Buchholz zu Sanktionen gegen Iran: Da wird für SH-Betriebe manch zartes Pflänzchen zertreten

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Das erneute Inkrafttreten der US-Sanktionen gegen den Iran und die Warnung von US-Präsident Donald Trump an andere Staaten, mit der Islamischen Republik Handel zu treiben, wird nach Einschätzung von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz auch nicht an Schleswig-Holstein spurlos vorbeigehen. Denn erst vor knapp anderthalb Jahren hätten viele Unternehmen aus dem Land wieder hoffnungsvolle Geschäftsbeziehungen zu dem Land geknüpft – unter anderem im Rahmen einer Delegationsreise der damaligen Landesregierung

Allerdings machte Buchholz auch deutlich, dass der Handel mit dem Iran für Schleswig-Holstein bislang eine eher untergeordnete Rolle spiele. Von den 22,6 Milliarden Euro Gesamtexporten aus Schleswig-Holstein im Jahr 2017 entfielen mit 68 Millionen Euro gerade einmal 0,4 Prozent auch den Iran. Das allerdings sei gegenüber 2016 bereits ein Sprung von 31 Prozent gewesen.

Im Vergleich dazu ist der schleswig-holsteinische Handel mit den USA ein Schwergewicht. Mit einem Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro entspricht er knapp sieben Prozent aller Exporte oder anders gesagt: Mit den USA betreibt der echte Norden 17 Mal so starken Handel wie mit dem Iran.

Dr. Bernd BuchholzBuchholz sagte weiter – Audio starten

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Ziel der Sanktionen ist es laut Trump, «maximalen wirtschaftlichen Druck» auf das wirtschaftlich angeschlagene Land auszuüben. Der iranische Präsident Hassan Ruhani warf Trump vor, einen «psychologischen Krieg» gegen sein Land zu führen.

Die EU ist gegen die Sanktionen. Sie will europäische Unternehmen davor schützen und das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Es soll die Entwicklung einer iranischen Atombombe verhindern. Im Gegenzug sollte der Westen Sanktionen aufheben und damit unter anderem Investitionen im Iran ermöglichen.

Deswegen trat am Dienstag auch das überarbeitete Abwehrgesetz in Kraft. Es regelt, dass Unternehmen für mögliche Kosten und Verluste Entschädigung von US-Seite verlangen können, was jedoch als problematisch gilt. Das Abwehrgesetz hat deshalb eher symbolischen Charakter. Theoretisch eröffnet es sogar die Möglichkeit, EU-Unternehmen zu bestrafen, die sich ohne eine EU-Ausnahmegenehmigung an die US-Sanktionen halten. Dass diese Möglichkeit genutzt wird, gilt aber als sehr unwahrscheinlich.

Nach Angaben der Deutsch-Iranischen Handelskammer muss jetzt jedes Unternehmen prüfen, «inwieweit es für die Amerikaner erreichbar ist». «Ein Unternehmen, das über eigene Niederlassungen in den USA verfügt oder amerikanische Eigentümer hat, wird sicher eher zu einer negativen Antwort kommen. Aber zahlreiche Mittelständler werden am Iran-Geschäft festhalten», sagte Vereins-Geschäftsführer Michael Tockuss NDR Info.

Hier das Ranking von Schleswig-Holsteins wichtigsten Außenhandelspartnern:

Tabelle

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