Der Bundesrat will bei seiner heutigen Sitzung die Voraussetzungen dafür schaffen, dass in Deutschland der regulatorische Rahmen für die Errichtung einer LNG-Infrastruktur (Liquefied Natural Gas) in Deutschland verbessert wird. Das ist unter anderem eine Voraussetzung für den Bau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel.
Kern der Änderung ist die Verpflichtung der Fernleitungsnetzbetreiber, LNG-Anlagen an ihre Netze anzuschließen und die Anschlussleitungen zu betreiben. Die Kosten soll zu 90 Prozent der Fernleitungsnetzbetreiber tragen, die restlichen 10 Prozent sollen beim Anschlussnehmer (Betreiber der LNG-Anlage) verbleiben. Daneben sind Regelungen zur Vorbereitung des Netzanschlusses und zu seiner Realisierung vorgesehen.
Die vorgesehenen Redner dazu sind heute Mittag: