Dänemark-Reise endet mit Visite beim Transportminister und deutscher Minderheit

Zufriedene Gesichter am Ende der knapp dreitägigen Dänemark-Dienstreise von Teilen des Landeskabinetts. Nach einem Gespräch mit Transportminister Thomas Danielsen zog unter anderem Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen ein positives Fazit: «Es ist deutlich geworden, dass dem dänischen Transportminister dieselben Themen wichtig sind, wie uns. Wir haben insbesondere über die Bedeutung der Jütlandroute gesprochen, die wir trotz Fehmarnbeltquerung weiter im Blick behalten. Dazu wollen wir uns auf beiden Seiten mit Nachdruck für Optimierungen im Verkehrsbereich einsetzen. Auch die dänische Seite wird Geld in die Hand nehmen und die Bahnstrecke ausbauen und sanieren – auch, um eine Weiterfahrt von Deutschland bis zum Verkehrsknotenpunkt nach Fredericia zu ermöglichen. In dem Zusammenhang ist es auch ein wichtiges Signal, dass die Deutsche Bahn die Generalsanierung der Strecke Padborg-Hamburg ab 2031 angekündigt hat», sagte Madsen mit Blick auf den heutigen Besuch von Bahn-Vorstand Philipp Nagl in Rendsburg und Kiel.

Madsen mit seinem dänischen Kollegen Danielsen

Einig waren beide Seiten sich auch beim Ostseetunnel unter dem Fehmarnbelt. Er habe für die dänische Geduld in der Frage gedankt, sagte Madsen. «Wir haben gelobt, alles zu tun, um rechtzeitig fertig zu werden.» Dänemark werde bis 2029 mit dem Tunnel und der Hinterlandanbindung fertig sein, hatte Danielsen versprochen. Und auch Madsen zeigte sich optimistisch, auf deutscher Seite bis dahin bei der Anbindung des Straßenverkehrs fertig zu werden. Bei der Bahn könne es zu Verzögerungen kommen. Das Thema sei auf Bundesebene angesiedelt.

Dänemark baut bereits an dem 18 Kilometer langen Straßen- und Eisenbahntunnel. Er soll von 2029 an die dänische Insel Lolland und Fehmarn verbinden und die Fahrzeit deutlich verkürzen. Dänemark trägt die geschätzten Kosten für den Ostseetunnel in Höhe von 7,1 Milliarden Euro. Auf deutscher Seite sollen bis 2029 die Zugstrecke Lübeck-Puttgarden sowie die Bundesstraße 207 ausgebaut und eine 380-Kilovolt-Stromtrasse verlegt werden.

Die alte Brücke über den Fehmarnsund zwischen der deutschen Ostseeinsel und dem Festland wird den Verkehr des Ostseetunnels nicht bewältigen. Die Kosten für einen Tunnel als Ersatz bezifferte die Bahn ursprünglich auf 714 Millionen Euro. Madsen hat der Bahn vorgeschlagen, dänische Tunnelelemente auch für den Bau des Sundtunnels zu nutzen.

Zuvor hatte Madsen mit Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, Europaminister Werner Schwarz, Staatskanzlei-Chef Dirk Schrödter sowie Umweltminister Tobias Goldschmidt Vertreter der deutschen Minderheit getroffen. Beim Bund Deutscher Nordschleswiger ging es unter anderem um die Situation der deutschen Schulen im Nachbarland. Allein im letzten Schuljahr seien 200 neue Schüler hinzugekommen, sagte der Hauptvorsitzende des Bundes, Hinrich Jürgensen. Grund sei der Zuzug von Menschen aus Deutschland nach Dänemark.

Bei dem Treffen ging es aber auch um alltägliche Probleme im grenzüberschreitenden Zusammenleben. Als Posse bezeichnete der Vorsitzende der Schleswigschen Partei, der Partei der deutschen Minderheit in Dänemark, Rainer Naujeck, die Probleme mit der dänischen Parkscheibe in Deutschland. Wer diese in Flensburg nutze, dem drohe ein Ticket. Das Nutzen der deutschen Version in Dänemark sei hingegen problemlos. «Wir sind an dem Thema dran», sagte Madsen. Er habe deshalb bereits mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gesprochen. «Wahrscheinlich steckt dahinter die deutsche Parkschein-Produzenten-Lobby.»

Zur Delegation gehörten auch der Dänemark-Bevollmächtigte Johannes Callsen und SSW-Fraktionschef Lars Harms.

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