Meyer und Habeck heute gemeinsam im Wirtschaftsausschuss des Landtags

Adlerhorst an der A 20: Meyer und Habeck heute ab 10 Uhr im Wirtschaftsausschuss

Horst1Hat ein unbewohntes Seeadlernest die Planungen für den Ausbau der A 20 um mindestens zwei Jahre zurückgeworfen? Darüber hatten Wirtschaftsminister Meyer (SPD) und Umweltminister Habeck (Grüne) gestritten. Heute ab 10 Uhr äußern sich beide im Wirtschaftsausschuss des Landtags. 

Dabei ging es darum, wer schuld ist an Planungsverzögerungen für den Ausbau der Autobahn A 20 im Kreis Steinburg. Meyer hatte einen zurzeit nicht einmal bewohnten Horst eines Seeadlers als Auslöser einer Dominosteinkette genannt, die im Ergebnis zu einer zweijährigen Planungsverzögerung führen wird. Habeck zeigte sich verärgert. Das Artenschutzrecht werde nur als Vorwand missbraucht. Das Problem hätte in wenigen Wochen geklärt werden können.

Indirekt hielt Habeck dem Verkehrsministerium und dem Landesbetrieb Straßenbau vor, eigene Versäumnisse verschleiern zu wollen. Beide hätten seit August über den Seeadler-Horst Bescheid gewusst, aber erst im November das Thema richtig angepackt.

Ein ursprünglich bis Ende Dezember vorgesehener Planfeststellungsbeschluss für ein Teilstück der A 20 kam nicht zustande. Das führt laut Meyer jetzt zu langen Verzögerungen.

Noch vor Weihnachten schlossen beide Minister einen Burgfrieden. Sie vereinbarten, bei natur- und artenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Planung der A 20 eine «ad hoc Lenkungsgruppe» einzusetzen. Sie soll frühzeitig Planungshemmnisse identifizieren und Lösungswege erarbeiten. Die Opposition will im Wirtschaftsausschuss die Gründe für die Planungsverzögerungen aufarbeiten. Dazu sollen beide Minister Rede und Antwort stehen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s