Rückenwind für gründende HandwerkerInnen: Unsere „Meisterprämie“ geht in die Verlängerung

Beim Thema Gründungen gehört Deutschland seit Jahrzehnten zum Team „Vorsicht“ – doch das könnte sich bald ändern. Diese Woche hat nicht nur Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit einer neuen Strategie zur Stärkung von Startups für Aufsehen in der Branche gesorgt, auch Schleswig-Holstein mausert sich mehr und mehr zum erfolgreichen Gründerland.

Insbesondere für selbständige Handwerkerinnen und Handwerker wurde dazu diese Woche eine wichtige Weiche gestellt – für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz seine „Meldung der Woche“ – Video starten…

Buchholz nach Gespräch mit DB-Netz-Vorstand: Sundbrücke ab 21. Juni wieder schneller befahrbar

Für den Verkehr auf der Fehmarnsundbrücke ist noch rechtzeitig vor den Sommerferien Entspannung in Sicht. Bis zum 21. Juni solle auf der Brücke eine andere Form von Stahlplatte aufgebracht werden, sagte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) heute nach einem Gespräch mit der Deutschen Bahn. «Und dann wird die Brücke gegebenenfalls an dieser Stelle mit 50 Stundenkilometern befahrbar sein.» Der Engpass werde dann nicht mehr so stark sein. Das hätten DB-Netz-Vorstand Jens Bergmann und Frank Limprecht, Leiter für Großprojekte bei der DB Netz, ihm in dem knapp anderthalbstündigen Gespräch in Aussicht gestellt, so Buchholz. Derzeit ist die Brücke wegen dringender Sanierungsarbeiten an der kritischen Übergangsstelle nur mit Tempo 10 möglich.

Verwundert zeigte sich Buchholz erneut über die Kritik von Fehmarns Bürgermeister Jörg Weber an dem seit gut einem Jahr angekündigten Bauprojekt. Buchholz sagte – Audio starten, Pfeil klicken

Kurz vor Pfingsten hatten Kommunal- und Landespolitiker mit Blick auf die Verkehrssituation auf Fehmarn wegen der Arbeiten zur Sanierung der Brücke Alarm geschlagen. Am vergangenem Wochenende hatte es lange Staus gegeben. «Für uns bedeutet dies, dass das tägliche Leben für Rettungsdienste, Pendler von und nach Fehmarn, für das lokale Gewerbe, für den Fährbetrieb Puttgarden und für den Tourismus sehr betroffen und mehr als eingeschränkt und zum Teil gefährdet ist», hieß es in einem Brandbrief von Weber und Großenbrodes Bürgermeister Jens Reise. Das Schreiben war gerichtet an den für die DB AG zuständigen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sowie den Vorstandschef der Deutschen Bahn, Richard Lutz, und , Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) gerichtet.

Buchholz zufrieden – der Arbeitsmarkt brummt wie seit 25 Jahren nicht mehr

Angesichts der mit 4,8 Prozent niedrigsten Mai-Arbeitslosenquote seit über 25 Jahren ist Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz hochzufrieden: „Die Zahl der Arbeitslosen hat längst das Vor-Pandemie-Niveau unterschritten, in einigen Branchen und Berufen ist das Potenzial auf dem Arbeitsmarkt nahezu ausgeschöpft“, sagte er heute mit Blick auf die jüngsten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Umso wichtiger sei es, die Erwerbsbeteiligung von Frauen weiter zu erhöhen, mehr junge Menschen durch die Bereitstellung von Praktikums- und Ausbildungsplätzen zu gewinnen und die Fachkräfteeinwanderung zu stärken.

„Die Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten ist durch die Reisebeschränkungen während der Pandemie deutlich zurückgegangen, insofern konnte das Fachkräfteeinwanderungsgesetz seine Stärken noch gar nicht zeigen“, so Buchholz. Weiter sagte er – Audio starten:

Gegenüber Mai 2021 ist die Zahl der Arbeitslosen im Land um 18 Prozent (- 16.563) und gegenüber April um 3,3 Prozent (- 2.554) zurückgegangen. Aktuell sind 75.480 Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote liegt mit 4,8 Prozent um einen Prozentpunkt unter der des Vorjahresmonats. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt weiter. Nach vorläufigen Werten von März 2022 erhöhte sich ihre Zahl gegenüber dem Vorjahr um 2,3 Prozent (+23.200) auf 1.039.100. Dies ist vor allem auf die Bereiche Gesundheitswesen, Handel, Gastgewerbe und im Bereich der öffentlichen Verwaltung/Sozialversicherungen zurückzuführen.

Buchholz erinnerte daran, dass die Industrie- und Handelskammern (IHK) und die BA derzeit in einem Pilotprojekt einen idealtypischen, ganzheitlichen Zuwanderungsprozess erproben: „Mit dem Pilotprojekt ,Hand in Hand for International Talents‘ profitieren Unternehmen in Lübeck von qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern aus Brasilien, Indien und Vietnam für Berufe mit hohem Fachkräftebedarf, vorwiegend in der Elektrotechnik und in der Informatik, aber potenziell auch im Gastronomieservice“, sagte der Minister. Die Akquise werde von den Projektpartnern vollständig übernommen.

Die deutlich gestiegene Reiselust nach der Pandemie, Kurzreisen und die zunehmende Flexibilität der Arbeitsformen – unter anderem der Trend zu „Workation“, also die Verbindung von Arbeit und Urlaub, mache sich in Schleswig-Holstein positiv bemerkbar. Buchholz: „Schleswig-Holstein bleibt eine der Top-Destinationen in Deutschland für den Sommerurlaub, aber auch die Nebensaison wird profitieren.“

Nähere Informationen zum Arbeitsmarktprojekt von BA und IHK:

IHK-Seite „Internationale Fachkräftegewinnung“

Buchholz zum Bundesrats-Schwenk für einen besseren Breitband-Ausbau

Zugegeben – angesichts der aktuellen Nachrichtenlage in Bund und Land haben Themen des Bundesrats in den Medien dieser Tage einen schweren Stand. So blieb vergangene Woche auch eine wichtige Weichenstellung in der Länderkammer von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Es geht um einen Beschluss zur künftigen Förderung des Breitband-Ausbaus in Deutschland – mit Folgewirkungen auch für Schleswig-Holstein.

Für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz seine „Meldung der Woche“… Video starten.

Länder machen im Bundesrat Druck für einen schnelleren Ausbau des Breitband-Netzes

Frischer Wind für die von Bundes-Digitalminister Volker Wissing für Sommer angekündigte Gigabitstrategie: Bund und Länder sind sich einig, dass sich die Potenziale des eigenwirtschaftlichen Ausbaus maximal entfalten sollen. Der eigenwirtschaftliche Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze erfolge derzeit „mit sehr hoher Intensität“, hieß es am Freitag in der Länderkammer, die mit großer Mehrheit eine Entschließung auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein annahm. Zielgerichtete staatliche Fördermaßnahmen blieben mit Blick auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen aber weiterhin unverzichtbar.

Aus Sicht von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz ist besonders wichtig, dass die Telekommunikationsunternehmen zeitlich verbindliche Ausbau-Zusagen machen müssen. Der Bund soll künftig Potenzialanalysen beauftragen, die dabei helfen werden, Regionen mit guten Chancen auf einen eigenwirtschaftlichen Ausbau von solchen mit Förderbedarf zu unterscheiden. Es brauche dann keine Fördersperren, keine Deckelung der jährlichen Fördersummen und auch sonst keine harten Begrenzungen – etwa durch Quotierung der Markterkundungsverfahren. Nach einem Jahr, also Ende 2023, sollen die Förderung und die Fortschritte im Ausbau evaluiert werden. 

Buchholz sagte dazu am Freitag im Bundesrat weiter – Video starten

Wichtig ist laut Buchholz auch die Zusage des Bundes, durch das Förderprogramm weiterhin Projekte „mit einem Regelfördersatz von mindestens 50 Prozent zu unterstützen“. Zuvor hatte Baden-Württemberg gewarnt, dass der „skandalöse“ Umbau der staatlichen Finanzhilfen für Glasfasernetze den Ausbau nicht etwa beschleunigen, sondern zum Erliegen bringen könnte.

Bis 2030 will Wissing alle Haushalte mit einem Glasfaseranschluss versorgen. Derzeit sind es bundesweit erst 18 Prozent – in Schleswig-Holstein hingegen bereits 58 Prozent. Bis 2025 sollen es im Bund zumindest dreimal so viele sein. Förderprojekte sind dabei insbesondere in ländlichen Regionen erforderlich. Zusätzlich haben die Netzbetreiber angekündigt,  bis 2030 rund 50 Milliarden Euro zu investieren. Sie warnen allerdings davor, die ohnehin knappen Baukapazitäten für langwierige Förderprojekte zu binden und so den Breitbandausbau zu bremsen.

Es geht um acht Millionen Haushalte, die nach einer Analyse des Bundesdigitalministeriums mit Fördermitteln ans Glasfasernetz angeschlossen werden könnten. Einen Teil dieser Haushalte werden private Unternehmen anschließen können. Bund und Länder werden das in der Neuaufstellung des Förderregimes berücksichtigen, für die verbleibenden Regionen mit dem zukünftigen Förderregime aber bei Bedarf auch mehr als die von Minister Wissing bisher auf eine Milliarde Euro gedeckelte Fördersumme bereitstellen, hieß es.

Buchholz zum Planungs-Turbo bei LNG-Terminals: „Blaupause auch für andere Projekte“

Bundestag und Bundesrat haben diese Woche beschlossen, den Bau von Import-Terminals für verflüssigtes Erdgas, kurz LNG, zu beschleunigen und damit auch für entsprechende Pläne in Brunsbüttel eine wichtige Weiche gestellt.

Während für schwimmende LNG-Terminals die bisher vorgeschriebene  Umweltverträglichkeitsprüfung zunächst ausgesetzt werden kann, bleibt sie für feste Anlagen vorerst Pflicht. In Brunsbüttel sollen beide Arten von Anlagen entstehen. Für die an Land geplanten Terminals sei die Umweltverträglichkeitsprüfung nötig, „um deren Rechtssicherheit zu stärken“, hatten die Grünen am Donnerstag im Energieausschuss des Bundestags erklärt. Ähnlich argumentierte die SPD: Das Beibehalten der Umweltverträglichkeitsprüfung sei wichtig, „um die Akzeptanz solcher Anlagen bei den Anliegern zu stärken“. Auch die FDP plädierte daher dafür.

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz sagte dazu am Freitag im Bundesrat – Video starten…

Alle Redner am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat erinnerten daran, dass die beschlossenen Schritte reichen würden, um den Bau der Terminals zu beschleunigen und schneller unabhängig von russischen Gas zu werden. So legt die Berliner Ampel-Koalition nun gesetzlich fest, dass die Anlagen von „überragendem öffentlichen Interesse“ und „im Interesse der öffentlichen Sicherheit“ seien. Damit werde es leichter, die Terminals zu genehmigen – und schwerer, sie durch Klagen zu verhindern. Zudem wird der Rechtsweg bei Klagen – genau wie bei der A 20 oder der Rader Hochbrücke – auf nur eine Instanz beschränkt, das Bundesverwaltungsgericht.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte im Bundesrat noch mal die Dringlichkeit des Beschleunigungsgesetzes deutlich gemacht. Wenn es bereits bis Ende des Jahres zwei schwimmende LNG-Terminals in Brunsbüttel und Wilhelmshaven gebe, habe Deutschland bei einem Stopp russischer Gaslieferungen „eine robuste Chance“, durch den Winter zu kommen. „Haben wir die Terminals nicht, steht Deutschland vor einer ökonomischen Krise, wie es sie lange nicht erlebt hat“, warnte Habeck.

Buchholz: Mit Weitsicht und Rücksicht wird das Neun-Euro-Ticket ein Erfolg

Die einen befürchten Chaos, die anderen wittern eine große Chance für den ÖPNV in Deutschland: Das so genannte 9-für-90-Ticket, das ab 1. Juni bundesweit drei Monate lang ermöglicht, den Nahverkehr für monatlich neun Euro zu nutzen, spaltet die Gemüter.

Auch Wirtschafts- und Verkehrsminister fürchtet auf einigen Strecken durchaus überfüllte Züge, betont in seiner „Meldung der Woche“ aber eher die Chancen des Angebots – Video starten…

Neun-Euro-Ticket nimmt in Berlin die letzte Hürde – Buchholz erneuert Kritik, stimmt aber zu

In Schleswig-Holstein startet der Ticket-Vorverkauf am Montag und die Branche steht in den Startlöchern. Nun ist auch die letzte politische Hürde genommen, damit der Nahverkehr in der ganzen Republik drei Monate extra billig wird. Verkehrsminister Bernd Buchholz hat – trotz einiger Kritik – im Bundesrat heute für das Neun-Euro-Ticket gestimmt

Buchholz mit DB-Regio-Chef Torsten Reh: Beide appellieren an Nutzer des Neun-Euro-Tickets, möglichst nicht zu den Stoßzeiten zu reisen

Die geplanten 9-Euro-Monatstickets für Busse und Bahnen im Sommer können kommen. Der Bundesrat stimmte heute Mittag dem vom Bundestag beschlossenen Finanzierungsgesetz für die Sonderaktion zu, die ab 1. Juni für drei Monate starten soll. Damit kann auch der bundesweite Ticket-Verkauf bei der Bahn und anderen Anbietern wie angekündigt an diesem Montag beginnen. Mancherorts läuft er schon. Verkehrsminister Bernd Buchholz, der für Schleswig-Holstein im Bundesrat zustimmte, erneuerte seine Kritik an dem Angebot, betonte aber auch die Chancen.

Er sagte im Bundesrat – Video starten:

Die Billigtickets sind Teil der Entlastungspakete der Ampel-Koalition wegen der stark gestiegenen Energiepreise. Zugleich sollen sie eine große Schnupperaktion sein, um mehr Fahrgäste anzulocken und zum Umsteigen vom Auto zu ermuntern. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sprach von einer Chance für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und klimafreundliche Mobilität.

Die Sondertickets sollen im Juni, Juli und August bundesweit Fahrten im Nah- und Regionalverkehr ermöglichen – für jeweils 9 Euro im Monat, also viel günstiger als normale Monatskarten. Laut dem jetzt beschlossenen Gesetz stellt der Bund den Ländern unter anderem 2,5 Milliarden Euro bereit, um Einnahmeausfälle der Verkehrsanbieter auszugleichen. Von den Ländern hatte es zuvor mehrfach Forderungen nach generell mehr Geld für den ÖPNV gegeben.

Bahn- und Busbetreiber und die Verkehrsverbünde stellen sich auf einen größeren Andrang von Fahrgästen ein – gerechnet wird vor allem an Wochenenden mit vollen Zügen zu Ausflugszielen. Zugleich plant die Koalition für den Aktionszeitraum von Juni bis Ende August aber auch eine deutliche finanzielle Entlastung beim Tanken durch eine Senkung der Energiesteuer für Benzin und Diesel.

Buchholz erfreut über „Go“ aus Brüssel für 224 Millionen Euro Arbeitsmarkt-Förderung

Nach dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) mit 272 Millionen Euro für Schleswig-Holstein hat die EU-Kommission nun auch grünes Licht für das 224 Millionen Euro umfassende „Landesprogramm Arbeit 2021 – 2027“ aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gegeben. Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz zeigte sich heute über die Nachricht aus Brüssel entsprechend begeistert: „Damit legen wir bundesweit nicht nur eines der ersten genehmigten Programme vor. Es ist mit seinen Bereichen Beschäftigung, Bildung und soziale Integration auch weit mehr als ein klassisches Arbeitsmarktprogramm.

Weiter sagte Buchholz – Audio starten…

Mit 88,8 Millionen Euro aus dem „Europäischen Sozialfonds Plus“ kommt ein großer Teil der finanziellen Mittel aus Brüssel, weitere 88,4 Millionen Euro stellt das Land bereit und rund 46,5 Millionen Euro steuern Unternehmen in Form von Ko-Finanzierungen bei.

Das Programm helfe unter anderem, den Wechsel junger Menschen von der Schule in den Beruf zu stärken, erwerbsfähige Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren oder Beschäftigte durch Qualifizierungen fit für die Zukunft zu machen. „All das zielt auf die dringend nötige Steigerung des Fachkräfteangebots in Schleswig-Holstein“, so Buchholz. Das Landesprogramm Arbeit gliedert sich für die kommenden sechs Jahre in insgesamt elf Themen-Schwerpunkte zur Förderung des Arbeitsmarkts.

Wie Buchholz weiter sagte, knüpfe das neue Paket einerseits an das Vorgängerprogramm an, setze aber auch neue Akzente wie etwa mit einem Fachkräfteservice oder der Einführung von IT-Scouts. IT-Scouts wenden sich mit berufsorientierenden Angeboten gezielt an junge Menschen, um ein Interesse an technischen Berufen zu wecken. Buchholz: „Bereits seit Januar laufen alle Projekte unseres heute genehmigten Programms, sodass wir allen Adressaten und Interessenten einen nahtlosen Übergang zwischen den Förderprogrammen ermöglichen können.“

Weitere Informationen zum Programm: www.schleswig-holstein.de/esf

Tourismus-Barometer steht auf „Hoch“ – aber Buchholz sieht Branche vor großen Aufgaben

Buchholz bei seiner Rede im neuen Holstenhallen-Congress-Centrum in Neumünster vor rund 100 Expertinnen und Experten der schleswig-holsteinischen Tourismusbranche

Die Lage ist okay, sagt der Minister. Das Tourismusbarometer zeigt positive Zahlen für die Branche im Norden. Doch diverse Faktoren könnten die Entwicklung erschweren.

Gute Zahlen, steigende Kosten, Mangel an Arbeitskräften, wieder aufkommende Konkurrenz durch Flugreisen – der Tourismus in Schleswig-Holstein agiert zwischen Optimismus und schwieriger werdenden Rahmenbedingungen. Die Momentaufnahme des heute in Neumünster vorgestellten Tourismusbarometers des Sparkassen- und des Tourismusverbandes fällt positiv aus. «Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis der vergangenen zwei Jahre», sagte Tourismusminister Bernd Buchholz unter Hinweis auf die Corona-Pandemie. «Die derzeitige Lage sieht okay aus.»

Bei der Pressekonferenz zum Auftakt des Experten-Treffens sagte Buchholz weiter – Video starten…

Rund 32,4 Millionen Übernachtungen in Häusern mit mindestens zehn Betten bedeuteten zwar 2021 noch ein Minus von 10,0 Prozent zum Vor-Corona-Jahr 2019. Das war aber der deutlich niedrigste Rückgang in Deutschland. Dieser betrug im Bundesschnitt 37,4 Prozent.
In dieses Jahr startete die Branche im Norden gut. Das Übernachtungsvolumen stieg in den ersten vier Monaten um 4,4 Prozent über das Niveau im Vergleichszeitraum des Vor-Corona-Jahres 2019 und die Ankünfte legten um 3,0 Prozent zu.

Dies geht aus Angaben des Beratungs- und Marktforschungsunternehmens dwif-Consulting für das Tourismusbarometer hervor. Auch die Buchungszahlen für die nächsten Monate verheißen demnach weitere Steigerungen.
Aber es gibt auch wieder Konkurrenz angesichts der veränderten Corona-Lage: «Man kann wieder mit dem Flieger nach Mallorca», sagte Buchholz. Dieser Markt sei wieder da. «Das wird eine Herausforderung.» Buchholz warnte vor Qualitätseinbußen infolge Fachkräftemangels, zum Beispiel mit Ruhetagen von Montag bis Mittwoch. Das könne dazu führen, dass man an einigen Orten zu weit fahren muss, um essen zu gehen.

«Die Reiselust, die ist da», sagte dwif-Experte Karsten Heinsohn. Für dieses Jahr sei auch das Reisebudget noch vorhanden. Allerdings sind die Hotelpreis im vorigen Jahr im Land um 31 Prozent über das Niveau von 2019 gestiegen, während sie in Deutschland insgesamt um 14 Prozent sanken. 2019 waren im Norden im Schnitt 98 Euro für eine Nacht zu zahlen, 2021 dann 128 Euro. Die Zahl der Hotelplätze ist im Übrigen etwa konstant geblieben. Es kamen ungefähr so viele qualitativ höherwertige hinzu, wie ältere vom Markt verschwanden.

Gesunken ist laut dwif seit 2019 die Gästezufriedenheit. Das Preis-Leistungs-Verhältnis habe sich verschlechtert. Der Nachwuchsmangel werde noch zunehmen; jeder vierte Ausbildungsplatz sei unbesetzt. Die Betriebe sollten außer der Mitarbeitersuche auch die Mitarbeiterbindung stärker in den Fokus nehmen, riet Heinsohn. Zudem sollten Abläufe optimiert werden. Gäste seien Befragungen zufolge auch durchaus bereit, bei personalintensiven Dingen Abstriche hinzunehmen, etwa beim Zimmerservice, Beispiel Häufigkeit des Handtuchwechsels, bei Öffnungszeiten oder im Hinblick auf den Umfang der Speisekarte. Für eine komplette Automatisierung von Teilbereichen sei die Akzeptanz aber sehr gering.

die beiden dwif-Experten Karsten Heinsohn und Markus Seibold mit TV.SH-Vorsitzender Stephanie Ladwig, Minister Buchholz, TV.SH-Geschäftsführerin Cathrin Komp und dem Präsidenten des Sparkassen- und Giroverbandes, Oliver Stolz

«Wir haben ein stabiles Hoch zu verzeichnen», sagte Sparkassenverbandspräsident Oliver Stolz zur aktuellen Lage. Die Menschen wollten im Land zwischen den Meeren Urlaub machen. Ein Problem sei der Fachkräftemangel. Laut dwif ist die Zahl der Beschäftigten in der Branche von 2019 auf 2021 um 10,6 Prozent gesunken, in Deutschland insgesamt um 15,9 Prozent. Es sei höchst fraglich, dass alle freien Stellen wieder besetzt werden können, sagte Stolz. Als Problem könne sich auch erweisen, dass angesichts der hohen Energie- und Lebensmittelpreise Familien weniger Geld für Urlaub übrig haben.

Letztes Jahr hatte die Branche im Norden kräftige Zuwächse verzeichnet. Laut Statistikamt Nord kamen 6,59 Millionen Übernachtungsgäste nach Schleswig-Holstein und damit 6,1 Prozent mehr als im ersten Corona-Jahr 2020. Die Zahl der Übernachtungen in Häusern mit mindestens zehn Betten und auf Campingplätzen wuchs um 12,0 Prozent auf 32,39 Millionen. Wegen der Corona-Lage startete der Tourismus 2021 erst Mitte Mai richtig. Ab Mitte April gab es einige touristische Modellprojekte. Im letzten Vor-Corona-Jahr 2019 waren es fast 36 Millionen Übernachtungen.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus