Korvettenauftrag: Freie Bahn für eine Beteiligung von „German Naval Yards“

Buchholz begrüßt Kartellamts-Entscheidung zugunsten von German Naval Yards bei Korvetten-Auftrag

GNY

Wirtschaftsminister Bernd Buchholz hat die Entscheidung des Bundeskartellamts begrüßt, wonach die in Kiel und Rendsburg ansässige Werft „German Naval Yards“ am Bau fünf neuer Korvetten für die Deutsche Marine beteiligt werden darf. „Damit verbleibt zumindest ein weiterer Teil der Wertschöpfung in Schleswig-Holstein und sichert hier wertvolle Industriearbeitsplätze. Zum anderen kann die Werft damit ihre Reputation im Marineschiffbau stärken und sich damit für künftige Aufträge in Position bringen“, sagte der FDP-Politiker heute am Rande des Kieler Landtags.

Das Kartellamt in Bonn hatte zuvor mitgeteilt, dass es kein Verfahren im Hinblick auf das deutsche und europäische Kartellverbot einleiten werde.

Der Auftrag mit einem geschätzten Wert von rund 1,5 Milliarden Euro war zunächst ohne öffentliche Ausschreibung an das Konsortium Arge K130 der Werften Lürssen und Thyssen Krupp Marine Systems gegangen, die bereits fünf Korvetten gebaut haben. German Naval Yards Kiel hatte dagegen Einspruch erhoben und wurde daraufhin am Bau der fünf neuen Korvetten beteiligt.

Auch die Bundesmarine begrüßte die Entscheidung des Kartellamts und erklärte, wenn alle an einem Strang zögen, könnte der Bauvertrag über die Korvetten bereits im August und damit noch vor der Bundestagswahl abgeschlossen werden.

Nach einem Mediationsverfahren unter der Vermittlung des früheren Bahnchefs Rüdiger Grube hatten sich die drei Werften geeinigt. German Naval Yards Kiel wird dem Vernehmen nach mit rund 15 Prozent an dem Auftrag beteiligt. Diese Vereinbarung könnte nach Einschätzung des Kartellamtes rechtens sein. Anhaltspunkte für einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Kartellverbot seien im Ergebnis nicht ersichtlich gewesen. Im einzelnen erläutern könne das Bundeskartellamt die besonderen Umstände dieses Falles nicht, weil sie vertraulich seien.

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