Planung für den Belttunnel in der Zielgerade: Planfeststellungsbeschluss kommt noch 2018

Die seit knapp zehn Jahren andauernden Planungen zum Bau des Fehmarnbelttunnels zwischen Puttgarden und dem dänischen Rødby nähern sich der Ziellinie: Wie Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz heute am Rande des Landtags mitteilte, wurde in den letzten Tagen das zweite große Planänderungs­verfahren abgeschlossen. Die Planänderungen waren rechtlich zwingend, nachdem im Sommer letzten Jahres 12.600 Einwendungen gegen das Projekt erhoben wurden.

Buchholz sagte:

„Weitere Hürden sind nicht in Sicht und damit liegt der schwierigste Teil des Weges hinter uns – bei einem Projekt, das umweltrechtlich zu den komplexesten und anspruchsvollsten deutschen Infrastrukturvorhaben der letzten Jahrzehnte zählt“, sagte Buchholz. Die Realisierung des  größten transeuropäischen Verkehrsprojekts rücke damit einen großen Schritt näher. „Darauf können wir stolz sein“, so Buchholz. Er dankte zugleich der dänischen Regierung, die das 7,4-Milliarden-Euro-Projekt nahezu allein finanziert, für die gute Zusammenarbeit: „Ich bin sicher, dass wir auch den Rest des Weges erfolgreich meistern werden.“

Das unabhängige Amt für Planfeststellung Verkehr (APV) auf deutscher Seite ist  derzeit dabei, alle nötigen Abwägungen zu treffen, den Planfeststellungsbeschluss zu verfassen und damit das Verfahren rechtssicher zu Ende zu bringen. „Ich rechne mit dem Beschluss bis spätestens zum Jahresende“, sagte Buchholz.

Mit Blick auf die Verfahrensdauer verwies der Minister auf die schwierigen umweltrechtlichen Fragen bei dem Vorhaben. So hätten die Projektträger Femern A/S und der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) bei Fragen des Gewässer- und Tierschutzes teilweise rechtliches Neuland betreten müssen. Zudem sei in jeder Planungsphase eine sorgfältige Abwägung aller Interes­sen nötig. „Das wird durch unsere Planfeststellungsbe­hörde gewährleistet – denn nur durch einen qualitativ hochwertigen Beschluss werden wir gegen die angekündigten Klagen vor dem Bundesverwal­tungs­­gericht bestehen können“, so Buchholz. Er erinnerte daran, dass er nach seinem Amtsantritt die Planfeststellungsbehörde organisatorisch neu aufgestellt, personell aufgestockt und außerdem einen externen Planungsrechts-Experten mit der Koordinierung und Beschleunigung des Verfahrens beauftragt hat.

Am 23. März beschäftigte sich auch der Landtag noch einmal mit dem Thema. Hier die Rede von Buchholz:

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