Meyer stoppt Stellenabbau für LBV-SH und stockt Planungsabteilung kräftig auf

Schub für die SH-Infrastruktur: Meyer stockt LBV-Plaungskapazität um 30 Prozent auf

Rückenwind für das Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH): Wie Verkehrsminister Reinhard Meyer heute im Vorfeld der Aktuellen Stunde des Kieler Landtags sagte, werde das Land die derzeit 92 reinen Planer-Stellen in der Behörde um bis zu ein Drittel aufstocken und zugleich den von der Vorgängerregierung eingeleiteten Stellenabbaupfad für den LBV-SH anhalten.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) und Fianministerin Monika Heinold (Grüne)
Finanzministerin Heinold und Verkehrsminister Meyer im Landtag

„Damit schaffen wir nach intensiven Gesprächen mit der Finanzministerin gemeinsam die Voraussetzungen, um mehr Verkehrsprojekte zügig zu planen“, sagte Meyer. Im nächsten Schritt komme es nun darauf an, dass der LBV-SH die über die Haushalts-Nachschiebeliste für 2017 freigegebenen Mittel von bis zu 170.000 Euro pro Jahr und Stelle zügig umsetze und sämtliche Stellen im kommenden Jahr besetze. Bei den 170.000 Euro handelt es sich um die Summe aus rund 60.000 Euro reinen Personalkosten und 110.000 Euro an so genannten Werkvertragsmitteln, aus denen beispielsweise Ingenieurbüros und andere externe Dienstleistungen bezahlt werden.

eis_Meyer_Reinhard_020 Meyer sagte weiter

(Audiopfeil klicken)

„Damit können bis zu 30 interne Planer-Stellen für den LBV und seine Niederlassungen in Flensburg, Lübeck, Itzehoe und Rendsburg besetzt und externe Dienstleistungen beauftragt werden. Die entsprechenden Weichenstellungen haben wir mit dem Landesbetrieb bereits in der Sommerpause vorgenommen“, so der Minister. Neben den derzeit 92 reinen Planern beim LBV-SH arbeiten in der ebenfalls beim Landesbetrieb angesiedelten unabhängigen Planfeststellungsbehörde derzeit 23 Fachleute – fast doppelt so viele wie noch 2013.

Hier Meyers Landtagsrede zu dem Thema in voller Länge

Meyer erinnerte in diesem Zusammenhang an die bereits massiv aufgestockten Landesmittel durch das 2013 eingerichtete Sondervermögen für den Landesstraßenbau in Höhe von insgesamt  knapp 43 Millionen Euro. Hinzu komme das landeseigene IMPULS-Investitionsprogramm sowie der Investitionshochlauf des Bundesverkehrsministeriums, woraus sich ebenfalls weitere erhebliche Investitionen in die Infrastruktur Schleswig-Holsteins ergeben werden.

ohne ÜberschriftMeyer: „Nicht zuletzt wurde im Bundesverkehrswegeplan 2030 die Mehrzahl der der von uns angemeldeten Straßenbauvorhaben in den vordringlichen Bedarf eingestuft, so dass wir vor enormen  Herausforderungen stehen und unseren Landesbetrieb deshalb mit ausreichendem Personal und Werkvertragsmitteln ausstatten müssen.“

Nachdem die so genannte Haushaltsstrukturkommission der Vorgängerregierung im Jahr 2010 den Abbau von 5.345 Stellen in der Landesverwaltung bis zum Jahr 2020 beschlossen hatte, hat der 1400 Mitarbeiter starke LBV-SH bislang  65 Stellen  abgebaut. „Ich bin froh, dass uns mit unserer Entscheidung nun ein erster wichtiger Schritt gelungen ist, in diesem wichtigen Planungsbereich umzusteuern und dem LBV das Rüstzeug zu liefern, sich angesichts seines riesigen Aufgabenspektrums zukunftsfest aufzustellen“, so Meyer.

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