Pat Cox: Beltquerung zu bedeutend für strikte Auslegung der „take it – or loose it“-Regel

EU-Koordinator sieht zeitlichen Spielraum für Belttunnel-Fördermittel – Buchholz: Gutes Signal für beide Länder.

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Trafen sich heute in Brüssel: TEN-Koordinator Pat Cox und SH-Verkehrsminister Buchholz

Gute Nachricht aus Brüssel am Rande des Besuchs von Ministerpräsident Daniel Günther in Kopenhagen: Der EU-Koordinator für das Fehmarnbelt-Projekt, Pat Cox, sieht selbst bei langwierigen Klageverfahren gegen die Feste Fehmarnbeltquerung kaum eine Gefahr, dass EU-Fördergelder für das Projekt verfallen könnten. Bei einer Veranstaltung mit EU-Parlamentariern und Verkehrsminister Bernd Buchholz heute in Brüssel machte der ehemalige EU-Parlamentspräsident deutlich, dass das Vorhaben für Europa zu bedeutend sei, um die so genannte „take it or loose it“-Regel strikt anzuwenden. Nach diesem Grundsatz verfallen EU-Fördergelder, wenn sie bis zu einem bestimmten Stichtag nicht abgerufen werden. Nach den Worten von Cox werde er sich bei der EU-Kommission dafür einsetzen, dass es für dieses wichtige TEN-Projekt (Transeuropäische Netze) einen großzügigen zeitlichen Puffer geben werde.

„Das ist eine enorm wichtige Aussage für die deutsche wie für die dänische Seite“, sagte Buchholz mit Blick auf die absehbaren Klagen und die insgesamt 12.600 Einwendungen gegen die Beltquerung. Buchholz stößt morgen zur Delegation von Daniel Günther in Kopenhagen dazu.

Wörtlich sagte Buchholz nach seinem Brüssel-Besuch  (Audiopfeil klicken)

Bei dem Treffen in Brüssel hatte Buchholz den EU-Abgeordneten im Europaparlament die Entschlossenheit der Landesregierung versichert, den Tunnel zwischen Puttgarten und Rodby zu bauen und das Planfeststellungsverfahren mit Sorgfalt und Hochdruck voranzutreiben.

Die insgesamt rund sieben Milliarden Euro teure Beltquerung soll mit rund 1,7 Milliarden Euro aus so genannten TEN-Mitteln (Transeuropäische Netze) der EU gefördert werden.

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So soll der Absenktunnel unter dem Fehmarnbelt aussehen

Unterdessen hat das dänische „Oxford Research“-Institut eine neue Studie vorgelegt, in der die wirtschaftlichen Pozenziale der Querung für den gesamten europäischen Raum durchleuchtet werden. Danach bietet der Tunnel vor allem die Möglichkeit, sich von einem Transportkorridor zur Entwicklung einer grenzüberschreitenden Region mit einem zunehmend komplementären Arbeitsmarkt sowie einer engen Zusammenarbeit in Forschung und Lehre zu entwickeln. Dabei könnten Unternehmen hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem gesamten Korridor rekrutieren und die Menschen hätten einen Anreiz, zu pendeln, um einen neuen Job oder einen entsprechenden Ausbildungsplatz  zu finden, schreiben dien Autoren.

Weiter heißt es: Die durch den Tunnel verbundenen Regionen werden mit den führenden Innovationszentren Europas wie etwa dem Großraum London, Paris und Amsterdam vergleichbar sein. Derzeit könnten weder Hamburg noch Kopenhagen in dieser Kategorie konkurrieren.

Die vollständige Expertise hier: Staircase to Growth

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