Buchholz im Bundesrat – Planungsbeschleunigung auch bei Verkehrsinfrastruktur

Planungsbeschleunigung ist im Moment DAS Thema: LNG-Terminal, Ausbau von Windkraftanlagen. Aber auch in der Verkehrsinfrastruktur gibt es Beschleunigungsmöglichkeiten, die dringend genutzt werden sollten. Das sagte Verkehrsminister Bernd Buchholz heute im Bundesrat. Dabei gehe es nicht nur um Autobahnen oder Brücken, sondern zum Beispiel auch um die Elektrifizierung von Schienenwegen, um die Einsparung von CO2.

Weiter sagte er dazu:

In Vertretung für seinen Minister-Kollegen Heiner Garg sprach Buchholz außerdem zum Thema Krankengeld für erwerbstätige Rentnerinnen und Rentner. Der Bundesrat hat die Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins beschlossen. Der Entschließungsantrag sieht vor, dass sich gesetzlich krankenversicherte Rentnerinnen und Rentner, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen, unabhängig vom Bezug einer Teil- oder Vollrente unter bestimmten Voraussetzungen für einen Anspruch auf Krankengeld entscheiden können.

Auch für den Arbeitsminister Buchholz ein wichtiges Thema:

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