Buchholz mahnt in Brüssel: Städte beim Glasfaser nicht durch falsche Förderpraxis abhängen

Bruessel
Kabinettsrunde mit Ministerpräsident Günther und Carl-Christian Buhr zum Thema Breitbandausbau und Digitalisierung

Bei einem Treffen mit Carl-Christian Buhr, dem Vize-Kabinettschef der für Digitale Wirtschaft zuständigen EU-Kommissarin Mariya Gabriel, hat Wirtschaftsminister Bernd Buchholz eine neue Förderpraxis für den Glasfaserausbau gefordert:

Buchholz_Buhr
Buchholz/Buhr

„Wenn wir verhindern wollen, dass Städte wie Kiel, Lübeck oder Flensburg in Zukunft die weißen Flecken auf der Glasfaser-Landkarte werden, dann müssen wir den Förderrahmen anheben“, sagte Buchholz heute bei der auswärtigen Sitzung des Landeskabinetts in Brüssel

Nach dem Treffen mit Buhr sagte Buchholz weiter  (Audio starten – „im Browser anhören“)

Hintergrund: Derzeit ist es aufgrund der Beihilfebestimmungen der Europäischen Union nicht möglich, in Gebieten, in denen bereits mehr als 30 Mbit/s im Download verfügbar sind, Breitbandprojekte zu fördern. „Aber schon heute ist diese Bandbreite kaum noch zukunftsfähig. Darum  sollte die EU uns in die Lage versetzen, überall dort zu fördern, wo wir durch überschaubare Zusatz-Investitionen Gigabit-Geschwindigkeiten erreichen können“, so Buchholz. Dabei werde stets geprüft, ob  möglicherweise ein privates Unternehmen den Ausbau übernehmen könne – was stets Vorrang bekäme.

Zu diesem Thema wird Buchholz in einer Woche auch Gespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium führen.

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