Urteil über A-20-Elbquerung kommt am 10. November

A-20-Elbquerung beschäftigt erneut das Bundesverwaltungsgericht

Die mit dem Ausbau der Autobahn 20 verbundene Querung der Elbe mit einem Tunnel von Niedersachsen nach Schleswig-Holstein steht einmal mehr auf dem Prüfstand. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelte gestern mündlich über die Klagen des BUND und eines Windparkbetreibers gegen das Projekt. Die Kläger streben die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau des Abschnitts vom niedersächsischen Drochtersen bis zur Landesgrenze von Schleswig-Holstein an. Die Entscheidung des Gerichts soll am Vormittag des 10. November verkündet werden.

Während der Verhandlung, an der auch eine Vertreterin der schleswig-holsteinischen Planfeststellungsbehörde aus dem LBV-SH teilnahm, kamen Themen wie der Fledermausschutz, die Ausweisung von Ausgleichsflächen und auch mögliche Verstöße gegen das Planungsrecht zur Sprache. Dabei verwies der Vorsitzende Richter immer wieder auf sein Urteil aus dem April dieses Jahres.

Im Verfahren um den Bauabschnitt auf schleswig-holsteinischer Seite hatte das Gericht den Planfeststellungsbeschluss zwar für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt, die Linienführung im Kern allerdings bestätigt und die Klagen nahezu vollständig abgewiesen. Die Behörden in Schleswig-Holstein hatten einen Fachbericht zu Auswirkungen auf die Wasserqualität nicht öffentlich ausgelegt. Allerdings gaben die Richter den Planungsbehörden die Gelegenheit, diesen Mangel zu beheben. Die öffentliche Auslegung soll noch in in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s