Buchholz empfängt Bürgermeister und Fraktionschefs aus Wedel zum Thema B 431

Wedel
Diskussionsrunde im Verkehrsministerium: Minister Buchholz (rechte Seite, Mitte) mit Verwaltungsmitarbeitern, Vertretern des LBV-SH und Kommunalpolitikern aus Wedel.

Kaum ein Thema beschäftigt die Kommunalpolitiker in Wedel im Kreis Pinneberg so lange wie die gewünschte Umfahrung des Ortes. Nachdem lange Zeit eine vom Bund akzeptierte südliche Umfahrung der Altstadt von Wedel im Gespräch war, wird inzwischen eine nördliche Variante favorisiert – allerdings ist fraglich, in welchem Ausmaß dies die Gemeinde finanziell am Ende belasten wird.

Darüber sprachen am Nachmittag Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz und Wedels Bürgermeister Niels Schmidt mit den Fraktionsspitzen von CDU, SPD, Grünen, Linke, FDP und WSI. Buchholz machte unter anderem noch einmal deutlich, dass das Projekt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen wurde und der Nutzen-Kosten-Faktor bei Gesamtkosten von rund 28 Millionen Euro deutlich über 10 liege. Grund für den hohen Wert seien die positiven Veränderungen der Betriebskosten im Personen- und Güterverkehr sowie die  Veränderungen der Reisezeiten im Personenverkehr.

Ziel des Gesprächs war vor allem, alle Teilnehmer aus der Verwaltung und der Kommunalpolitik der Stadt Wedel auf denselben Informationsstand zu bringen und die weiteren Verfahrensschritte zu klären. Buchholz hob dabei unter anderem hervor, dass die Realisierung der Ortsumfahrung Wedel nicht an Mangel von Bundesmitteln scheitern werde. Dies sei in der Vergangenheit anders gewesen. Das Vorhaben bedürfe jedoch eines klaren kommunalpolitischen Willens, um die Anmeldung für den  Bundesverkehrswegeplan auch umzusetzen  – und zwar als Neu- und Ausbau einer Bundesstraße. Ein entsprechender städtischer Beschluss wäre für den Start sehr hilfreich, so Buchholz.

Das Ministerium werde parallel dazu die Finanzierung mit dem Bund klären, da bei der Anmeldung des Projektes für den Bundesverkehrswegeplan noch eine Eigenbeteiligung der Stadt vorgesehen war. Einen Engpass bildet nach den Worten des Ministers nach wie vor das Planungspersonal beim LBV.SH.

Um das aus verschiedenen Teilabschnitten bestehende Projekt schneller auf den Weg zu bringen, schlug Buchholz eine kommunale Planung und Umsetzung des Projekts vor. Auch für diesen Schritt bedarf es eines Beschlusses der städtischen Gremien. Das Land würde diese Kosten zu  10 Prozent erstatten.

Buchholz und Schmidt zogen nach dem Treffen folgendes Fazit:

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