Auftrag über 5 Korvetten: Kommt German Naval Yards doch noch zum Zug?

Die Korvette ,,Magdedurg" auf See

Streit um Korvetten-Auftrag geht in die nächste Runde: Bund geht gegen Kartellamt vor

In der Auseinandersetzung um die Anschaffung von fünf Korvetten setzt sich das Verteidigungsministerium gegen einen Beschluss des Kartellamts zur Wehr. «Wir werden sofortige Beschwerde einlegen», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums heute der Deutschen Presse-Agentur. Die Beschwerde werde bereits morgen per Post zugestellt.

Die geplante Anschaffung der Kriegsschiffe für die deutsche Marine verstößt nach Auffassung des Kartellamts gegen das Vergaberecht. Das Verteidigungsministerium hatte auf eine Ausschreibung verzichtet, weil es sich bei dem Auftrag um Nachbestellungen handele.

Bauen sollten die Korvetten eigentlich die Werften Lürssen und Thyssenkrupp Marine Systems – für mindestens 1,5 Milliarden Euro. Die beiden Werften hatten bereits 2008 bis 2013 fünf Korvetten gebaut. Doch die Kieler Werft German Naval Yards hatte sich beim Kartellamt beschwert, dass keine anderen Unternehmen bei der Vergabe beteiligt wurden. Nach Auffassung der Kammer ist die Vergabe nicht zulässig.

Nächste und letzte Instanz wäre das Oberlandesgericht Düsseldorf. Beobachtern zufolge ist aber gut möglich, dass German Naval Yards in das Konsortium aufgenommen wird. Wie militärische Kreise berichten, verschaffe man sich mit der Anfechtung des Beschlusses Zeit, da sich die Firmen parallel versuchten zu einigen.

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