Buchholz und Länderkollegen fordern Verdoppelung der Investitionen in die Schiene

Eine deutliche Stärkung der Schiene in Deutschland fordert Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) im Einklang mit seinen Länderkollegen: „Die Attraktivität der Bahn als Alternative zum Individualverkehr muss deutlich erhöht werden. Sowohl bei Qualität, Infrastruktur und Innovation weist die Schiene vielfältige Defizite auf“, sagte Buchholz heute zum Abschluss der Herbstkonferenz der Länder-Verkehrsminister in Frankfurt.

Wenn bis 2030 eine Verdopplung der Reisendenzahlen erreicht und der Anteil der Güterverkehrstransporte auf der Schiene erhöht werden solle, bedürfe es einer Qualitäts- und Investitionsoffensive. Das sei durch folgende Einzelschritte zu erreichen:

  • Zügige Etablierung des Deutschlandtakts.
  • Anpassung der Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern für die Organisation des Schienenpersonenverkehrs bezahlt.
  • Leistungssteigerung des Schienennetzes durch Digitalisierung.

Dazu müssen laut Buchholz Strukturen der Deutschen Bahn AG (DB) an die politischen Zielsetzungen angepasst werden: „Heute werden rund 77 Euro pro Jahr pro Kopf der Bevölkerung in Deutschland in die Schiene investiert. Europaweit ist das schlechter Durchschnitt. In der Schweiz werden pro Jahr pro Kopf 365 Euro investiert.“

Gemeinsam mit den übrigen Verkehrsministern der Länder fordert Buchholz eine Verstetigung der Investitionen auf 150 Euro pro Jahr pro Kopf in Deutschland.

Auch bei der Qualität fordert der Minister ein Umdenken in der Bundespolitik. Buchholz: „Die DB ist allein nicht dazu in der Lage, die Qualität des Angebotes vernünftig zu entwickeln. Da gibt es viel zu viele Akteure und verschiedene Gesellschaften. Es braucht eine starke Steuerung und Kontrolle der DB durch den Bund.“

Der Minister verwies auf die verschiedenen Qualitätsprobleme in Schleswig-Holstein: „Auf der Marschbahn bekommt die DB die Qualität nicht in den Griff. Zugausfälle und Infrastrukturmängel kommen hinzu. Die Verkehre zwischen Flensburg, Kiel und Hamburg leiden immer noch unter den ‚Kinderkrankheiten‘ der neuen Doppelstockwagen. Die Strecken von Lübeck und Elmshorn nach Hamburg sind an der Kapazitätsgrenze. Bahnübergangsstörungen sind an der Tagesordnung.“

Dabei sei Schleswig-Holstein relativ überschaubar. Buchholz: „Rechts eine Küste, links eine Küste, im Süden Hamburg an der Elbe und im Norden zwei Schienenwege nach Dänemark.“ Das Land biete sich geradezu an, eine Pilotregion für die Schiene zu werden. Hier könne die Bahn einmal zeigen, was sie kann.

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