Buchholz und Scheuer: Der Top-Job der DEGES muss ohne Fadenriss fortgesetzt werden

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Ministertreffen in der Flensburger LBV.SH-Niederlassung: Buchholz (rechts) begrüßt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu einem Arbeitsgespräch

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und sein schleswig-holsteinischer Amtskollege Bernd Buchholz (FDP) schreiben der Planungsgesellschaft DEGES, die mehrheitlich im Besitz der Länder ist, auch nach der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung eine zentrale Rolle zu.

„Die DEGES macht sowohl bei den Planungen des Nachfolge-Baus der Rader Hochbrücke als auch bei der A 20 einen Top-Job“, sagte Buchholz. Bundesminister Scheuer ergänzte: „Und wir wären mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir die hohe Kompetenz der DEGES bei de künftigen Infrastrukturgesellschaft nicht ins Kalkül ziehen würden. Wir brauchen die planerische Kompetenz auch in Zukunft.“

Weitere Themen des Arbeitstreffens beider Minister, das in der Flensburger Niederlassung des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH) stattfand, waren unter anderem der Weiterbau der B 5 an der Westküste, die Probleme auf der Marschbahn sowie die künftige Ausrichtung der Förderung des Breitbandausbaus.

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Buchholz und Scheuer sagten nach ihrem Treffen im Gespräch mit Journalisten (Audio starten – Pfeil klicken)

Zuvor hatte Scheuer beim Besuch eines Abgaslabors des Kraftfahrtbundesamtes zur Verbesserung der Luft in Städten Hardware-Nachrüstungen für schwere Kommunalfahrzeuge angekündigt. Diese Fahrzeuge seien rund um die Uhr im Einsatz, eine Umrüstung an der Abgas-Hardware sei deswegen sinnvoll, sagte er. Sein Ministerium arbeite an einem Förderprogramm für kommunale Fahrzeuge über 3,5 Tonnen Gewicht wie Autos der Straßenreinigung, der Müllabfuhr oder der Feuerwehr.

In Betracht kämen bundesweit rund 20 000 Fahrzeuge in Städten, in denen Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden. Die Kosten für eine Nachrüstung direkt am Motor betragen laut Scheuer 15 00 bis 20 000 Euro. Davon sollen 40 bis 60 Prozent förderfähig sein. Mit den Nachrüstungen ließen sich bis zu 85 Prozent der Stickoxide einsparen.

Hardware-Nachrüstungen bei schweren Kommunalfahrzeugen seien deutlich wirkungsvoller als bei Diesel-Pkw, argumentierte Scheuer. Zudem sei bei Kommunalfahrzeugen der nötige Bauraum vorhanden. Für Diesel-Pkw lehnte Scheuer umfangreiche Umrüstungen direkt am Motor, wie sie etwa vom Koalitionspartner SPD gefordert werden, erneut ab. Er sprach von technischen, rechtlichen und finanziellen Bedenken.

Der Minister rief die Autoindustrie erneut auf, bei den geplanten Software-Updates für Millionen Wagen voranzukommen. Beim KBA gebe es keinen «Flaschenhals», die Unternehmen müssten liefern. Scheuer hatte die Hersteller aufgefordert, bis zum 1. September die Entwicklung für die Software-Updates abzuschließen. Bis Ende 2018 sollten diese für die insgesamt zugesagten 5,3 Millionen Dieselautos abgeschlossen sein. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte bei Stickoxiden überschritten, Dieselabgase sind ein Hauptverursacher.

 

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