Startschuss für die Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Lübeck

Auftakt: Die Arbeits- und Sozialminister sprechen bis morgen in Lübeck über „Arbeit 4.0“, Arbeitsschutz, Flüchtlingsintegration und Pflege

93. Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2016
Konferenzchefs: Sozialministerin Kristin Alheit und Arbeitsminister Reinhard Meyer

Mit einem Grußwort von Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe hat heute Mittag im Lübecker Radisson Blu Senator Hotel die Herbst-Konferenz der Arbeits- und Sozialminister begonnen. Die zuständigen Fachminister und Ministerinnen sowie Senatoren und Staatsräte aus allen 16 Bundesländern haben bis einschließlich morgen eine üppige Tagesordnung rund um die Themen Arbeit, Arbeitsschutz, Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung, Flüchtlingsintegration, Pflege oder Gleichstellung zu bewältigen. Den Vorsitz der Konferenz haben SH-Sozialministerin Kristin Alheit und Arbeitsminister Reinhard Meyer.

Heute Abend (18.15 Uhr) ist zum obligatorischen Kamingespräch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zu Gast. Das nicht öffentliche Treffen findet in der historischen Kulisse des „Hoghehus“ in der Lübecker Altstadt statt. Abgesehen von schwerer politischer Kost werden die rund 60 Konferenzteilnehmer auch eine besondere Geschmacksnote des „echten Nordens“ serviert bekommen: den „echter-Norden-Cocktail“.

Am Rande der Konferenz wird heute Abend um 17.15 Uhr im Radisson Blue (Raum Bremen) von Nahles und den Ländervertretern die Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ unterzeichnet. Mit Hilfe der Stiftung soll ein Hilfesystem für Menschen geschaffen werden, die als Kinder oder Jugendliche in den Jahren von 1949 bis 1975 (Bundesrepublik Deutschland) bzw. 1949 bis 1990 (DDR) in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben. Zudem wird eine wissenschaftliche Aufarbeitung der Thematik erfolgen.

Schleswig-Holsteinsw Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer hatte im Vorfeld der Konferenz an die mehr als 130.000 Unternehmerinnen und Unternehmer in Schleswig-Holstein appelliert, sich mit Blick auf den rasanten digitalen Wandel der Wirtschaft frühzeitig mit flexiblen Arbeitszeitmodellen zu beschäftigen. „Wer als Arbeitgeber auch morgen noch attraktiv sein will, der solle sich schon heute offen dafür zeigen, die Arbeitswelt für eine Beschäftigten so fexibel wie möglich zu gestalten“, sagte Meyer mit Blick auf das von Nahles am Dienstag vorgelegte „Weißbuch“ zur Zukunft der Arbeit in der digitalen Ära.

Nahles will unter anderem in einer zweijährigen Probephase Arbeitgebern und Gewerkschaften erlauben, über die gesetzlichen Regeln zur Arbeitszeit hinauszugehen. So soll etwa das Arbeiten zu Hause im Homeoffice deutlich erleichtert werden. Auch späterer Arbeitsbeginn etwa zur Kinderbetreuung am Morgen soll leichter möglich sein – außer die Arbeitgeber begründen ausdrücklich, warum dies nicht geht.

Aus Sicht von Meyer müssten die Länder den Weg in die zunehmend digitale Arbeitswelt auch mit einer neuen Bildungs- und Weiterbildungspolitik begleiten. „Sämtliche unserer bisherigen Förderprogramme dazu sollen einer kritischen Prüfung unterzogen werden“, so der SPD-Politiker.

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