Schleswig-Holstein beabsichtigt, kleine Supermärkte ohne Personal in Orten mit bis zu 2.500 Einwohnern an Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Damit beschäftigte sich heute der Landtag in Kiel.

Die Milch ist am Sonntag leer und Nachschub einzukaufen ist nicht möglich. Dem soll eine Gesetzesnovelle zu Ladenöffnungszeiten nun Abhilfe schaffen. «Denn nicht jeder hat eine eigene Kuh oder eine Tankstelle um die Ecke», sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen heute im Landtag in Kiel. 

Ziel sei es für Kleinstsupermärkte ohne Personal eine rechtliche Grundlage zu schaffen, die die bisherige Regelung erweitere. So sollen zukünftig Supermärkte mit bis zu 350 Quadratmeter Verkaufsfläche an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen, wenn sie sich in Gemeinden mit maximal 2.500 Einwohnern befinden. Madsen erklärte: «Das alles gilt nur, wenn kein Verkaufspersonal an Sonn- und Feiertagen eingesetzt wird.»

Nach Abstimmung wurde der Gesetzesentwurf einstimmig von den Landtagsfraktionen dem Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss überwiesen. Das Gesetz soll nach Ministeriumsangaben voraussichtlich im Laufe des Jahres 2026 umgesetzt werden.

Madsen: Gesetzesnovelle ist Kompromiss

«In vielen Ländern ist sonntags einkaufen gehen, völlig normal», betonte der Wirtschaftsminister. Viele Menschen wünschten sich das auch für Deutschland – ein Teil der Gesellschaft sehe dies aber auch kritisch. Denn die Sonn- und Feiertagsruhe habe ebenso wie der Arbeitnehmerschutz einen hohen Stellenwert.

Dafür soll das Gesetz Madsen zufolge einen Kompromiss finden. Es soll den ländlichen Raum attraktiver machen und die Daseinsvorsorge garantieren. «Wenn Supermärkte sonntags nicht personalfrei öffnen dürfen, macht dies ihr Überleben in dünn besiedelten Regionen wirtschaftlich noch schwieriger – auch wegen des Fachkräftemangels», sagte der Wirtschaftsminister.