Land und Landwirte besiegeln Kompromiss für Werbeschilder von Direktvermarktern

Warleberg
Meyer (links) mit Bauernverbandspräsident Werner Schwarz (rechts) und Henrik Buchenau vom Gutshof Warleberg bei Kiel

Schleswig-Holsteins Bauernverbandspräsident Werner Schwarz und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer haben den Kompromiss zu Werbeschildern von Direktvermarktern endgültig besiegelt: „Wir haben die bisherigen Regelungen, die formal unter das Straßenverkehrsrecht fallen, deutlich großzügiger ausgelegt als in der Vergangenheit und bringen die für das Land wirtschaftlich wichtige Direktvermarktung damit hoffentlich ein erhebliches Stück voran“, sagte Meyer soeben  bei einem Ortstermin auf dem Obsthof „Gut Warleberg“ in Neuwittenbek bei Kiel.

Bauernverbands­präsident Werner Schwarz: „Auch wenn die Neureglung – wie bei jedem Kompromiss – sicher nicht jeden Streitfall in Zukunft vermeiden wird, so haben wir für unsere Mitglieder doch eine insgesamt tragfähige und gute Lösung erarbeitet.“

Meyer sagte gegenüber dem Schleswig-Holstein-Magazin des NDR (Audiopfeil klicken):

(Mehr dazu auch heute Abend im NDR-Schleswig-Holstein-Magazin um 19.30 Uhr sowie morgen in den Ausgaben der „Kieler Nachrichten“ und der „Eckernförder Zeitung“)

Meyer hob besonders die Neuregelung der Abstände in dem neuen Erlass hervor: Während früher eine Werbetafel in maximal 500 Metern Entfernung vom Hof aufgestellt werden durfte, so sei dies nun in bis zu drei Kilometern Luftlinie erlaubt. „Das hilft nicht nur den Erzeugern, sondern gleichermaßen auch Einheimischen und Gästen unseres Landes, bei denen der direkte Hof-Einkauf von Obst, Spargel oder anderen landwirtschaftlichen Produkten immer beliebter wird“, sagte Meyer. Schwarz erinnerte daran, dass gerade abgelegenen Betrieben durch die Neuregelung eine bessere Chance eröffnet werde, ihre Produkte direkt zu bewerben.

Meyer und Schwarz appellierten an die Betriebe, sich auch künftig rechtzeitig bei den jeweiligen Niederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) Genehmigungen für die Werbetafeln einzuholen. Es sei deshalb wichtig, sich möglichst schon sechs Wochen vor Saisonstart mit dem LBV in Verbindung zu setzen und die geeigneten Aufstellplätze abzusprechen.

Wie in der Vergangenheit seien die Behörden auch weiterhin bereit, die vorübergehende Aufstellung von Werbeanlagen auf privatem Grund ohne förmliches Antrags- und Genehmigungsverfahren zu dulden, wenn dadurch weder die Sicherheit des Straßenverkehrs noch andere öffentliche Belange beeinträchtigt werden.

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