Buchholz trifft dänischen Amtskollegen Benny Engelbrecht

Dänemarks neuer Verkehrsminister Benny Engelbrecht (links) mit Femern A/S-Chef Claus Baunkjaer (Mitte) vor dem Femern-A/S-Infopoint

Knapp sechs Wochen nach dem Regierungswechsel in Dänemark ist Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Buchholz soeben erstmals mit seinem neuen dänischen Amtskollegen Benny Engelbrecht zusammen getroffen. Im Mittelpunkt des einstündigen Vier-Augen-Treffens im Infopoint von Femern A/S in Rodby steht vor allem der aktuelle Stand der Planungen und Vorbereitungen zum Bau des Fehmarnbelttunnels, der auf deutscher Seite beklagt ist.

Anschließend besuchen beide Minister in Begleitung des Chefs der dänischen Projektgesellschaft Femern A/S, Claus Baunkjaer, die Vorbereitungen der Baustelle auf dänischer Seite.

Engelbrecht (48) war 2014 und 2015 Finanzminister in der Sozialdemokratisch-Sozialliberalen Regierung von Dänemark. Engelbrecht ist unter anderem auch für sein Musik-Interesse landesweit bekannt. Er ist Hobby-Komponist und veröffentlicht zu Parteitagen und im Wahlkampf regelmäßig sozialdemokratische „Volkslieder“.

Belttunnel: Buchholz macht Druck in Berlin – heute Treffen mit dänischem Minister

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz ist auf den Barrikaden: Weil der Bund trotz anderslautender Zusagen nur den Standard-Lärmschutz an der Schienentrasse zum geplanten Fehmarnbelttunnel zwischen Puttgarden und Rødby gewähren will, macht der FDP-Politiker zusammen mit Ostholsteins Landrat Sager und den Bundestagsabgeordneten der Region nun Druck. In einem Schreiben fordert er von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und dessen Staatssekretär Enak Ferlemann die Einhaltung von Zusagen zum Lärmschutz an der Bahnstrecke zum geplanten Ostseetunnel.

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„Lübecker Nachrichten“ von heute

«Mit Verwunderung und großer Enttäuschung» habe er einen Bericht des Bundesverkehrsministeriums zur Kenntnis genommen, schreibt Buchholz. Heute trifft Buchholz im dänischen Rødby erstmals auf seinen neuen dänischen Amtskollegen Benny Engelbrecht von den Sozialdemokraten. BEide Minister besuchen auf Einladung der dänischen Projektgesellschaft Femern A/S die BElttunnel-Baustelle.

Wie Buchholz sagt, gebe der jüngste Bericht des Bundes zum Thema Lärmschutz an der Belttrasse keine konkrete Empfehlung für über die gesetzlichen Anforderungen hinaus gehenden Schallschutz, wie sie im Dialogverfahren mit der betroffenen Region erarbeitet worden sei. So könne man mit einem Dialogforum, das jahrelang um eine breite Kompromisslösung gerungen habe, einfach nicht umgehen, wenn man Bürgerbeteiligung ernst nehme, so Buchholz. Dass die Region scheinbar anders behandelt werde als die Rheintalregion, die erhebliche Bundesmittel zum Ausbau der dortigen Schienenstrecke zum Schutz der Anwohner und der Umwelt erhalten habe, sei nicht vermittelbar.

Arbeitsminister Buchholz begrüßt verbesserte Lernförderung für Kinder aus Hartz-IV-Familien

Unterricht an einer Flensburger Schule: Für Kinder, die aus einkommensschwachen Familien kommen, werden ab heute die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets erhöht

Mit dem Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) werden ab heute die Leistungen des so genannten Bildungs- und Teilhabepakets angehoben und entbürokratisiert. Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz begrüßt die Verbesserungen: „Der Bildungserfolg ist in Deutschland immer noch in starkem Maße vom sozio-ökonomischen Hintergrund der Eltern abhängig. Mit dem Ausbau der Leistungen werden die Chancen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen deutlich verbessert. Die Lernförderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit im Bildungssystem.“

Mit Inkrafttreten des Gesetzes wird der Geldbetrag für den persönlichen Schulbedarf von 100 Euro auf 150 Euro pro Schuljahr angehoben. Zudem wird das Schulbedarfspaket dynamisiert, d.h. zukünftig jährlich angepasst. Die Kosten für Ausflüge und Klassenfahrten werden wie bisher übernommen. Bei der Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Mittagessensverpflegung sowie bei der Schülerbeförderung entfallen die bisherigen Eigenanteile.  Bei der Lernförderung ist eine Klarstellung erfolgt. Sie kann demnach auch dann beansprucht werden, wenn die Versetzung nicht unmittelbar gefährdet ist. Die Leistungen für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben werden auf monatlich 15 Euro angehoben und pauschal erbracht.

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Arbeitsmarkt in SH weiter in Sommerlaune

Allen düsteren Konjunkturprognosen zum Trotz: Die Lage am Arbeitsmarkt bleibt entspannt. Die Zunahme der Arbeitslosigkeit im Juli hat saisonale Gründe. Nach Angaben der Arbeitsagentur sind derzeit 80 400 Menschen ohne festen Job und damit 4,8 Prozent weniger als vor zwölf Monaten. Zum Vormonat Juni nahm die Zahl der Arbeitslosen im Juli um 4,3 Prozent zu.

Als Hauptgrund für diesen Anstieg nennt die Arbeitsagentur, dass sich im Juli viele junge Menschen nach Abschluss der Berufsausbildung vorübergehend arbeitslos melden. Schon im Herbst würden die meisten von ihnen nicht mehr arbeitslos sein. Zudem steige die Zahl der Arbeitslosen durch quartalsbedingte Kündigungen. Zugleich schieben Betriebe in vielen Branchen Einstellungen bis nach den Sommerferien auf. «Die fertig ausgebildeten jungen Menschen, die sich jetzt arbeitslos gemeldet haben, sind eine Chance für jeden Betrieb, noch offene Stellen zu besetzen», sagte Arbeitsminister Bernd Buchholz (FDP).

Die Arbeitslosenquote beträgt nunmehr 5,1 Prozent, nach 4,9 Prozent im Juni und 5,4 Prozent vor einem Jahr. Den niedrigsten Wert unter den Kreisen hat Stormarn mit 3,1 Prozent, den höchsten Dithmarschen mit 5,2 Prozent. Bei den kreisfreien Städten schwankt die Quote zwischen 7,4 Prozent in Lübeck und 8,1 Prozent in Flensburg. «Verglichen mit den anderen Bundesländern gehört Schleswig-Holstein mit seiner niedrigen Arbeitslosenquote von derzeit 5,1 Prozent zum oberen Drittel», sagte Buchholz weiter. Als erfreulich hoben  Agenturchefin Margit Haupt-Koopmann und Buchholz hervor, dass Ältere über 50 weiterhin von der insgesamt positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt profitieren. Die Zahl der Arbeitslosen in dieser Altersgruppe sank im Vorjahresvergleich um 1500 oder 5,6 Prozent. «Die vielfältigen Lebens- und Berufserfahrungen gerade dieses Personenkreises sollten wir – ungeachtet der guten Daten – noch viel stärker am Arbeitsmarkt nutzen.»

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat sich nach den aktuellsten Daten vom Mai um 16 200 auf gut eine Million erhöht. Besonders kräftige Zuwächse gab es im Gesundheits- und Sozialwesen, in der Industrie, in der Logistik und im Handel. Rückgänge verzeichneten die Arbeitnehmerüberlassung und Dienstleistungen

Von CO2-Preisen bis zu einer China-Strategie: Land und IfW suchen engeren Schulterschluss

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Minister Buchholz und IfW-Chef Gabriel felbermayr heute bei ihren Treffen im WiMi

Ihre Büros an der Düsternbrooker Kiellinie liegen fast in Sichtweite – nun wollen sie auch inhaltlich enger zusammenrücken. Der neue Präsident des renommierten Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, Prof. Gabriel Felbermayr, und Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz haben heute bei ihrem offiziellen Kennlern-Treffen einen engeren fachlichen Austausch vereinbart. Die Themenpalette ist vielfältig: Von Fragen einer CO-2-Bepreisung bis hin zu einer China-Strategie.

Felbermayr hatte erst vor wenigen Tagen in einem „Handelsblatt“-Interview erklärt, dass die dominante Rolle, die China in den letzten 15 Jahren als Treiber der Weltwirtschaft hatte, auslaufen wird.  „Auch dort altert die Bevölkerung. Und viele große Infrastruktur-Investitionen – in Flughäfen, in die Bahn, in Straßen – laufen aus. Gleichzeitig ist die Verschuldung in China immens, und die Regierung will sich auf den Binnenmarkt fokussieren und Hightech selbst entwickeln. Die Wachstumsraten werden also von 6,5 Prozent im letzten Jahr über 6,2 Prozent auf unter sechs Prozent zurückgehen“, prophezeit Felbermayr.

Buchholz sagte nach dem Treffen (Audio starten – „im Browser anhören“)

Stipvisite auf zwei Nordsee-Perlen – für Buchholz seine „Meldung der Woche“

„Amrum und Föhr stehen seit Jahrzehnten im Schatten von Sylt. Doch dort stehen sie ganz gern“, befand diese Woche das „Hamburger Abendblatt“.

Denn: Anders als die „Königin der Nordsee“ hätten die beiden kleineren nordfriesischen Inseln viele Eigenarten, ihr ursprüngliches Gesicht, ihre Traditionen und ihre Sprache erhalten können. Ein Urteil, von dem sich diese Woche Tourismusminister Bernd Buchholz selbst überzeugen konnte – und es ausdrücklich teilt.

Sein Besuch auf Amrum und Föhr und die Gespräche mit Tourismus-Verantwortlichen am Dienstag und Mittwoch waren sein Wochen-Highlight und folglich auch seine „Meldung der Woche“. Video starten.

Fertig! Die Museumsbrücke in Heiligenhafen macht das maritime Kulturerbe sichtbar

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Buchholz durchtrennt das Eröffnungs-Band gemeinsam mit Bürgervorsteherin  Petra Kowoll und Bürgermeister Heiko Müller

Die Fischerei hat eine lange Tradition in Heiligenhafen. Um die Bedeutung des Wirtschaftszweiges und das maritime Kulturerbe für Besucher der Region künftig noch stärker sichtbar und erlebbar zu machen, hat die Stadt in eine neue Anlegebrücke im Fischereihafen investiert. Die dort liegenden historischen Wasserfahrzeuge sollen künftig einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Das Land unterstützt den Bau und die Ausstattung der neuen Brücke mit einem Zuschuss aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Dazu übergab Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz heute einen Förderbescheid in Höhe von 499.500 Euro an Bürgermeister Heiko Müller. „Die neue Museumsbrücke mit den historischen Schiffen bietet eine einzigartige Atmosphäre und schafft für die Gäste einen hohen Erlebniswert“, sagte Buchholz. „Die maritime Identität der Region ist für viele Touristen das Reisemotiv Nr. 1. Wir tun deshalb gut daran, unser Kulturerbe durch Projekte wie dieses stärker in Wert zu setzen.“

Im Zuge der Baumaßnahmen wurde die alte Anlegebrücke abgebrochen und eine neue errichtet. Auf der neuen Brücke entsteht eine Plattform mit Informationspavillon zur Historie und Bedeutung der Fischerei sowie Aufenthaltsbereiche mit Bänken, Infotafeln und Beleuchtung. Abgerundet wird das neue Angebot durch eine treppenartige Anlegemöglichkeit auf der Nordseite der Brücke sowie eine Fahrradservice-Station für E‑Bikes. Die förderfähigen Gesamtkosten belaufen sich auf 999.000 Euro, die Förderquote liegt bei 50 Prozent.

Marschbahn: Sanierung geht voran – aber bei der Qualität sieht Buchholz „Luft nach oben“

PK
DB-Netz-Vorstand Hentschel, Buchholz und die DB-Konzernbevollmächtigte Herbort im heutigen Pressegespräch

Auch wenn die Sanierungsarbeiten im Zeitplan liegen: Von den Pendlern auf der Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland ist weiter Geduld gefragt. Wegen der umfassenden Sanierung werden sie ab Herbst mit teils erheblichen Einschränkungen leben müssen. «Mir treiben die im November geplanten Vollsperrungen schon jetzt die Schweißperlen auf die Stirn», sagte Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) heute nach einem Gespräch mit Bahn-Vertretern. Diese zogen eine positive Zwischenbilanz der Erneuerung der überalterten, teils eingleisigen Strecke und baten um Verständnis für die Unannehmlichkeiten. 2020 wird der Schwerpunkt des Gleisbaus sein.

Die 2018 gestarteten Arbeiten für die Marschbahn in Höhe von 160 Millionen Euro liefen gut, betonten die Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn, Manuela Herbort, und Volker Hentschel, Vorstand Produktion DB Netz AG. «Die Arbeiten an der Strecke liegen voll im Plan und tragen zur Stabilisierung des Zugverkehrs von und nach Sylt bei», sagte Hentschel. «Damit sorgen wir Schritt für Schritt für Verbesserungen für unsere Fahrgäste.» Hentschels Fazit: «Die Sanierung der Marschbahn-Infrastruktur ist auf Kurs.»

Dass ausgerechnet am Donnerstag wieder mehrere Züge sowie Klimaanlagen auf der Syltstrecke ausgefallen waren, führten Herbort und Hentschel auch auf das heiße Wetter zurück. «Bei Temperaturen über 30 Grad haben wir signifikant mehr Störungen der Bahn-Infrastruktur und in den Zügen», sagte Hentschel.

Bis 2022 sollen 200 Kilometer Gleise und über 30 Weichen erneuert werden. Fünf von insgesamt zwölf in diesem Jahr vorgesehenen Baumaßnahmen sind laut Bahn fertig. 20 Kilometer Gleise und mehrere Weichen wurden bereits erneuert. Wegen der Arbeiten wird es laut Bahn immer wieder Einschränkungen für Reisende geben.

Buchholz zeigte sich erfreut über die Fortschritte, kritisierte aber, «dass es im Bahnverkehr auf die Insel nach wie vor nicht gut läuft». Er habe eindringlich an die Bahn appelliert, weitere Anstrengungen zur Qualitätsverbesserung zu unternehmen. «Da sehe ich noch Luft nach oben.» Im Juni 2018 hatte Buchholz der Bahn noch mit Vertragskündigungen gedroht. Das Land verhängte 2018 wegen Zugausfällen und zu vielen Verspätungen gegen die Bahn Zahlungskürzungen in Höhe von 3,8 Millionen Euro.

Im Gespräch mit Journalisten sagte Buchholz weiter (Audio starten – „im Browser anhören“)

Vor allem im laufenden Jahr und 2020 müssen Bahnreisende beträchtliche Einschränkungen hinnehmen. Die Züge fahren langsamer und seltener. So wird es beispielsweise im Fernverkehr vom 28. August bis 27. September nur eine IC-Verbindung von und nach Westerland geben (IC 2310 an Westerland 15.34 Uhr, IC 2311 ab Westerland 9.26 Uhr). Diese beiden Züge sind für Fahrgäste mit Nahverkehrstickets zwischen Niebüll und Westerland freigegeben.

Zwischen dem 28. August und 2. Oktober werden zwischen Bredstedt und Stedesand rund 5400 Meter Gleise erneuert. Während der Baumaßnahmen fährt der Bahnverkehr hier nur eingleisig.

Zwischen dem 4. und 29. November sind wegen Gleiserneuerungen vier jeweils 80-stündige Vollsperrungen zwischen Niebüll und Klanxbüll vorgesehen, denn die Strecke ist nur eingleisig. Die Sperrungen sollen jeweils von Montag 21.00 Uhr bis Freitag 5.00 Uhr dauern. Pendler können aber noch von Klanxbüll aus auf die Insel mit der Bahn kommen. Fahrzeuge müssen in dieser Zeit auf Schiffsfähren ausweichen, um nach Sylt zu kommen. Im November und Dezember werden zudem 8500 Meter Gleise zwischen Morsum und Klanxbüll erneuert.

Im laufenden Jahr hat die Deutsche Bahn bis zu 100 Bautage geplant, für 2020 sogar 150 Tage und mehr. Geplant sind Bauarbeiten in drei Abschnitten. Begonnen wurde zwischen Westerland und Husum. Danach folgen die Abschnitte Husum-Itzehoe und Itzehoe-Elmshorn.

Als Hauptgrund für Zugverspätungen zwischen Hamburg und Westerland gilt neben maroden Gleisen und Weichen vor allem die etwa 14 Kilometer lange eingleisige Strecke zwischen Niebüll und Klanxbüll. Im vergangenen November kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den zweigleisigen Ausbau an – er könnte bis 2030 fertig sein. Aber es liegen, wie Buchholz kritisierte, noch nicht die Planungsaufträge hierfür vor. Er wolle deshalb erneut in Berlin vorstellig werden.

Das gesamte Pressegespräch finden Sie hier

Glanzstück auf Helgoland: Südhafenterminal geht mit Landeshilfe an den Start

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v.r.n.l. Jörg Staiger ( Fa. Plambeck ), Staatssekretär Thilo Rohlfs, Landrat Oliver Stolz, Sabine Roberts, (Projektleiterin Helgoland), Nicola Derichs (Fa. Plambeck), Bürgermeister Jörg Singer und Firmenchef Norbert Plambeck

Ab sofort stehen die Türen im neuen Fracht- und Passagierterminal am Helgolandkai offen. Im Beisein von Wirtschafts- und Tourismus-Staatssekretär Dr. Thilo Rohlfs nahm Helgolands Bürgermeister Jörg Singer am Donnerstag (24. Juli) das multifunktionale Südhafenterminal in Betrieb. Rohlfs zeigte sich erfreut über diesen Meilenstein: „Die Hafenentwicklung Helgolands verzeichnet einen Zuwachs der Hafennutzungen von über 30 Prozent in den letzten zehn Jahren. Sie ist mit den vom Land geförderten Vorhaben eindeutig auf einem auf dem richtigen Kurs“. In seinem Grußwort unterstrich Rohlfs zudem die Bedeutung Helgolands als Hafen- und Tourismusstandort und sicherte die weitere Unterstützung des Wirtschaftsministeriums zu.

Mit rund 2.100 Quadratmeter Nutzfläche bietet das neue Südhafenterminal einen wettergeschützten Warteraum für Inselreisende, ein Café sowie ein modernes Frachtumschlagszentrum mit 1.400 Quadratmetern Lagerfläche und 300 Quadratmetern für Büroflächen. Die Cuxhavener Firmengruppe Plambeck hat das Objekt geplant und innerhalb von 13 Monaten und einem Bauvolumen von knapp vier Millionen Euro fertiggestellt. Hauptnutzer ist die Gemeinde Helgoland als so genannter Ankermieter. Hauptkunden sind die anlaufenden Passagier- und Frachtschiffe wie die „Helgoland“, „Björn M“, der Katamaran „Halunder Jet“ sowie die Helgoländer Logistikwirtschaft und der Handel.

Auch Norbert Plambeck, Geschäftsführer der Plambeck Unternehmensgruppe, war über das Ergebnis sehr zufrieden. „Wir haben termingerecht und im Rahmen der kalkulierten Kosten geliefert. mit diesem Vorhaben blicken wir auf gute Zusammenarbeit zurück.“

Für Bürgermeister Jörg Singer schließt sich mit der Eröffnung des Südhafenterminals ein wichtiges Kapitel der Inselentwicklung. Bereits in den 90er-Jahren fiel der Beschluss, die Fracht vom Binnenhafen in den Südhafen zu verlagern. „Heute können wir unseren Inselbesuchern einen modernen Empfang bieten, und sind jetzt mit der neuen Infrastruktur in der Lage, mit allen Wirtschaftspartnern auch die Frachtlogistik der Insel neu und zukunftsfähig zu gestalten, so Singer.“

Land fördert Naturerlebnispromenade in St. Peter-Ording mit 4,2 Millionen Euro

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Rohlfs (Mitte) mit Bürgermeister Rainer Balsmeier und Constanze Höfinghoff, Tourismusdirektorin von St. Peter-Ording

Noch ist nicht viel zu sehen, doch die Arbeiten sind angelaufen: Der erste Teil der geplanten Naturerlebnispromenade der Gemeinde St. Peter-Ording wächst. Dazu übergab Tourismusstaatssekretär Dr. Thilo Rohlfs jetzt einen Förderbescheid über rund 4,2 Millionen Euro an Bürgermeister Rainer Balsmeier. „Hier entsteht eine hochattraktive Zone für alle Generationen“, sagte Rohlfs, „und ein weiterer Meilenstein für die touristische Weiterentwicklung von St. Peter-Ording als einem der touristischen Aushängeschilder von Schleswig-Holstein.“

Das Gesamtprojekt „Promenade II“ besteht aus zwei Teilbereichen, der Naturerlebnispromenade und dem Familientreff. Sie ist nach den Worten von Rohlfs die konsequente Weiterführung der im Jahr 2008 fertiggestellten Kurpromenade und soll die Ortsteile Bad und Dorf miteinander verbinden. Wesentliche Gestaltungselemente seien der Fitness- und Motorikbereich, Spielpfade und Themenspielplätze, Prielpfade als Nebenwege, Fahrradwege und -parkplätze, Rastplätze sowie ein erlebbares Biotop. Dazwischen dominieren Ruhezonen mit Bänken und Liegewiesen. Den Abschluss der Naturerlebnispromenade soll der „Familientreff“ bilden, ein Spielhaus für alle Jahreszeiten, in der auch ein gastronomischer Betrieb seinen Platz finden wird. Der Familientreff soll im kommenden Jahr fertig werden.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 5,9 Millionen Euro, die Förderquote des Landes liegt bei 70 Prozent.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus