Die durch falsches Auslösen der Höhenkontrollen oft von Lkw verursachten Staus vor dem Rendsburger Kanaltunnel sollen ab Mitte kommenden Jahres vorbei sein. Das Land wird Lkw-Exit-Flächen einrichten. Minister Madsen appelliert aber auch an Lkw-Fahrer

Wie Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen und der Direktor des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH), Torsten Conradt, heute in Kiel erläuterten, laufen derzeit die Vorbereitungen zur Herstellung von asphaltierten Lkw-Exit-Flächen am Tunnel. Auf diese Weise können Lastwagen unkompliziert aus dem Verkehr gezogen werden und wenden. „Wir greifen damit einen bereits 2018 mit Bund, Kreis und LBV.SH diskutierten Vorschlag der Landespolizei auf“, sagte Madsen. Die bis April für den Kanaltunnel zuständige Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hatte den Plan für die Dauer der mehrjährigen Sanierung beider Tunnelröhren zurückgestellt. Rendsburgs Landrat Schwemer hatte den Vorschlag vor wenigen Tagen noch einmal durch einen offenen Brief ins Spiel gebracht.

Madsen erläutert hier die Einzelheiten…

Nach den Worten von LBV.SH-Direktor Torsten Conradt werden die identifizierten Flächen in den Zufahrten zum Tunnel (siehe Skizzen unten) derzeit unter dem Aspekt naturschutz- und wasserrechtlicher Fragen geprüft. „Zudem befinden wir uns in der Abstimmung mit dem Amt für Planfeststellung Verkehr, um auch planerische Fragen zu klären“, so Conradt.

Nach derzeitigem Stand soll laut Conradt bis Anfang kommenden Jahres ein konkreter Bauplan vorliegen, der dann mit den so genannten Trägern öffentlicher Belange abgestimmt wird. „Und sobald die planungsrechtliche Absicherung vorliegt, könnte mit der Ausschreibung begonnen und die bauliche Umsetzung bis Mitte 2024 erfolgen“, sagt Conradt. Die Kosten für die Erstellung der rund 1500 Quadratmeter großen Flächen liegen bei rund 250.000 Euro – die Bauzeit wird mit sechs Wochen veranschlagt.

Madsen erinnerte in dem Zusammenhang an das von Rendsburg im Frühjahr erfolglos beim Bund beantragte Förder-Projekt „Smover“, mit dem vor allem für die Kanalquerungen in der Region ein intelligentes Leitsystem eingerichtet werden sollte. „Wir werden auch ohne die erhoffte Bundesförderung mit unserem LBV.SH auf die Region zugehen“, so Madsen. In dem Förderantrag hatte die Rendsburger Entwicklungsagentur darauf hingewiesen, dass der Nord-Ostsee-Kanal mit seinen vereinzelten Querungsmöglichkeiten Kanaltunnel, Rader Hochbrücke, Fähre Nobiskrug, Rendsburger Eisenbahnhochbrücke mit Schwebefähre, Fußgängertunnel sowie den Fähren Breiholz und Sehestedt eine erhebliche Barrierewirkung habe. „Aufgrund der Sanierung der Rader Hochbrücke bis 2027, den technischen Problemen mit der neuen Schwebefähre und der Höhenkontrolle im Kanaltunnel entsteht ein Engpass, an dem es regelmäßig zu Verkehrsstörungen kommt“, hieß im Antrag.

Bei einer NAH.SH-Sicherheitskonferenz haben sich heute 50 Fachleute darüber ausgetauscht, wie das Reisen in der Bahn und im öffentlichen Verkehr insgesamt angenehmer und das Sicherheitsgefühl verbessert werden können. Neben zusätzlichen technischen Ausstattungen wie weiteren Kameras und Bodycams für Zugbegleiter*innen soll vor allem zusätzliches Personal eingesetzt werden.

Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen: „Es ist wichtig, dass sich die Menschen in den Zügen gut aufgehoben und sicher fühlen. Nur so kann die Verkehrswende gelingen. Zusätzliche Kameras werden einen Beitrag dazu leisten, vor allem aber wollen wir mehr Ansprechpartner*innen in die Züge bekommen. Dafür werden wir im Jahr einen zusätzlichen siebenstelligen Betrag aufwenden. Das ist gut investiertes Geld.“

Im Vorfeld der Konferenz hatten in den vergangenen Monaten Fachleute in drei Arbeitsgruppen Vorschläge entwickelt, was der Nahverkehr insgesamt für das Wohl- und Sicherheitsempfinden der Fahrgäste unternehmen kann. Betrachtet wurden dabei Maßnahmen in den Fahrzeugen und an den Bahnstationen, aber auch in deren Umfeld und im Busverkehr.

Innenstaatssekretärin Magdalena Finke: „Ich danke allen Beteiligten für die gute und konstruktive Zusammenarbeit bei dieser Konferenz. Wir müssen auf unterschiedlichen Ebenen agieren, um bei uns im Land und bundesweit für mehr Sicherheit im Bus- und Bahnverkehr zu sorgen und um das Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Deshalb hat sich auf unsere Initiative hin die Innenministerkonferenz dafür ausgesprochen, bundesweite Waffenverbotszonen in Zügen und Bahnhöfen zu prüfen. Auch die Videoaufzeichnung in Zügen des Regional- und Fernverkehrs sowie die Videoüberwachung in und an Bahnhöfen soll dort, wo es erforderlich ist, zum Regelfall werden.“

Die vereinbarten Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr umgesetzt werden. Außerdem sollen weitere Ideen entwickelt und geprüft werden. Die Teilnehmer*innen haben außerdem vereinbart, einen regelmäßig tagenden „Runden Tisch“ bei NAH.SH einzurichten.

NAH.SH-Geschäftsführer Dr. Arne Beck: „Es ist gut, dass der begonnene Prozess nun weitergeht und dass wir alle Aspekte eines besseren Nahverkehrs betrachten werden. Wir haben hier ein Thema, das deutlich über Züge und Bahnhöfe hinausgeht. Und damit meine ich nicht nur, dass wir auch im Busverkehr etwas machen wollen – wir wollen uns die gesamte Reisekette von Haustür zu Haustür anschauen.“

Alle Informationen zum Nahverkehr im echten Norden gibt es unter: www.nah.sh

Maritime Sicherheit stand am zweiten Tag der Nationalen Maritimen Konferenz im Fokus. Verkehrsminister Madsen warb für einen entschlosseneren Umgang mit Munitionsresten im Meer. Aber auch über die Finanzierung der Seehäfen wurde weiter diskutiert.

Die maritime Branche hat am zweiten Tag der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) appelliert, die Sicherheit auf See und die Zukunft der Häfen in Deutschland zu stärken. «Die Angriffe auf die Nord-Stream-Pipelines, die Gefährdung wichtiger Seewege am Schwarzen Meer durch treibende Minen, aber auch die Blockade ukrainischer Getreidehäfen – all dies hat gezeigt, wie verwundbar unsere Versorgungssicherheit ist und auch, wie unsere Gegner die regelbasierte Ordnung ins Visier nehmen», warnte heute Siemtje Möller, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverteidigungsministerium.

Ein weiterer Aspekt maritimer Sicherheit sei die Entschärfung von 1,6 Millionen Tonnen Munition, die im Zuge der Weltkriege am Meeresboden der Nord- und Ostsee versenkt wurden, betonte Sebastian Unger, Meeresbeauftragte der Bundesregierung. Nach all den Jahrzehnten roste die Munition durch und giftige Stoffe treten in die Meeresumwelt aus. «Mit diesem Wissen will ja keiner mehr ins Wasser steigen», sagte Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU). «Würde das bei uns auf den Straßen rumliegen, ich glaube, wir würden nicht jahrelang diskutieren, ob wir das wegräumen.» Bis 2025 investiere die Bundesregierung rund 100 Millionen Euro, wichtig sei aber auch danach ein Schulterschluss von Bund und Ländern für Planungssicherheit und weitere Investitionen.

Madsen verwies in dem Zusammenhang auch noch einmal auf das riesige know how schleswig-holsteinischer Werften und wissenschaftlicher Einrichtungen beim Thema Munitionsbergung. Allein in deutschen Ostseegebieten lägen rund 300.000 Tonnen an rostender Kriegsmunition. «Wir sollten also so schnell wie möglich anfangen, diese Munition zu bergen. Das ist auch für die Industrie interessant», sagts Madsen.

Über Geld wurde auch am zweiten Tag der Konferenz debattiert. Nach Madsen zeigte sich heute auch die Bremer Hafensenatorin vom Auftreten der Bundesregierung enttäuscht. «Ich war gestern nach der Eröffnung etwas ernüchtert», so Kristina Vogt. Sie kündigte an, weiter an den Forderungen der Küstenländer nach rund 400 Millionen Euro jährlich festhalten zu wollen. Bisher beteiligt sich der Bund mit 38,3 Millionen Euro pro Jahr, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Ländern zum Auftakt der Konferenz keine weiteren konkreten Zusicherungen gemacht.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen hat sich nach der heutigen Auftakt-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) enttäuscht gezeigt: «Ich hätte mir ein klareres Signal des Kanzlers in Richtung Seehäfen gewünscht, die in Zukunft deutlich mehr Aufgaben im Bereich von Sicherheit und Energiewende übernehmen müssen», sagte Madsen.

Vor knapp einer Woche hatte der CDU-Politiker mit seinen Länderkolleginnen und Kollegen aus Bremen, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern einen entsprechenden Appell verfasst, wonach die Ausgaben des Bundes für die Häfen allein für bestehende Aufgaben auf mindestens 400 Millionen Euro pro Jahr angehoben und damit verzehnfacht werden müssten. «Leider haben wir aber nur zu hören bekommen, dass der Kanzler diese Forderung kenne, während sein Wirtschaftsminister Robert Habeck immerhin die Förderung neuer Hafenprojekte im Energiebereich angeboten hat», sagte Madsen. Das allerdings löse nicht das Problem der Finanzierung bestehender Anlagen und Aufgaben.

Hier ein Auszug aus den Reden von Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck:

Bis einschließlich morgen diskutieren in Bremen 800 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und der Maritimen Branche auf der mittlerweile 13. NMK. Schirmherr ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Konferenz steht unter dem Motto „Standort stärken. Klima schützen. Zukunft gestalten“. Themen sind unter anderem: Der Beitrag der maritimen Wirtschaft zur Energiewende, die Wettbewerbsfähigkeit der Seehäfen und nicht zuletzt deren Finanzierung.

Scholz sagte: «Der Bund bekennt sich klar zu seinem Teil der Verantwortung für leistungsstarke und zukunftssichere Häfen mit den notwendigen Hafeninfrastrukturen.» Und: «Aus Sicht der Länder gehört dazu auch eine Erhöhung der finanziellen Mittel – ich weiß es.» Konkrete Zusicherungen machte er jedoch nicht.

Die von Madsen und seinen Küsten-Kollegen verabschiedete «Bremer Erklärung» bemängelt vor allem, dass sich die Kosten zur Aufrechterhaltung der Häfen seit 2005 bei gleichbleibende Bundes-Förderquote verzehnfacht hätten. So zahle der Bund jährlich 38,3 Millionen Euro an die Länder. Nach den Worten von Madsen werden er und seine Nord-Kolleginnen und Kollegen das Thema kommende Woche möglicherweise bei den Ministerpräsidenten und Bürgermeistern von Bremen und Hamburg adressieren. Auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte in seiner Eröffnungsrede als Gastgeber davor gewarnt, eine Nationale Hafenstrategie ohne geklärte Finanzierungsfragen auf den Weg zu bringen.

Mit Blick auf Äußerungen von Robert Habeck, wonach Bremerhaven neben Rostock Standort für den Bau von Konverterplattformen für Offshore-Windkraftanlagen werden soll, sagte Madsen:«Hier sollte die Bundesregierung nicht vergessen, dass auch unsere schleswig-holsteinischen Werften – vor allem German Naval Yards – das Zeug dazu haben, Stahl-Komponenten für Plattformen zuzuliefern.» In Konverterstationen wird Strom von Offshore-Windrädern gebündelt und für den Weitertransport zur Küste in Gleichstrom umgewandelt.

Der Bau der Konverterplattformen schaffe eine neue Wertschöpfungskette für Werften und gebe eine Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen, sagte Habeck.«Es ist ein Thema von Energiesicherheit und damit von nationaler Sicherheit. Es muss so kommen.» Über die Konverterplattformen auf einem Teil der Marinearsenal-Werft in Rostock-Warnemünde und in Bremerhaven laufen seit Monaten Gespräche. Nach Angaben der Bundesregierung wird erwartet, dass von 2026 bis 2045 allein für den deutschen Markt 33 Plattformen benötigt werden, die jeweils ein Auftragsvolumen von 1,5 bis 2 Milliarden Euro hätten.

Für Gesprächsstoff am Rande der Konferenz – die seit dem Jahr 2000 alle zwei Jahre stattfindet – sorgte auch der mögliche Einstieg der italienischen Großreederei «MSC» im Hafen Hamburg. Habeck erklärte, dass er mit Blick auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung keine Bedenken gegen den Deal habe. Es sei «ein Unterschied zwischen einem chinesischen Unternehmen und einem europäischen wie MSC». Die weltgrößte Container-Reederei MSC hatte angekündigt, bei der HHLA einzusteigen. Eine knappe Mehrheit an der Gesellschaft soll aber bei der Stadt Hamburg bleiben. Madsen erinnerte in dem Zusammenhang an die riesige Bedeutung des Hamburger Hafens als einem der größten Arbeitgeber Schleswig-Holsteins.

Inzwischen hat sich neben dem Hamburger Spediteur und Milliardär Klaus-Michael Kühne auch der Hauptaktionär des Eurokai-Konzerns, Thomas Eckelmann, als möglicher Partner des Hamburger Hafens ins Spiel gebracht. «Der Deal mit MSC wäre eine Katastrophe für den Hamburger Hafen. Deshalb erwäge ich für die Eurokai-Gruppe, dem Senat ein Gegenangebot zu unterbreiten. Zu den gleichen Konditionen», sagte Eckelmann heute dem «Hamburger Abendblatt».

Die weltweit größte Containerreederei MSC und der Senat hatten am Mittwoch mitgeteilt, dass das Schweizer Unternehmen beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA einsteigen will. Der in Genf ansässige Konzern und die Hansestadt unterzeichneten dabei einen verbindlichen Vorvertrag zur Gründung einer strategischen Partnerschaft. Derzeit hält die Stadt rund 69 Prozent an der börsennotierten Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA). Diese soll künftig in einem Joint Venture gemeinsam geführt werden, wobei die Stadt 50,1 Prozent und MSC 49,9 Prozent der Anteile halten sollen.

Auf sein Unternehmen Eurokai und das zusammen mit dem Bremer Hafenlogistik-Unternehmen BLG betriebene Eurogate-Terminal in Hamburg sieht Eckelmann keine Probleme zukommen. Zwar würde MSC zu den HHLA-Terminals wechseln und etwa 25 bis 30 Prozent an Eurogate-Umschlag mitnehmen. «Das wäre ein schmerzhafter Verlust. Aber im Gegenzug könnten viele HHLA-Kunden zu uns wechseln. Wir sind für jeden offen. Am Ende könnte das für Eurogate sogar einen Zugewinn bedeuten», sagte Eckelmann.

Kühne hatte noch am Tag der Vertragsunterzeichnung der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» und dem «Hamburger Abendblatt» gesagt, der Deal sei ein Affront gegenüber Hapag-Lloyd als größtem Reederei-Kunden des Hamburger Hafens. Er riet Hapag-Lloyd, an der er über seine Kühne Holding 30 Prozent hält, selbst ein Übernahmeangebot für 49,9 Prozent der HHLA-Aktien abzugeben: «Wenn Hapag-Lloyd es nicht tun würde, erwägt meine Kühne Holding AG, es kurzfristig zu tun.»

Eine Übernahme durch andere Akteure als MSC gilt als sehr schwierig. Schon wegen des verbindlichen Vorvertrags dürfte die Stadt Hamburg ihre Anteile jenseits von 50,1 Prozent kaum an jemand anderen abtreten. Blieben noch die rund 31 Prozent im Streubesitz, um die sich MSC bereits mit einem Angebot von 16,75 Euro je Aktie bemüht. Drittanbieter könnten den MSC-Deal noch verhindern und den Status quo aufrechterhalten, wenn sie an mindestens zehn Prozent der Aktien gelangen.

Großer Bahnhof auf der Husum Wind: Nachdem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Fachmesse offiziell eröffnet hatte, zeigten auf Einladung von Hinrich Habeck, Chef der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH (WTSH), gleich drei prominente Landespolitiker Flagge: Neben Ministerpräsident Daniel Günther machten sich Wirtschaftsstaatssekretärin Julia Carstens und Energiewendestaatssekretär Joschka Knuth ein Bild der Leistungsschau um Erneuerbare Energien.

Am WTSH Gemeinschaftsstand mit18 Unternehmen informierten sich die drei über neue Firmengründungen im Land und innovative Geschäftsideen, die von der Wirtschaftsförderung unterstützt werden. Neue innovative Geschäftsideen kommen aus den Bereichen Onshore und Offshore Wind, Grüner Wasserstoff, Sektorenkopplung, Speichertechnologien, Digitalisierung, Recycling und Repowering.

Beeindruckt zeigten sich Carstens und Knuth nach eigenen Worten vor allem von Innovationen an der Schnittstelle von erneuerbarer Energieerzeugung und Digitalisierung. So hat sich mit der Firma NAECO Blue aus Bad Schwartau beispielsweise eine Firma auf den Weg gemacht, das Betriebs- und Wartungsmanagement von Windparks zu revolutionieren. Mit einer Software basierend auf Big-Data, künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen ermöglicht das Unternehmen Betreibern von Offshore Windparks ihre Energieproduktion zu maximieren.

Im Anschluss folgte ein Messerundgang, bei dem sich die Staatsekretärin und der Staatssekretär über Entwicklungen und Produkte aus der Energie- und Klimawirtschaftsbranche im Land informierten. Darunter fiel die Firma METEK, die Messtechnik zur Bestimmung von Wind und Temperatur in der atmosphärischen Grenzschicht und zur Erfassung von Niederschlag und Wolkenparametern entwickelt. Die Firma Nordgröön arbeitet an der Optimierung und Integration von Erneuerbaren Energien in das Stromsystem. Und mit der Firma ProTecBird hat sich erstmals ein Unternehmen aus Schleswig-Holstein auf die Vereinbarkeit von Arten- und Umweltschutz und einem gleichzeitig beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien spezialisiert. Entsprechend positiv fiel das Fazit nach dem abschließenden Austausch WTSH-Chef Habeck aus.

Carstens machte nach ihrem Rundgang deutlich: „Erneuerbare Energien sind unser Standortvorteil Nummer eins. Wir wollen sie noch besser nutzen und auch mehr energieintensive Unternehmen auf dem Weg zum klimaneutralen Industrieland ansiedeln. Mit Unternehmerinnen und Unternehmen konnten wir heute in Husum über die Vorteile bei uns in Schleswig-Holstein, aber auch die Herausforderungen wie den Fachkräftemangel, passende Flächen, Strompreise oder Unternehmensunterstützung sprechen. Wir wollen und werden ein klimaneutrales Industrieland werden und setzen uns gemeinsam dafür ein, dass die Rahmenbedingungen stimmen. Von Strompreisen über Infrastruktur bis hin zu Fach- und Arbeitskräften.“

Staatssekretär Knuth erinnerte daran, dass Schleswig-Holstein ein Magnet für junge und innovative Zukunftsunternehmen ist. „Das ist heute einmal mehr deutlich geworden. Grüner Strom wird immer stärker zum Standortfaktor. Denn Innovationen entstehen oft da, wo Energie preiswert zur Verfügung steht. Leider legt die Bundesgesetzgebung uns immer noch regulative Fesseln an, die dafür sorgen, dass unser Standort nicht sein volles Potenzial entfalten kann. Das betrifft vor allem die günstige Nutzung von Grünstrom, der uns abgeschaltet werden müsste. Wir werden nicht müde, hierfür beim Bund auf Änderungen zu drängen“, sagte Knuth.