Meyer und Schmidt bekräftigen Fahrplan zur Beltquerung: Planfeststellung 2017 – Baurecht 2019

Meyer bei Amtskollegen Schmidt in Kopenhagen: Minister-Duo bekräftigt festen Fahrplan zur Beltquerung

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Meyer und Schmidt während des Pressegesprächs

Trotz absehbarer Verzögerungen bei der Planung des 18 Kilometer langen Auto- und Eisenbahntunnels zwischen Rodby und Puttgarden haben Verkehrsminister Reinhard Meyer und sein dänischer Amtskollege Hans Christian Schmidt heute (2. Oktober) erneut die Entschlossenheit beider Regierungen zum Bau des Fehmarnbelt-Tunnels bekräftigt: „Ein transeuropäisches Projekt dieser Dimension kann man nur gemeinsam realisieren – und wir sind uns unmissverständlich einig, dass wir genau das wollen und auch tun werden“, sagte Meyer nach einem zweistündigen Treffen in Kopenhagen mit Schmidt und Abgeordneten des dänischen Parlaments. „Niemand, der auf beiden Seiten Verantwortung trägt, stellt den deutsch-dänischen Staatsvertrag zu diesem Projekt in Frage.“

Als Zeitplan auf deutscher Seite nannte Meyer als voraussichtlichen Termin für den Planfeststellungsbeschluss das Jahr 2017, erinnerte zugleich aber daran, dass mit nahezu 100-prozentiger Sicherheit von Klagen auszugehen sei. „Das bedeutet, dass mit Baurecht für den Absenktunnel unter diesen Umständen nicht vor 2019 zu rechnen ist.“

Reinhard_MeyerMeyer sagte nach
dem Treffen im
Gespräch mit
der NDR 1 Welle Nord:

Wie Meyer weiter sagte, hätten die Mitglieder des dänischen Parlaments insbesondere zum deutschen Planungsrecht eine Menge Fragen gehabt: „Während man in Dänemark nahezu das gesamte Genehmigungsverfahren über ein Baugesetz regelt, haben wir in Deutschland deutlich langwierigere Verfahren und mehr Pflichten hinsichtlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Klagewege. Außerdem haben wir gegen den deutschen Planungsabschnitt über 3100 Einwendungen, auf dänischer Seite etwas über 30.“

Schmidt4In der Pressekonferenz
sagte Meyer außerdem:

Audiopfeil klicken

Meyer warb bei den Dänen um Verständnis für die deutschen Verfahren: „Natürlich müssen wir in Deutschland eine Debatte darüber führen, wie man solche wichtigen Infrastrukturprojekte, die von einer schweigenden Mehrheit befürwortet werden, beschleunigen kann. Doch das hilft uns bei diesem konkreten Vorhaben nicht weiter. Wir richten deshalb momentan alle Energie darauf, die 3100 Einwendungen gemeinsam mit der dänischen Planungsgesellschaft Femern A/S mit größter Sorgfalt zu bearbeiten, um am Ende ein rechtssicheres Fundament zu haben.“

Für Mitte November haben Meyer und Schmidt ein weiteres Treffen vereinbart.

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