Buchholz will Schulterschluss der Länder für Fälle wie den Gieslau-Kanal samt Schleuse

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Buchholz mit dem Geschäftsführer der Eider-Treene-Sorge GmbH, Karsten Jasper.
Wie und auf welchem Weg kann die gut 80 Jahre alte Gieselauschleuse zwischen Eider und Nord-Ostsee-Kanal im Kreis Dithmarschen erhalten bleiben? Diese Frage beschäftigte heute einmal mehr Kommunalpolitiker und den Geschäftsführer der Eider-Treene-Sorge GmbH, Karsten Jasper.

Der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete hatte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz nach Oldenbüttel zu einem Ortstermin eingeladen. Dabei regte Buchholz an, im Schulterschluss mit anderern Ländern einmal grundsätzlich die Frage zu klären, unter welchen Voraussetzungen und zu welchen Bedingungen der Bund aus der Verantwortung von Wasserstraßen entlassen werden kann. „Bei der Herabstufung von Bundesstraßen gibt es da klare Verfahren – bei Wasserstraßen nicht“, so Buchholz.

Hintergrund: Der Bund als Eigner der Anlage investiert schon seit Jahren nichts mehr in Schleuse und möchte sie – da der Kanal im Bundeswasserstraßennetz kaum eine Rolle spielt – abgeben, etwa an einen Träger in der Region.

Buchholz machte in dem Zusammenhang deutlich, dass Gieselauschleuse und Gieselaukanal für den Binnenlandtourismus zweifellos von Bedeutung seien, insbesondere für die Ausflugsschifffahrt und den Sportboottourismus. Sowohl die jetzige als auch die vorherige  Landesregierung hätten sich in Gesprächen auf verschiedenen Ebenen gegenüber dem Bund für den Erhalt eingesetzt und würden dies auch weiterhin tun.

Auch der Landtag hatte sich noch im Januar dafür ausgesprochen, Eider, Gieselau-Kanal und Schleuse in der Trägerschaft des Bundes zu erhalten und die Schiffbarkeit zu gewährleisten. Nach den Worten von Buchholz habe das Land ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um auszuloten, welche Pflichen der Bund weiterhin zur Unterhaltung der Schleuse habe. Ergebnisse werden Anfang Oktober erwartet.  Laut Buchholz bedürfen alle Bestandsänderungen an Bundeswasserstraßen der Zustimmung der Länder. Die Schließung einer Schleusenanlage stelle seiner Ansicht nach eine solche Bestandsänderung dar.

Zur Frage, wie der Knoten zu durchschlagen sei, sagte Buchholz – Audio starten (im Browser anhören“)

Buchholz machte zugleich auch deutlich, dass weder das Land noch die Kreise ein Interesse daran haben, die Schleuse zu übernehmen und damit ein unkalkulierbares finanzielles Risiko zu tragen.

Und so berichtet der sh:z:

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