Staatssekretärin Carstens sorgt sich um zunehmenden „Glasfaser-Überbau“ im Norden

Schleswig-Holsteins Technologie-Staatssekretärin Julia Carstens sieht im Norden ein zunehmendes Problem im so genannten Glasfaser-Überbau: «Obwohl in vielen Regionen und Städten bereits leistungsstarke Glasfasernetze in der Erde liegen, verlegen derzeit Konzerne wie die Deutsche Telekom nochmals eigene Netze darüber und begründen dies mit politisch gewolltem Intrastrukturwettbewerb», sagte Carstens im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Dabei gebe es ja auch nur ein Strom-, Gas- oder Wasser- und Abwassernetz. Und in der Wahl ihrer Anbieter seien die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen trotzdem frei.

Aus Sicht von der CDU-Politikerin ist der Glasfaser-Überbau deshalb volkswirtschaftlich höchst fragwürdig, verursache unnötige Kosten, verbrauche Planungs- und Baukapazitäten und löse Aufwand bei den einzubindenden Behörden aus, ohne in technischer Hinsicht erkennbaren Mehrwert zu schaffen. Als Beispiele nennt Carstens in Schleswig-Holsteins zahlreiche Projekte von Föhr über Husum und Neumünster bis Nortorf, Preetz oder Ahrensburg.

Auch bundesweit sorgt der Glasfaser-Ausbau der Deutschen Telekom vor allem bei Stadtwerken für Unmut. In einer Umfrage des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU) gaben 41 von 66 kommunalen Unternehmen an, dass es einen «Überbau» bei ihnen gebe oder dass sich dieser abzeichne. VKU-Chef Ingbert Liebing wertet das Umfrageergebnis als «Weckruf an die Bundesregierung». Auch Carstens sieht den Bund als Anteilseigner der Telekom in der Pflicht, sein Mitspracherecht zu nutzen, um Doppelstrukturen zu verhindern. «Mit einer Glasfaser-Abdeckungsquote von über 62 Prozent sind wir in Schleswig-Holstein bundesweit an der Spitze und können uns Hemmnisse durch den Überbau nicht leisten.»

Vor allem bei der Erschließung von Neubaugebieten sieht Carstens eine Schieflage: Früher seien diese Regionen für die großen Anbieter oft unattraktiv gewesen und man habe den Ausbau kommunalen Zweckverbänden überlassen. Nachdem nun viele Neubaugebiete entstanden seien, kämen die Konzerne, um ebenfalls Glasfaserleitungen zu verlegen. «Mit anderen Worten: Die Neubaugebiete werden nun als Rosinen erschlossen und auf den entsprechenden Trassen hin zum Neubaugebiet allen Anliegern Angebote gemacht – das ist kein sauberer Wettbewerb», sagt Carstens.

Neben der unnötigen Bindung von Baukapazitäten und Preissteigerungen sieht die Staatssekretärin ein weiteres Problem in der dadurch ausgelösten Verunsicherung von Banken und Investoren. Carstens: «Zudem fehlt das Geld dann an anderer Stelle für den Glasfaserausbau – was wiederum einen erhöhten Förderbedarf durch die öffentliche Hand zur Folge hat.»

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