Die Nicht-Berücksichtigung der A 23 bei der schnelleren Planung von Autobahnen, denen der Bund ein „überragendes öffentliches Interesse“ attestiert, wird heute früh Thema im Kieler Landtag: Nachdem Wirtschaftsminister Habeck im Bundeskabinett gegen die nachträgliche Aufnahme des Ausbau-Projekts auf die „Turbo-Liste“ sein Veto eingelegt hatte, zeigt sich nun: Es gibt einen nahezu identischen Fall in Nordrhein-Westfalen, der ohne jegliche Diskussion oder gar ein Veto nachträglich auf die Liste gelangte. Es geht um die A 42 zwischen Bottrop und Essen.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen hat deshalb an seinen Bundes-Amtskollegen Volker Wissing geschrieben und um „Erläuterung für diese aus meiner Sicht intransparente und am Ende auch ineffiziente Vorgehensweise“ gebeten. Es sei nicht nachzuvollziehen, warum die A 23 im Gegensatz zur A 42 nicht beschleunigt gebaut werden solle.

Wie das Handelsblatt heute berichtet, befand sich auch der Abschnitt der A 42 zwischenzeitlich nicht mehr auf der Liste der Projekte. Und zwar ebenso durch ein Versehen wie bei der A 23. Dies bestätigte ein Sprecher von Minister Wissing dem Handelsblatt. Er betonte: Es gehe nicht um Listen, sondern um die Kategorien des Verkehrswegeplans. Ausnahme sei allein die A 23 angesichts des Sonderwunsches von Minister Habeck.