Vergabe des Marine-Großauftrags MKS 180: German Naval Yards leitet juristische Schritte ein

shz_MKS
Zur Auftragsvergabe und den Folgen für die SH-Industriepolitik findet sich heute auch ein Interview im sh:z (zum Link siehe unten)

Im Streit um die Vergabe des Milliardenauftrags für das deutsche Kampfschiff «MKS 180» hat die Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) juristische Schritte eingeleitet. Der Schriftsatz sei an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr geschickt worden, teilte das Unternehmen heute mit. Gebe die Behörde der Rüge nicht statt, werde die Werft «definitiv einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes einreichen». Notfalls will das Unternehmen Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf einreichen.

German Naval Yards sei von dem Auftrag über 5,27 Milliarden Euro für vier Schiffe ausgeschlossen worden, weil das Unternehmen unter 0,15 Prozent der Forderungen nicht erfüllt habe, zitierte das Unternehmen den von der Werft beauftragten Vergaberechtsexperten Roland M. Stein. Doch keiner der angeblichen Gründe rechtfertige einen Ausschluss vom Verfahren. Stattdessen müsse vielmehr die niederländische Damen-Werft ausgeschlossen werden. Bei ihr gebe es erhebliche und begründete Zweifel, ob deren Angebot mit zentralen Aspekten der Ausschreibung übereinstimme. Neben Themen des Antriebs gehe es dabei auch um sicherheitsrelevante Aspekte.

Am 13. Januar war bekannt geworden, dass das europaweit ausgeschriebene neue Marine-Kampfschiff unter niederländischer Federführung bei Blohm und Voss in Hamburg gebaut werden soll. Es ist der größte Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr. Um den Auftrag hatte sich auch GNYK mit Thyssenkrupp Marine Systems (TkMS) als Subunternehmer beworben. Die Entscheidung für das niederländisch geführte Konsortium war in Politik und Wirtschaft auf massive Kritik gestoßen.

Unter anderem zur MKS-Vergabe hat das „Flensburger Tageblatt“ ein Interview mit Wirtschaftsminister Buchholz geführt.

Die Umstrittene Auftragsvergabe war jüngst auch Gegenstand unserer „Meldung der Woche“:

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