Maut um Maut: Olesen sieht Pläne der Dänen noch nicht in Stein gemeißelt

Dänemarks Minister Olesen: Dänische Mautpläne stehen und fallen mit der deutschen Pkw-Maut

Olesen
SH-Ministerpräsident Günther beim Pressegespräch mit Dänemarks Verkehrsminister Ole Birk Olesen und SH-Verkehrsminister Bernd Buchholz

Der dänische Verkehrsminister Ole Birk Olesen hat im Gespräch mit seinem Amtskollegen Bernd Buchholz eingeräumt, dass die Maut-Pläne der Dänen vor allem eine Folge der deutschen Maut-Einführung seien. Wie Buchholz nach dem heutigen Treffen im Rahmen des Kopenhagen-Besuchs von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sagte, würden die Dänen auf die Einführung der Pkw-Maut durchaus verzichten, wenn auch in Deutschland von dem bereits beschlossenen Gesetz Abstand genommen werden würde.

Im Mittelpunkt des Besuchs standen allerdings vor allem gemeinsame Infrastrukturprojekte – insbesondere der geplante Bau des Fehmarnbelttunnels. Beide Seiten versicherten dabei erneut ihre Entschlossenheit zur Realisierung des Vorhabens und bestätigten das Ziel, im Sommer 2018 den Planfeststellungsbeschluss für das Sieben-Milliarden-Projekt vorzulegen. Am Vortag hatte der EU-Koordinator für die Transeuropäischen Netze, Pat Cox, bei einem Treffen mit Buchholz und EU-Parlamentariern in Brüssel erklärt, dass die EU für die vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro an TEN-Fördermitteln keine reine Stichtagsbetrachtung vornehmen würden siehe hier

Buchholz_TonZu seinem Treffen mit Olesen sagte Buchholz

(Audiopfeil klicken)

Am Abend wird sich Buchholz noch mit den Chefs der dänischen Projektgesellschaft Femern A/S, Claus Dynesen und Claus Baunkjaer in Kopenhagen treffen.

Ministerpräsident Daniel Günther war unterdessen von der dänischen Königin Margrethe II. zu einer Privataudienz empfangen worden. «Es war sehr spannend, die dänische Königin zu treffen», sagte er nach der knapp halbstündigen Begebung in Schloss Amalienborg. Es habe eine sehr angenehme Atmosphäre geherrscht, «es war nicht stocksteif». Gesprochen wurde unter anderem über die Beziehungen zwischen Deutschland und Dänemark, die verwandtschaftlichen Beziehungen der Königin nach Deutschland sowie Martin Luther. Es sei ein tolles Gespräch gewesen, «irgendwie traurig, dass es dann zu Ende war. Aber wir haben ja beide noch Termine», sagte Günther.

Zuvor hatte der Ministerpräsident, der im Nachbarland seinen Antrittsbesuch absolvierte, ein Gespräch mit dem dänischen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen. Beide Politiker bekannten sich darin zur guten Zusammenarbeit zwischen den Nachbarländern und betonten, die Kontinuität in der Minderheitenpolitik fortzuführen. «Es war ein sehr angenehmen Gespräch», sagte Günther nach dem Treffen mit Rasmussen. Es sei vereinbart worden, bei den wichtigen Themen, wie der Verkehrspolitik, aber auch in den Bereichen Gesundheit und Bildung den Austausch vorantreiben zu wollen.

 

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