8.Breitbandforum Schleswig-Holstein eröffnet

Breitband
Meyer (links) mit dem Moderator des 8. Breitbandforums, Dr. Klaus Winkler

Vor rund 300 Teilnehmern hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer in den Holstenhallen von Neumünster das 8. Breitbandforum Schleswig-Holstein eröffnet. Meyer lobte in seiner Eröffnungsrede vor allem das Engagement des Breitband-Kompetenzzentrums und die Unterstützung der Kommunalen Landesverbände sowie das Engegement der Investitionsbank auf diesem Feld.

Wie Meyer weiter sagte, sei der Breitband-Ausbau in Schleswig-Holstein weiter auf dem Vormarsch: „Dank unserer breit angelegten Glasfaserstrategie sind bereits 23 Prozent der Haushalte im Land an das leistungsfähige und zukunftssichere Netz angeschlossen, viele weitere Projekte befinden sich in der Pipeline“, so Meyer. Zum Vergleich: Bundesweit sind gerade einmal 2,6 Prozent aller Haushalte mit einem Glasfaseranschluss versorgt. Auch beim Versorgungsgrad mit 50 Mbit/s steht Schleswig-Holstein mit fast 70% gut da: Nur Nordrhein-Westfalen liegt unter den Flächenländern mit 73,4% darüber (Bundesdurchschnitt: 66,4%). Meyer mahnte außerdem ene bessere Abstimmung mit dem Bund an, der sich bislang nicht eindeutig zu seinen künftigen Förderprogramm geäußert habe.

Im Gespräch mit RSH-Reporter Andreas Otto sagte Meyer (Audiopfeil klicken)

Nach den Worten von Meyer habe sich Schleswig-Holstein als einziges Bundesland ein Infrastrukturziel statt eines Bandbreitenziels gesteckt, in dem es bis 2030 eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen erreichen will. „Fixiert man sich nur auf eine bestimmte Bandbreite, hat dies die große Schwäche, dass sie durch den technischen Fortschritt ständig von der Realität überholt wird.“ Der Erfolg in Schleswig-Holstein sei vor allem durch das enge Zusammenwirken von Unternehmen, Verbänden, Kommunen und dem Land zustande gekommen: „Unsere besondere Stärke sind die vielen regionalen Anbieter, von Stadtwerken über weitere Energieversorger, Breitbandnetzgesellschaften bis hin zu kommunalen Breitbandzweckverbänden. Auch dies ist ein Teil von `made in Schleswig-Holstein`“, sagte Meyer.

Schleswig-Holstein sei vor allem durch zwei wichtige Institutionen gut aufgestellt:

  • Das von den Kommunalen Landesverbänden getragene Breitband-Kompetenzzentrum berät, informiert und koordiniert die Akteure im Lande. Das Personal ist vor kurzem auf sechs Mitarbeiter aufgestockt worden, die Förderquote soll von 70 auf 80 Prozent angehoben werden.
  • Die Investitionsbank flankiert seit langem die Breitbandstrategie mit zinsgünstigen Darlehen, der Beratung der Projektträger und der Hausbanken sowie einem Zinssubventionierungsprogramm.

„Zudem stellen wir bis 2020 rund 50 Millionen Euro an Fördermitteln bereit“, so Meyer. Hinzu kämen die Mittel aus der so genannten „Digitalen Dividende II“ in Höhe von rund 21 Millionen Euro, über deren Verwendung die Landesregierung demnächst entscheiden werde. Im Fokus stehen nach den Worten des Ministers vor allem eine Aufstockung des erfolgreichen Zinssubventionierungsprogramms, die Kofinanzierung der Bundesförderung im Breitbandbereich, um Mittel nach Schleswig-Holstein zu ziehen, sowie die Finanzierung eines landesweiten Backbone-Netzes, mit dem Synergieeffekte zwischen dem Ausbau der Landesnetze und dem Breitbandausbau erzeugt werden sollen.

Mit Blick auf das bisherige Engagement des Bundes sagte Meyer: „Erfreulich ist die jüngste Frequenz-Versteigerung, die die mobile und die stationäre Breitbandversorgung weiter verbessern wird. Ebenso erfreulich ist die Bereitstellung von insgesamt rund zwei Milliarden Euro für den Breitbandausbau insgesamt“, so Meyer. Kritisch sieht der Minister hingegen, dass der Bund seine Förderrichtlinien bislang nicht mit den Ländern abgestimmt habe: „Hier sehe ich die Gefahr einer widersprüchlichen Förderpolitik zwischen Bund und Ländern. Darüber hinaus brauchen wir eine eng zwischen Bund und Ländern abgestimmte, langfristige Breitbandstrategie, die wie in Schleswig-Holstein einen Glasfaserausbau in den Fokus nimmt. Damit sollten wir zügig beginnen, um die Zukunft des Industrie- und Dienstleistungsstandortes Deutschland nicht zu verschlafen.“

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