Mit ihren über 7.000 hochwertigen Arbeitsplätzen spielt die wehrtechnische Industrie für Schleswig-Holstein eine wichtige Rolle – darüber bestand heute im Landtag Einigkeit. Im Wirtschaftsausschuss soll nun aber noch einmal darüber gesprochen werden, ob Wehrtechnik auch als sozial nachhaltig eingestuft werden kann. Damit wird sich die Europäische Union in einigen Jahren beschäftigen.

Ein entsprechender Vorstoß der FDP stieß auf ein geteiltes Echo. Hintergrund: Nach dem Wehrtechnik-Gipfel des Wirtschaftsministeriums vor knapp vier Wochen hatte Staatssekretärin Julia Carstens in einem Interview angeregt, mit dem Bund über die Einstufung der Wehrtechnik in die nachhaltige Kategorie zu reden. Damit könnten der Branche im Lichte der veränderten Sicherheitslage in Europa kapitalintensive Finanzierungen erleichtert werden.

Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen sagte dazu im Landtag – Video starten…

Der FDP-Abgeordnete Bernd Buchholz hatte in seinem Antrag gewarnt, dass Arbeitsplätze auf dem Spiel stünden, wenn diese Einstufung nicht erfolge. Die schwarz-grüne Regierungskoalition will zunächst eine „weitergefasste Strategie mit dem Ziel der Stärkung der wehrtechnischen Industrie“ erarbeiten und dazu eine Anhörung im Fachausschuss vornehmen. Zwar sei die Branche „überlebenswichtig“, das Thema Taxonomie spiele aber in der zuständigen EU zurzeit keine Rolle, so der Tenor.