Um angesichts der zunehmenden Verbreitung der Corona-Omikronvariante Versorgungsengpässen vorzubeugen, lockert die Landesregierung für Teile der Wirtschaft vorübergehend die Arbeitszeit-Vorschriften. Wie Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz jetzt den Verbänden mitteilte, betreffe dies vor allem die Arbeit an Sonn- und Feiertagen. „Bedingung ist natürlich, dass die Betriebe Personal-Engpässe infolge von Corona-Infektionen oder Quarantäne-Regelungen nachweisen können“, so Buchholz. Die entsprechende Allgemeinverfügung ist seit heute in Kraft.

Im Gespräch mit Dr. Can Oezren von der IHK Schleswig-Holstein erläuterte Buchholz die Hintergründe der Verfügung – Video starten

Laut Buchholz könne die Allgemeinverfügung von Einrichtungen wie Not- und Rettungsdiensten, Testzentren oder Energie- und Wasserversorgungsbetrieben, aber auch von Betrieben in den Bereichen Fleisch, Milch, Mehl und Backwaren, Zucker, Futtermittel sowie im Lebensmitteleinzelhandel einschließlich der Lebens- und Futtermittellogistik in Anspruch genommen werden. Die Anordnung von Mehrarbeit und die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage bleibe dabei auch weiterhin mitbestimmungspflichtig.

Buchholz: „Das heißt, in den Betrieben sind die betrieblichen Interessenvertretungen anzuhören und einzubinden, sodass die Interessen der Beschäftigten auf diesem Wege gewahrt bleiben.“ Die Regelung ermögliche aber in der Praxis beispielsweise Mehrschichtensysteme oder die Einrichtung von „Arbeitsblöcken“.

Betriebe, die von den Regelungen Gebrauch machen, müssen für die geleistete Sonn- und Feiertagsbeschäftigung innerhalb eines Zeitraums von acht Wochen einen Ersatzruhetag gewähren. Die wöchentliche Arbeitszeit darf in allen Fällen 60 Stunden nicht überschreiten.