Land stellt klar: In SH sind seit 2012 knapp 20 Kilometer Autobahn entstanden

SH-Verkehrsministerium stellt falsche Tatsachenbehauptungen des CDU-Abgeordneten Arp zur Infrastruktur klar

In einem Bericht der „Lübecker Nachrichten“ über eine Veranstaltung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Stormarn in Ahrensburg wird heute der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp zitiert. In diesen Zitaten sind drei Tatsachenbehauptungen aufgestellt, die unwahr sind und vom Verkehrsministerium wie folgt richtig gestellt werden.

  1. Arp behauptet laut LN-Bericht: „In fünf Jahren ist in Schleswig-Holstein nicht ein Meter neue Autobahn eröffnet worden.“

Richtig ist: Zwischen 2012 und 2016 sind in Schleswig-Holstein 19,5 Kilometer neue Autobahn eröffnet worden (2012: 3,3 Kilometer, 2013: 2,9 Kilometer, 2014: 2,7 Kilometer, 2015: 2,2 Kilometer, 2016: 8,4 Kilometer)

  1. Arp wird weiter mit den Worten zitiert: „Der Bund hat 360 Millionen Euro  für Straßenbau in Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellt, davon ist nichts in Anspruch genommen worden.“

Richtig ist: Die Straßenbauverwaltung des Landes Schleswig-Holstein hat allein in den Jahren 2012 bis 2015 Investitionsmittel des Bundes in Höhe von rund 586 Millionen Euro umgesetzt. Das sind 21 Millionen Euro mehr, als der Bund ursprünglich zur Verfügung gestellt hatte.

  1. Arp wird weiter mit der Behauptung zitiert, der Landesbetrieb Straßenbau- und Verkehr (LBV-SH) „… beschäftige 30 Mitarbeiter für die Planung, von denen mittlerweile ein Teil in die freie Wirtschaft gegangen oder von Umweltminister Habeck für die Planung von Stromtrassen abgezogen worden sei…“ „Damit bleiben 13 Mitarbeiter, um alle Projekte zu planen…“

Richtig ist: Der LBV-SH beschäftigt aktuell 92 Straßenplaner und zusätzlich 23 Mitarbeiter in der im LBV-SH angesiedelten Planfeststellungsbehörde. Zusätzlich wurden zum Jahreswechsel 30 weitere Planerstellen ausgeschrieben.

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