Verbot weiterer Kennzeichen mit Nazi-Bezug? Verkehrsminister Buchholz skeptisch

Mit einem Vorstoß zu einem Verbot weiterer Kfz-Kennzeichen mit klarem Nazi-Bezug ist die SPD im Kieler Landtag am Donnerstag überwiegend auf Skepsis gestoßen. Die Landesregierung sei dafür, Nazipropaganda auf angemessene Weise zu verhindern, sagte Verkehrsminister Buchholz. Seine Rede in voller Länge hier:

Wenn Nazipropaganda klar als solche erkennbar ist, würden auch entsprechende Kennzeichen mit Kombinationen wie KZ, HJ oder SA ausgeschlossen. Schwieriger sei das aber bei schwerer zu identifizierenden Codes wie etwa 18 (Adolf Hitler). «Wir sollten es besser lassen, immer wieder neue Codes zu verbieten», sagte Buchholz. Die gegenwärtige Praxis der Zulassungsbehörden sei sehr ordentlich.