Erst erntete er Kritik und Spott – nun schließt sich der Landtag seinem Vorschlag mehrheitlich an: Die Landesregierung wird sich auf Bundesebene für ein Förderprogramm zur Nachrüstung von Dieselfahrzeugen der Abgasnorm Euro 4 und 5 einsetzen. Die Kosten für diese Hardware-Nachrüstungen, die absehbar zwischen 1000 bis 5000 Euro liegen, sollen dabei zu jeweils einem Drittel von Automobilherstellern, Bund und Fahrzeughaltern getragen werden. Die Jamaika-Koalition und der SSW verabschiedeten heute nach einer sehr emotional geführten Debatte einen entsprechenden Alternativantrag gegen die Stimmen von SPD und AfD.

Konsens im Landtag war entsprechend dem Buchholz-Vorstoß, dass Hersteller, die Abgaswerte manipuliert haben, die Fahrzeuge selbstverständlich auch auf ihre Kosten nachbessern müssen, um die gesetzlichen Grenzwerte zu erreichen. Das sieht auch der Antrag von CDU, Grünen und FDP vor.

Hier die Landtagsrede von Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz (Audio starten – „im Browser anhören“)

Und hier – zur Erinnerung – noch einmal der Vorschlag des Ministers – von ihm selbst vor einem Monat in unserer Rubrik „Meine Meldung der Woche“ erklärt.