Mehr als 25 Jahre nach der letzten großen Reform der Deutschen Bahn besteht aus Sicht der Länder wieder akuter Handlungsbedarf. Wie Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz am Rande der Herbst-Konferenz der Länder-Verkehrsminister sagte, sei das riesige Potenzial der Schiene in Deutschland bei Weitem immer noch nicht ausgeschöpft und etliche Ziele der damaligen Bahnreform nicht annähernd erreicht worden.

Er sei darum froh über einen heute einstimmig gefassten Beschluss der Ministerkonferenz, so Buchholz auf der Pressekonferenz – er sagte weiter – Video starten…

Das in den letzten Jahren beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur angesiedelte Zukunftsbündnis Schiene sei zwar ein positiver Schritt zur Stärkung des Bahnverkehrs in Deutschland gewesen. Die Arbeit dort habe allerdings auch offenbart, dass ein weiterer Quantensprung nicht zu schaffen ist, wenn insbesondere die Hinterfragung der Effizienz von Strukturen im Bereich des integrierten Konzerns Deutsche Bahn AG außen vor bleibe.

Die Länder, so heißt es in dem heute gefassten Beschluss, seien daher die Überzeugung, dass es „höchste Eisenbahn“ sei, intensiv eine neue Bahnreform zu beleuchten und sie auch anzustoßen. Mit diesem Papier sollen die Notwendigkeit einer solchen nächsten Bahnstrukturreform sowie entsprechende Ansatzpunkte und Fragestellungen dargestellt werden. Der Beginn einer neuen Legislaturperiode auf Bundesebene biete in Verbindung mit der weltweiten Herausforderung des Klimaschutzes hierzu eine außerordentliche Gelegenheit. Grundlegendes Ziel der Ländervorschläge sei daher, die Wachstumsdynamik beim Bahnverkehr zu stärken.

Das gesamte Papier befindet sich hier: