woche im Rahmen unserer Rubrik „Meldung der Woche“:

Wie Buchholz weiter sagte, seien die sonst üblichen Frühlings-Vorboten auf dem Arbeitsmarkt derzeit nicht absehbar. So stieg die Zahl der Arbeitslosen im Februar um 1,0 Prozent (+1.000) im Vergleich zum Vormonat und 17,6 Prozent (+14.900) im Vergleich zum Vorjahresmonat. Gegenwärtig sind 99.900 Menschen arbeitslos, die Arbeitslosenquote liegt unverändert bei 6,3 Prozent. „Bewegung in den Markt kommt erst wieder, wenn viele Wirtschaftsbereiche wieder öffnen können“, so der Minister. Auch die Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, Margit Haupt-Koopmann, bereichnete den Februar- Anstieg der Zahlen als atypisch. Vor dem Hintergrund der Dauer des aktuellen Lockdown sei der Anstieg der Arbeitslosigkeit allerdings geringer ausgefallen als erwartet, sagte sie.

Neben den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind nach den Worten von Haupt-Koopmann und Buchholz aber auch positive Entwicklungen zu verzeichnen. So stieg laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Anteil der Beschäftigten mit Arbeit im Homeoffice deutlich. „Deutschlandweit hat sich die Zahl der Beschäftigten, deren Tätigkeiten Homeoffice zulassen, von 27 Prozent vor der Pandemie auf 41 Prozent im Januar erhöht“, sagte Buchholz. Ebenso erfreulich sei die anhaltend positive Entwicklung bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Vorjahresvergleich. Nach vorläufigen Werten von Dezember 2020 stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Prozent (+7.400) und liegt gegenwärtig bei knapp über einer Million. „Die Bereiche Gesundheitswesen, Heime und Sozialwesen und der öffentliche Dienst erweisen sich erwartungsgemäß als besonders krisenrobust“, so Buchholz.

Buchholz setzt auf den RKI-Stufenplan und sieht Chancen für den sanften Start des Einzelhandels

Während Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther gestern im Landtag für Anfang März weitere Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen in Aussicht stellte, hat das Robert-Koch-Institut (RKI) diese Woche einen Stufenplan vorgelegt. Ein Lockerungs-Konzept, das dem von Schleswig-Holstein vor einem Monat vorgelegten Plan extrem ähnelt. Messlatte dabei bleibt, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen landesweit unter 50 liegen muss. Für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz seine „Meldung der Woche“. Video starten.

Buchholz will Einzelhandel rasch öffnen – und schlägt als Minimallösung click&meet vor

Vor der Konferenz der Länder-Wirtschaftsminister drängt Schleswig-Holsteins Ressortchef Bernd Buchholz auf eine rasche Öffnungsperspektive für den Einzelhandel: «Es wird immer schwerer verständlich und vermittelbar, dass nach den Friseuren auch die Gartencenter öffnen können, der übrige Einzelhandel aber geschlossen bleiben soll», sagte Buchholz heute in Kiel. Sollte sich angesichts der momentan immer noch zu hohen Inzidenzwerte von 50 bis 60 eine rasche Öffnung des Einzelhandels nicht realisieren lassen, fordert Buchholz als «Minimal-Lösung» für die Branche die Einführung des Click&Meet-Systems sowie umfangreichere Entschädigungen für die Branche.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will morgen mit seinen Länder-Kollegen über eine Öffnungsstrategie beraten. Nach derzeitigem Stand sollen ab 8. März weitere Läden öffnen dürfen – aber nur in Regionen, in denen es nicht mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen gibt. Die Bund-Länder-Konferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten findet Mittwoch (3. März) statt.

Wie Buchholz sagte, zeige insbesondere der Stufenplan des RKI selbst, dass im Einzelhandel das Infektionsrisiko und auch der Anteil am gesamten Übertragungsgeschehen als gering anzusehen sei. «Dies kann auch das Bundeskanzleramt nicht länger ignorieren. Insoweit ist die Schließung des Einzelhandels nicht länger zu rechtfertigen», sagte Buchholz.

Im Gespräch mit Journalisten sagte Buchholz weiter – Audio starten

Sollten die Werte bundesweit wieder ansteigen, sei für den Einzelhandel zumindest das „Click & Meet“-Terminshopping zu ermöglichen, wie es bereits Länder wie Rheinland-Pfalz ab 1. März tun. Dabei handele es sich um eine Erweiterung der „Click & Collect“-Regelungen, die vor allem der Bekleidungs- und Schuhbranche, Küchen- und Wohnstudios sowie kleineren Firmen eine Perspektive biete, so Buchholz. Danach dürfen nach vorheriger Vereinbarung Mitglieder eines Hausstandes ein Geschäft zu Beratung und Einkauf betreten. «Und angesichts von Maskenpflicht, Hygiene-Konzepten samt Kontakt-Erfassung und Flächenbeschränkungen ist das Infektionsrisiko maximal überschaubar», sagt Buchholz.

Auch mit Blick auf die bisherigen Entschädigungen für geschlossene Betriebe verlangt Buchholz einen deutlichen Schritt der Ausweitung: «Sollte der Lockdown nach dem 8. März weiter andauern, ist eine Erhöhung der finanziellen Entschädigungen für den Einzelhandel zwingend notwendig – und zwar eher auf der Basis eines Verlustausgleichs für die vergangenen Monate als den bisherigen Fixkostenausgleich.» Denn dies, so der Nord-Liberale, führe zu einer immer weiteren Verlust-Anhäufung bei den Einzelhändlern, deren Eigenkapitaldecke derzeit ohnehin schmelze wie Butter in der Sonne.

Unterdessen appellierte Buchholz an alle Bürgerinnen und Bürger im Land, trotz verständlicher Pandemie-Müdigkeit die Abstands- und Hygieneregeln weiterhin streng zu befolgen. «Aus dem Lebensmittel-Einzelhandel erreichen uns vermehrt Meldungen, dass die Disziplin in Teilen der Kundschaft nachlässt – das birgt die große Gefahr, dass einige Wenige den mühselig erarbeiteten Erfolg der Maßnahmen zurückwerfen und damit Existenzen in Gefahr bringen», so der Minister.

Nach den Worten der Handelsexpertin Julia Körner von der IHK Schleswig-Holstein tragen die Unternehmen durch einen verantwortungsvollen Umgang mit Hygienemaßnahmen dazu bei, «dass möglichst schnell auch andere Sortimente wieder auf der Fläche verkauft und weitere Dienstleistungen angeboten werden können». Auch den Vorstoß, Meet & Collect als kontaktarme Übergangslösung zu ermöglichen, begrüße die Wirtschaft ausdrücklich. «Das wäre ein Lichtblick – nicht nur für die Unternehmen, sondern auch für ihre Kundschaft», so Körner.

Rohlfs: Freizeit-Skipper haben bald wieder die nötige Handbreit Wasser unter’m Kiel

Gute Nachrichten für die Besitzer von Sportbooten an Nord- und Ostsee: Nach den Plänen der Landesregierung für die neue Corona-Verordnung dürfen sie ihre Motorboote und Segeljachten ab Montag wieder ins Wasser lassen. «Nach den Erfahrungen in 2020 haben wir gesehen, dass die Wassersportler weit überwiegend verantwortungsvoll mit der Situation umgehen», sagte Wirtschaftsstaatssekretär Thilo Rohlfs heute in Kiel. Die neue Verordnung mit bereits angekündigten Lockerungen will die Landesregierung morgen beschließen.

Zwar ist gemeinsames Segeln oder eine Fahrt mit dem Motorboot unter Einhaltung der Corona-Kontaktregeln möglich – also mit einer Person aus einem anderen Haushalt. Sogenannte Ausflugsfahrten sind aber nicht erlaubt. «Auch gerade bei den Aufslippaktionen im Herbst 2020 haben die Wassersportler das gemeinschaftliche Boote-Rausholen so organisiert, dass es hierbei nicht zu kritischen Infektions-Situationen kommt», sagte Rohlfs. Beim sogenannten Abslippen dürfe es auch keine Vermischung der Kohorten geben.

Scandlines unterliegt: Bau des Belttunnels nimmt eine weitere juristische Hürde

Im Bereich des Fährhafens Puttgarden kann mit vorbereitenden Baumaßnahmen für die feste Fehmarnbeltquerung begonnen werden. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat es heute abgelehnt, eine sogenannte Zwischenentscheidung zu erlassen, mit der diese Baumaßnahmen verhindert werden sollten (Az. 12 B 10/21). Die Zwischenentscheidung hatten die die Scandlines Deutschland GmbH und die Scandlines Bordershop Puttgarden GmbH als Eigentümerinnen mehrerer Grundstücke dort beantragt, wie das Gericht mitteilte.

Hintergrund ist, dass die Enteignungsbehörde des Landes Schleswig-Holstein die Vorhabenträgerinnen der Fehmarnbeltquerung vorzeitig in den Besitz mehrerer Grundstücke eingewiesen hat, damit diese noch vor dem Abschluss des Enteignungsverfahrens mit den Baumaßnahmen für den Tunnel beginnen können. Dagegen haben die Eigentümerinnen der Grundstücke ein Eilverfahren angestrengt. Sie beantragten zudem die Zwischenentscheidung. Damit kann ein Verwaltungsgericht die Umsetzung von Behördenentscheidungen bis zu einer Entscheidung in der Sache untersagen.

Das Gericht entschied nun, dass die Folgenabwägung zwischen dem Schutz des Eigentums und dem Interesse der Vorhabenträgerinnen am Beginn der Baumaßnahmen zugunsten der Vorhabenträgerinnen ausgehe.

Durch die noch im Februar und im März beabsichtigten Maßnahmen würden den Eigentümerinnen voraussichtlich keine derartigen Nachteile entstehen, die einen Baustopp rechtfertigen würden. Andererseits sei die Durchführung der Arbeiten zum jetzigen Zeitpunkt für die Vorhabenträgerinnen essenziell.

Das siegreiche Dutzend: Diese zwölf Startups werden in Lübeck fit für die Zukunft gemacht

Sie tüfteln an hochwertigen Bio-Snacks und Brotaufstrichen, an Bluttest-Abos für Sportlerinnen und Sportler, an Recycling-Verfahren für Neoprenanzüge oder an Software zur Entlastung von Pflege- und Hospizkräften: Von 66 bundesweiten Bewerbungen um einen Platz im Lübecker StartUp-Beschleuniger „GATEWAY 49“ haben nun zwölf junge Firmen mit den besten Ideen den Zuschlag erhalten. „Allein das breite Bewerberfeld aus Schleswig-Holstein zeigt mir, wie kreativ, leistungsstark und lebendig unsere StartUp-Szene ist“, sagte heute Wirtschaftsminister Bernd Buchholz. Nicht nur die von der Jury gekürten zwölf Firmen – darunter Gründerinnen und Gründer aus Kiel, Lübeck und Schleswig – seien dabei auf einem vielversprechenden Erfolgskurs.

Buchholz sagte zu der Auswahl und dem Wettbewerb weiter – Audio starten

Die Auswahlkriterien der Jury waren neben dem Geschäftsmodell die wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründungsidee sowie die Kompetenzen und die Zusammensetzung der Teams.

Folgende Firmen mit folgenden Geschäftsideen sind für die kommenden neun Monate zu Gast im GATEWAY 49 (verlinkt). Dabei erwartet sie ein Coaching-, Mentoring- und Ausbildungs-Programm. Jedes Team erhält zudem 30.000 Euro, ohne dafür Anteile an seinem StartUp abgeben zu müssen. „Auch dies ist einzigartig in der vielfältigen Landschaft der Unterstützungsprogramme für Startups“, sagt Buchholz.

ActiveLab bieten das erste Bluttest-Abo speziell für Sportler:innen und Athleten:innen, um Mängel in der Nährstoffaufnahme festzustellen und die Versorgung mit relevanten Vitaminen zu optimieren. Basierend auf den Ergebnissen geben ActiveLab personalisierte Ernährungs- und Lebensstilempfehlungen: https://www.myactivelab.de

FABRIKANT entwickeln eine Lösung, mit der Prototypen und Kleinserien aus Metall in Sekunden bestellt und in wenigen Tagen geliefert werden können, sodass Produktentwicklungen beschleunigt und ein schnellerer, günstigerer Markteintritt von neuen Produkten ermöglicht wird.

Haman-Tech bieten ein neuartiges Food-Produkt bestehend aus Schokolade und Tahini (Sesampaste). Als Brotaufstrich oder Snackriegel ohne Konservierungsmittel, Palmöl oder Gluten, bieten Haman-Tech den Konsumenten:innen eine völlig neue Geschmacksrichtung als veganer Ernährungssnack mit wenig Zucker.

KEY2BE.ME gestalten eine Berufsorientierungs-Community mit online Netzwerk-Events sowie einem individuellen Berufsorientierungs-Guide als Plattform bzw. App. Die Ziele sind u. a. weniger Menschen im Übergangssystem, mehr zufriedene Menschen im Beruf und mehr Digital- und Selbstlernkompetenz für Berufseinsteiger:innen: https://key2be.me

Land and Sea recyceln alte, defekte Neoprenanzüge zu Sportmatten, die am Ende ihres „Lebens” wieder zu 100% recycelbar sind. Damit wollen Land and Sea sowohl die ansteigende Ressourcenverschwendung als auch die Umweltverschmutzung reduzieren: https://www.landandsea-yogamats.com

Medventi ermöglichen eine schnelle Übertragung von komplexen Patienteninformationen und vermeiden so zeitaufwendige sowie teure, redundante Laufwege in der Patientenbetreuung. Als digitales System zur Pflegeentlastung kann ihr HelpChat den Pflegeprozess erheblich beschleunigen und qualitativ verbessern: https://helpchat.care

PALLIA ist ein digitales Portal, das bundesweit, orts- und zeitunabhängig Koordinatoren:innen und Hospizarbeiter:innen vernetzt. Zudem bietet es ein digitales Schulungskonzept zur Qualifizierung von Sterbebegleiter:innen: https://pallia-gemeinsam-gehen.jimdosite.com

PLANTObelly ist ein System zur professionellen Feuchtigkeitsüberwachung von Straßenbäumen und Stadtbegrünung, das im Internet den Status der Pflanzen anzeigt. So können Wartungstouren optimal geplant werden. PLANTObelly nutzt die LoRa-Funktechnologie und ist damit perfekt für SmartCity-Konzepte geeignet: https://plantobelly.de/plantobelly-de/index.html

Silolytics entwickeln eine intelligente Sensorplattform, um die Futterkonservierung in landwirtschaftlichen Betrieben effizienter und einfacher zu gestalten. Wichtige Qualitätsparameter werden automatisiert erfasst, die zur Verfügung stehenden Produktionsressourcen optimal genutzt und Emissionen durch Effizienzsteigerung verringert: https://silolytics.de

• Den alten, fehleranfälligen Letter-of-Credit (LCs)-Prozess, den Banken derzeit anbieten, ersetzt SmartLoc durch den Einsatz von IoT-Tracking-Geräten und verwandelt LCs (Akkreditive) so in einen digitalen, zeitgemäßen Zahlungsdienst: https://smartloc.egerlink.com

Unleash Future Boats entwickeln autonom fahrende und umweltfreundliche Schiffe, die über einen elektrischen Antrieb mit Brennstoffzelle und grünem Wasserstoff verfügen. Die ersten Elektro-Passagierfähren sollen im Frühjahr 2022 auf der Schlei zum Einsatz kommen: https://www.unleash-future-boats.com

• Ganz nach dem Motto „We put the OAT in Yog-Oat“ bietet das StartUp eine leckere vegane Joghurtalternative auf Basis von Hafer, hergestellt aus regionalen Zutaten, ohne künstlichen Geschmack und in einem Mehrwegglas ohne Verpackungsmüll: http://www.yog-oat.de

GATEWAY49 ist ein Startup-Accelerator aus Lübeck, der das Ziel verfolgt, neue Gründungen und Innovationen aus der Region zu befördern. Der Fokus liegt auf der gezielten Unterstützung von Gründerinnen und Gründern, die (digitale) Geschäftsmodelle insbesondere in den Fokusbranchen Medizintechnik, Logistik, Smart City oder Nahrungsmittelindustrie verfolgen. Durch die enge Zusammenarbeit mit namhaften Unternehmen der Fokusbranchen, den Expertinnen und Experten in den Lübecker Hochschulen sowie den Transfereinrichtungen am Standort, wird die Etablierung neuer Innovationen und die Verknüpfung zwischen StartUps, Wirtschaft und Institutionen vorangetrieben.

Initiiert wurde der Accelerator vom Technologiezentrum Lübeck, der IHK zu Lübeck und Glocal Consult. Das Projekt wird federführend vom TZL betreut und ist aus Landes- bzw. EFRE-Mitteln sowie durch Partner und Sponsoren aus der regionalen Wirtschaft gefördert.

Buchholz blickt auf solide Ansiedlungs-Bilanz und gibt Hoffnung auf Oster-Geschäft nicht auf

Keine Frage und schon gar keine Überraschung: Die Eisdecke, die unser wirtschaftliches Leben trägt, ist im letzten Jahr dünner geworden. Aber Tatsache ist auch: Sie trägt. Das belegt die Zahl der im letzten Jahr frisch angesiedelten Betriebe in Schleswig-Holstein und die vergleichsweise stabile Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Schleswig-Holstein. Für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, der obendrein auch das Tourismus-Ostergeschäft noch lange nicht verloren gibt, seine „Meldung der Woche“. Video starten

Land legt solide Ansiedlungsbilanz vor – Buchholz: „Rahmenbedingungen stimmen“

Chef-Wirtschaftsförderer Bernd Bösche (rechts) präsentierte mit Minister Buchholz die Ansiedlungszahlen.

Trotz deutlich schlechterer wirtschaftlicher Rahmenbedingungen im Zuge der Corona-Pandemie haben sich 2020 in Schleswig-Holstein 114 Unternehmen neu angesiedelt. Dabei seien 1872 neue Arbeitsplätze entstanden, sagte Wirtschaftsminister Bernd Buchholz bei der heutigen Vorstellung der Ansiedlungsbilanz der „Wirtschaftsförderung und Technologie Transfer Schleswig-Holstein GmbH“.

Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der neu angesiedelten Unternehmen zwar nur leicht um vier Betriebe, die Zahl der neuen Arbeitsplätze aber deutlich. 2019 waren durch neue Unternehmen noch 3408 neue Jobs geschaffen worden. Davon gingen allein rund 500 auf das Konto von Amazon in drei Verteilzentren. Der Geschäftsführer der WTSH, Bernd Bösche, sprach von einem soliden Ergebnis: «Wir sind gut durch die Krise gekommen im Vergleich zu vielen Mitbewerbern.» In anderen Bundesländern seien die Rückgänge deutlich höher ausgefallen.

Buchholz sagte, «wir arbeiten derzeit daran, die Rahmenbedingungen für Ansiedlungen weiter zu verbessern – unter anderem durch einen beschleunigten Breitband-Ausbau und Investitionen in die Verkehrs-Infrastruktur». Als positiv werteten Buchholz und Bösche die durch Neuansiedlungen von 18 Unternehmen im vergangenen Jahr geschaffenen 954 Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe. 2019 waren in diesem Bereich 284 Jobs in 16 Firmen entstanden. Das Land arbeitet derzeit an einer landesweiten Ansiedlungsstrategie. Im vergangenen Jahr war Schleswig-Holstein offensichtlich besonders attraktiv für die digitale Wirtschaft (26 Unternehmen, 130 Arbeitsplätze), die erneuerbaren Energien (14 Unternehmen, 250 Arbeitsplätze) und die Gesundheitswirtschaft (11 Unternehmen, 694 Arbeitsplätze).

Hier eine Aufzeichnung der gesamten Pressekonferenz:

Laut WTSH entfielen bei den erneuerbaren Energien und der Gesundheitswirtschaft der Großteil der Arbeitsplätze auf das produzierende Gewerbe. Dazu zählte beispielsweise die Ansiedlung einer Hamburger Firma, die in Bad Bramstedt (Kreis Segeberg) Gelenktransplantate baut und dort 500 Arbeitsplätze schaffen will.

Beim Werben um Unternehmen geht es oft um Subventionen. «Das Thema Förderung spielt eine Rolle», sagte Bösche. Konkrete Zahlen habe er aber nicht. Buchholz betonte, Hilfen bewegten sich «im Rahmen dessen, was in allen anderen Bundesländern üblich ist». Auffällig ist, dass im vergangenen Jahr 19 Unternehmen aus anderen Bundesländern nach Schleswig-Holstein kamen. 2019 waren es nur neun. Wie viele Unternehmen dem nördlichsten Bundesland den Rücken kehrten, konnte die WTSH nicht angeben. «Das Thema Abwerbeversuche von Unternehmen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangenen zwei, drei Jahren aber deutlich entspannt», sagte Bösche.

Aus dem Ausland entschieden sich 2020 zehn (2019: elf) Unternehmen für einen Standort in Schleswig-Holstein. Drei von ihnen stammten aus Dänemark, drei aus Lettland und jeweils eines aus der Schweiz, Estland, Australien und China. Im Durchschnitt wurden in den Unternehmen 19 Arbeitsplätze geschaffen.

Land verdoppelte 2020 Investitionen in Häfen, Promenaden und andere öffentliche Projekte

Corona zum Trotz: Durch eine Verdoppelung der Bund-Länder-Fördermittel aus der so genannten „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ hat Schleswig-Holstein im Jahr 2020 massiv in öffentliche Anlagen wie Häfen, Strandpromenaden oder andere touristische Einrichtungen investiert. Wie Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz heute mitteilte, seien im letzten Jahr 91,5 Millionen Euro in Gemeinschaftsaufgabe gesteckt worden – davon rund 45 Millionen Euro aus Landesmitteln. „Über 82 Prozent dieser Gelder haben wir in die öffentliche Infrastruktur stecken können wie den Ausbau des Lübecker Skandikais, die Landstromanlage im Kieler Hafen oder die Promenaden von St. Peter-Ording und Wassersleben in Harrislee“, sagte Buchholz. Einige Projekte befinden sich noch im Bau. 

Die Jamaika-Koalition habe damit ihr selbst gestecktes Ziel erfüllt, die so genannten GRW-Mittel nicht primär zur Förderung einzelner Betriebe einzusetzen. „Denn dabei besteht immer die Gefahr von Mitnahme-Effekten oder Wettbewerbsverzerrungen“, sagte Buchholz. Die von SPD, Grünen und SSW gebildete Vorgänger-Regierung habe zuletzt im Jahr 2016 noch 56 Prozent der GRW-Mittel in die einzelbetriebliche Förderung gesteckt. Über die „Gemeinschaftsaufgabe“ unterstützen Bund und Länder seit über 40 Jahren je zur Hälfte besonders vom Strukturwandel betroffene Regionen, um dort „dauerhafte und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern“.

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags sagte Buchholz dazu in dieser Woche:

Wie Buchholz weiter sagte, hätten andere Bundesländer im vergangenen Jahr nicht alle GRW-Mittel abgerufen, während Schleswig-Holstein einige Projekte bereits fertig in der Schublade gehabt hätte. „Insofern hat das Pandemie-Jahr in dieser Hinsicht auch mal etwas Positives“, so der Minister.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus