Arbeitsmarkt leicht im Aufwind – Buchholz setzt auf Nachjustierung der Corona-Hilfen

Auch wenn der deutsche Reiseverband in der Tourismusbranche eine Pleitewelle befürchtet – auf dem deutschen Arbeitsmarkt deutet sich insgesamt eine Verbesserung der Lage an. Gleichzeitig hält sich bundes- wie landesweit der Andrang von Betrieben auf Überbrückungshilfen in Grenzen.

Buchholz im Juni bei einer Demo von Veranstaltungsunternehmerinnen und Unternehmern vor dem Kieler Landeshaus

«Die deutschen Unternehmen fahren ihre Entlassungspläne zurück», heißt es heute in einer Mitteilung des Münchner ifo-Instituts. Das auf Basis von Umfrageergebnissen ermittelte Beschäftigungsbarometer sei im August auf 95,4 Punkte gestiegen, nach 93,2 Punkten im Juli. Der Indexwert liege damit nur noch knapp unter dem Wert vor der Corona-Krise, so die Ökonomen. Im Verlauf des Jahres 2019 stand das Barometer bei etwa 100 Punkten. In der Krise war es im April auf 86,4 Punkte eingebrochen. Das Beschäftigungsbarometer basiert auf etwa 9000 monatlichen Meldungen von Unternehmen verschiedener Branchen. Die Firmen werden dabei gebeten, ihre Personalplanungen für die nächsten drei Monate zu umreißen.

Zu einer ähnlich positiven Prognose kommen die Experten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das IAB-Arbeitsmarktbarometer stieg im August um 0,6 Punkte auf 98,3 Punkte im Vergleich zum Vormonat. «Die Arbeitslosigkeit hat sich gefangen, die Entlassungszahlen haben sich vorerst wieder normalisiert», bestätigte IAB-Experte Enzo Weber. Das Arbeitsmarktbarometer gilt als Frühindikator für die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.

Unterdessen hat der Bund die Corona-Überbrückungshilfen bis zum Jahresende verlängert und das Kurzarbeitergeld auf zwei Jahre ausgedehnt. Wie Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz heute im Anschluss an die gestrige Wirtschaftsminister-Schaltkonferenz der Länder sagte, seien sich alle Teilnehmer einig gewesen, dass die bisherigen Hilfen des Bundes für die Wirtschaft positiv und wirkungsvoll seien.

Im letzten Wirtschaftsausschuss des Kieler Landtags hatte der Minister dazu bereits ausführlich Stellung bezogen – hier ein Auszug aus der Sitzung (Audio starten)

Die Ausdehnung des Kurzarbeitergeldes sei zweifellos kostspielig und bewirke – ähnlich wie die Streckung der Insolvenz-Meldefristen – zu einem erheblichen Teil nur eine Verschiebung des Problems. Gleichwohl sehe er derzeit kaum eine Alternative: «Kurzarbeitergeld ist nun einmal das derzeit wirksamste Förderinstrument, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Entlassungen zu schützen. Zugleich ermöglicht es den Unternehmen, an ihren bewährten Fachkräften festzuhalten, um nach dem Ende der Krise wieder mit voller Leistungskraft durchstarten zu können», so Buchholz.

Die Bearbeitung der Überbrückungshilfeanträge in Schleswig-Holstein läuft nach den Worten des Ministers unterdessen reibungslos. Aktuell wurden bis einschließlich Mittwoch (26. August) in Schleswig-Holstein 1.200 Anträge gestellt und knapp 1000 genehmigt, was einer Auszahlung von aktuell 13 Millionen Euro entspricht. Bundesweit wurden von den reservierten 25 Milliarden Euro 400 Millionen Euro ausgezahlt – was nicht einmal zwei Prozent entspricht.

Auf die Frage, ob die verhaltene Nachfrage nach Hilfen ein Indiz dafür sei, dass es der Wirtschaft besser gehe als befürchtet, sagte Buchholz dem NDR Schleswig-Holstein:

Nach der Verlängerung der Überbrückungshilfen erwarten vor allem die norddeutschen Wirtschaftsminister und Senatoren nach einer gemeinsamen Vereinbarung eine weiterhin branchenoffene Programmgestaltung, die sich jedoch stärker als bisher an der fortbestehenden Notsituation der Unternehmen orientieren müsse. «So müssen wir angesichts der niedrigen Antragszahlen darüber nachdenken, ob wir die Eintrittshürden nicht senken – und insbesondere auch die Hilfs-Höchstgrenzen für kleine Unternehmen mit fünf bis zehn Beschäftigten von 3.000 oder 5.000 Euro nicht abschaffen oder ausdehnen», sagt Buchholz.

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