Meyer und Habeck erläutern Hintergründe zu Folgen des Seeadlerhorstes an der A 20

Meyer und Habeck machen klar, dass ein Seeadlerhorst nicht allein schuld ist für lange Planungsverzögerungen für die A 20

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Verkehrsminister Reinhard Meyer und Umweltminister Robert Habeck haben heute den Wirtschaftsausschuss des Landtages ausführlich über die Hintergründe der Planungsverzögerungen durch den im Mai letzten Jahres entdeckten Adlerhorst auf dem so genannten Marschabschnitt der A 20 bei Hohenfelde im Kreis Steinburg informiert. Gemeinsam betonten sie, ein durch das Artenschutzrecht geschützter Seeadlerhorst im Kreis Steinburg sei nicht allein Grund für die voraussichtlich zwei Jahre dauernden Planungsverzögerungen.

Vielmehr sei der entdeckte Seeadlerhorst nur der erste Dominostein gewesen, der in einem komplexen Verfahren weitere Verzögerungen zwangsläufig mit sich ziehe, sagte Meyer. Denn es seien jetzt wegen abgelaufener Gültigkeitsfristen eine neue Verkehrsprognose und neue Kartierungen für Tierarten notwendig. Haupthindernis seien die im Vergleich zu anderen EU-Staaten langwierige Planänderungsverfahren in Deutschland. Sie müssten beschleunigt werden, aber die Bürgerbeteiligung dabei erhalten bleiben.

Darum geht es konkret: Im Mai 2015 erfuhr eine untergeordnete Behörde des Umweltministeriums (LLUR) im Zuge eines Windkraftanlagen-Antrages von dem Seeadlerhorst. Im Juli legte der Landesbetrieb Straßenbau – er ist Meyers Ministerium untergeordnet – seine A20-Planungen für den 15,2 Kilometer langen Teilabschnitt dem Umweltministerium vor. Darin wurde der nur 300 Meter von der geplanten Autobahntrasse entfernte, zurzeit unbewohnte Horst nicht erwähnt.

Am 19. August informierte das Umweltministerium das Verkehrsministerium. Bis Mitte September informierten auch vier Umweltverbände das Verkehrsministerium. Erst im November erfuhr Meyer von dem Adlerhorst, Habeck sogar erst am 8. Dezember bei einer Kabinettssitzung durch Meyer.

Meyer betonte, rein theoretisch würde ein Planänderungsverfahren allein wegen des Seeadlers rund sechs bis acht Monate dauern – falls man eine öffentliche Beteiligung dazu mache. Dies sei aus Gründen der Rechtssicherheit geboten. Da sein Ministerium erst im August informiert worden sei, hätte es also nicht einmal theoretisch ein Chance gegeben, bis Ende Dezember – der Verfallsfrist der Verkehrsprognose und der Kartierungen – das geänderte Planfeststellungsverfahren abzuschließen.

Meyer und Habeck sagten im Anschluss an die Ausschuss-Sitzung im Gespräch mit Journalisten unter anderem (Audiopfeil klicken)

 

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