Meyers Presse-Termine heute

Meyer heute (10 Uhr) in FL Gast bei Danfoss, 11.30 Jacob Cement, nachmittags 13.15 Pressetermin Staßenbau RD, 14.30 Uhr Lürssenwerft Audorf.

Schmidt4Nach seiner gestrigen Tour durch Handwerksbetriebe im Raum Flensburg und einem Gespräch mit Gastronomen in Kappeln setzt Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sein Besuchsprogramm heute fort: Ab 10 Uhr ist er in Flensburg beim deutsch-dänischen Konzern Danfoss (zur Unternehmenshomepage) zu Besuch, anschließend (11.30) beim Baustoff-Riesen Jacob Cement.

Um 13.15 Uhr findet in der Rendsburger Niederlassung des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (LBV SH) mit Niederlassungsleiter Matthias Paraknewitz ein Pressegespräch zu Straßen- und Brückenbaubauvorhaben des laufenden Jahres in der Region statt, ab 14.30 Uhr noch ein Besuch der Geschäftsleitung der Lürssenwerft in Schacht-Audorf. 

Am Rande der Nachmittagstermine wird Meyer auch die für heute erwartete endgültige Entscheidung seines dänischen Amtskollegen Hans Christian Schmidt (Foto) zum Bau der Beltquerung kommentieren.

Hindenburgdamm: Bundesrats-Ausschuss billigt Vorschläge aus SH für Gesetzesänderung

Winziger Meilenstein für Bahnstrecke Niebüll-Westerland: Bundesrats-Ausschuss nimmt zwei Änderungsvorschläge aus SH an

ohne Überschrift

Um zumindest langfristig einen weitgehend reibungslosen Verkehr auf der Bahnstrecke Niebüll-Westerland zu erreichen, ist dem Land heute eine erste kleine, aber wichtige  Weichenstellung geglückt: Der Verkehrsausschuss des Bundesrats nahm mehrheitlich zwei Änderungsvorschläge Schleswig-Holsteins zum Entwurf eines neuen „Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich“ an.

Bei den beiden mit deutlicher Mehrheit angenommenen Ergänzungen geht es um eine Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes. So soll in Zukunft sichergestellt werden, dass bei Konfliktfällen auf den Trassen die so genannte Daseinsvorsorge im Vordergrund steht und dem Schienenpersonen-Nahverkehr im Zweifel Vorrang eingeräumt wird. Zum  anderen geht es darum, dass im Fall von überlasteten Strecken künftig auch Rangierfahrten und Fahrten zu Service-Einrichtungen bei der Zuweisung von Schienenweg-Kapazitäten berücksichtigt werden müssen.

Frank_NaegeleVerkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele, der diesen Schritt bereits bei seinem Besuch auf der Insel Sylt vor knapp zwei Wochen angekündigt hatte, sagte dazu
(Audiopfeil klicken):

 

Für Spezialisten: Die beiden Bundesrats-Anträge im Wortlauf finden Sie hier:

Antrag 1

Antrag 2

Die Länderkammer wird sich voraussichtlich auf ihrer Sitzung am 18. März mit dem Thema beschäftigen.

IHK warnt vor neuer Abzock-Masche gegenüber Unternehmen

IHK warnt vor Abzockern: Mit fingierten Schreiben werden Firmen bedrängt, sich in kostenpflichtige Register eintragen zu lassen

Zocker«Unternehmer sollen so in eine Vertragsfalle gelockt werden», sagt Tina Möller, Wettbewerbsexpertin bei der IHK in Kiel. .

Wendeten sich in den vergangenen Jahren noch ein bis zwei Unternehmer pro Woche mit solchen dubiosen Schreiben an sie, gebe es das derzeit fast täglich. «Ein Dauerthema», sagte sie. Mehr als 50 Fälle habe sie derzeit auf dem Tisch. «Das perfide ist, das Unternehmer anders als Verbraucher sich nicht per Widerruf vom Vertrag lösen können», sagte Möller zu der Masche, über die zuvor auch der Norddeutsche Rundfunk berichtet hatte.

Die Absender dieser vermeintlich behördlichen Schreiben würden pro Jahr teils Hunderte Euro für einen Eintrag auf einer unbedeutenden Internetseite verlangen, sagte Möller. Dies sei dann jedoch nur aus dem Kleingedruckten ersichtlich. «Wir raten allen Unternehmern, Strafanzeige zu stellen und die Verträge wegen arglistiger Täuschung anzufechten», ergänzte sie.

Arbeitslosigkeit im Norden ein weiteres mal gesunken

Die Zahl der Arbeitslosen in SH ist im Februar erneut gesunken. Es waren 104.800 Menschen ohne festen Job. Das sind 1600 oder 1,5 Prozent weniger als im Februar 2015

Stapellauf bei der FSG

Arbeitsminister Reinhard Meyer zeigte sich zufrieden: Es sei die niedrigste Arbeitslosenzahl in einem Februar seit 1993. Auch im Vergleich zum Januar habe sich die Arbeitslosigkeit leicht um 214 oder 0,2 Prozent reduziert. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 6,9 Prozent. Im Februar 2015 lag sie bei 7,1 Prozent.

Nach den Worten von Meyer bleibe die Aufnahme von Flüchtlingen mit gesicherter Bleiberechtsperspektive einerseits eine wesentliche Herausforderung, führe andererseits aber auch zu einer hohen Nachfrage von Arbeitskräften, die für die Betreuung der Flüchtlinge erforderlich sind. Dies betreffe insbesondere die Sicherheitsbranche, soziale und beratende Berufe sowie den Wohnungsbau und die Cateringbranche.

Mit gegenwärtig 15.5642 arbeitslosen Ausländern ist Ausländerarbeitslosigkeit erneut im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken (-0,5% bzw. -80). Der Anstieg zum Vorjahresmonat (+17,6% bzw. 2.343) lässt sich zu einem erheblichen Anteil auf die gestiegenen Flüchtlingszahlen zurückführen. Die Ausländerarbeitslosenquote beträgt gegenwärtig 21,6%.

Die steigende Arbeitskräftenachfrage ist laut Meyer ebenfalls ungebrochen. So stehen bereits im Februar 2016 deutlich mehr Jobs zur Verfügung (+24,9% bzw. 2.736) als im Februar 2015. Auch im Dezember stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 27.700 bzw. 3,1%. Ein großer Teil des Zuwachses ist hierbei auf die Umwandlung von vorherig geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen im Zuge der Einführung des Mindestlohns zurückzuführen.

„Trotz der aktuellen Februar-Werte müssen wir weiterhin die Gruppen auf dem Arbeitsmarkt im Blick behalten, die nur zum Teil an der positiven Entwicklung des Arbeitsmarktes teilhaben“, sagte Meyer mit Blick auf den Anstieg der saisonbedingten Jugendarbeitslosigkeit im Februar. Auch die Gruppe der Langzeitarbeitslosen oder die  Älteren konnten nicht ausreichend von der guten Arbeitsmarktlage profitieren. „Ihre Werte sinken zwar im Zuge der allgemeinen Arbeitsmarktentwicklung im Vergleich zum Vormonat, der Vorjahresvergleich zeigt jedoch einen leichten Anstieg“, sagte Meyer. Er erinnerte daran, dass die Landesregierung im Rahmen des Landesprogramms Arbeit mit weiteren 11 Modellprojekten die Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt fördere.

A 21, A 23 und NOK sind die Top 3 im neuen Bundesverkehrswegeplan 

sh:z nennt Einzelheiten des Bundesverkehrswegeplans – größte Überraschung: Elbe-Lübeck-Kanal weit vorn

ohne Überschrift

Überraschung im neuen Bundesverkehrswegeplan: Wie das „Flensburger Tageblatt“ heute berichtet, ist der Elbe-Lübeck-Kanal (ELK), wie von Landesverkehrsminister Meyer angemeldet, mit vergleichsweise hoher Priorität in der To-do-Liste des Bundes enthalten. Und das, obwohl er lediglich ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 0,5 aufweist. Zum Vergleich: der Nord-Ostsee-Kanal, dessen geplante Vertiefung mit die höchste Priorität aufweist, hat ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von 8,9. Meyer lobte die Entscheidung des Bundes zugunsten des ELK: „Ein notwendiges Bekenntnis zum Binnenschiff als Gütertransportmittel, wenn man unser Straßennetz entlasten will.“

IMG_0958Meyer sagte zu den bislang bekannt gewordenen Punkten des Plans
(Audiopfeil klicken)

Kritik übt Meyer dagegen an Entscheidungen des Bundes zulasten der schleswig-holsteinischen Westküste…

Der Bericht aus dem Flensburger Tageblatt hier zum Artikel

Förderinstitute des Landes stellten 2015 die Weichen für 3000 neue Arbeitsplätze

Nicht genug Kapital Sicherheiten? Im „echten Norden“ helfen drei drei Förderinstitute. Minister Meyer zog heute mit ihnen Bilanz

Viele Euro Geldscheine der Europäischen Union.

Die Förderinstitute des Landes haben im vergangenen Jahr wieder hunderten Unternehmen in Schleswig-Holstein mit Krediten, Zuschüssen und Beteiligungskapital über die Runden geholfen. Investitionsbank, Bürgschaftsbank und Mittelständische Beteiligungsgesellschaft hätten auch 2015 wichtige Impulse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung gegeben, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer heute in Kiel zur Jahresbilanz. Die «Förderfamilie sei beileibe keine Selbstverständlichkeit in Deutschland und ein großer Standortvorteil.

Mit ihren Finanzierungszusagen trugen die Förderinstitute in Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr zur Schaffung von 3000 neuen Arbeitsplätzen bei. Dies entspricht einem Plus zum Vorjahr von 35 Prozent. Die Zahl der geförderten Unternehmen stieg um 7,8 Prozent auf 879. Damit waren die Förderbanken stark gefragt, obwohl die Zinsen im Keller und die Kredithürden eher niedrig sind.

Die Förderinstitute helfen vor allem kleinen Unternehmen, die von der Hausbank allein nicht den gewünschten Kredit bekommen. Wenn Sicherheiten fehlen, gibt die Bürgschaftsbank Rückendeckung, bei Eigenkapitalmangel springt die Beteiligungsgesellschaft ein, bei Finanzierungslücken hilft die Investitionsbank. Diese allein stellte der Wirtschaft 2015 Darlehen, Förderrefinanzierungen und Zuschüsse in Höhe von 724 Millionen Euro zur Verfügung. Davon wurden 213 Millionen Euro als Konsortialkredite gemeinsam mit den Hausbanken an Unternehmen und Selbstständige vergeben, vor allem für Investitionen in Produktionsanlagen.

In drei spezielle Beteiligungskapitalprodukte flossen laut Meyer 2015 insgesamt 76 Millionen Euro zusätzlich, womit Investitionen von schätzungsweise 500 Millionen Euro ausgelöst worden seien. Er sei für das laufende Jahr insgesamt zuversichtlich für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, sagte der Minister.

Ein Schwerpunkt bleibt die Gewinnung von innovativen Unternehmern, die selbst Betriebe gründen oder welche übernehmen. Innerhalb der nächsten zehn Jahre brauchen rund 7000 Unternehmen mit 220 000 Arbeitnehmern eine Nachfolgeregelung, weil Geschäftsführer aus Altersgründen ausscheiden. «Die Nachfolger stehen nicht Schlange», sagte der Vorstandsvorsitzende der Investitionsbank, Erk Westermann-Lammers. Die Förderinstitute trügen dazu bei, Nachfolge-Regelungen zu organisieren. «Wir müssen für Unternehmertum werben», sagte Minister Meyer. Er tue das beispielsweise auch bei Besuchen in Schulen.

Die Förderinstitute unterstützen Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen vom 1. März an mit einem neuen Produkt für Investitionen zwischen 25 000 und 500 000 Euro, die über einen Hausbank-Kredit finanziert werden. Das Instrument kombiniert eine zinsgünstige Refinanzierung durch die Investitionsbank mit einer 80-prozentigen Ausfallbürgschaft der Bürgschaftsbank.

Wird das Essen bald digital? Heute Branchenkonferenz der Ernährungsindustrie

Heute in den Lübecker media-Docks:Gipfeltreffen der norddeutschen Ernährungsindustrie

Mit rund 22.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von über sieben Milliarden Euro ist die Ernährungswirtschaft neben dem Maschinenbau einer der wichtigsten Zweige des produzierenden Gewerbes in Schleswig-Holstein. Heute gibt es in den Lübecker media docks gleich ein doppeltes Spitzentreffen dieser Boom-Branche: Über 200 Unternehmer, Wissenschaftler, Verwaltungsfachleute und Gewerkschafts­ver­treter treffen sich zur „2. Branchenkonferenz Ernährungsindustrie Norddeutschland“ und zugleich zum „10. Trendtag der norddeutschen Ernährungswirtschaft“ des foodRegio Branchennetzwerks Ernährungswirtschaft in Norddeutschland.

Im Mittelpunkt des Programms der presseöffentlichen Tagung stehen Diskussionen über Themen wie „Digitalisierung des Essens“ oder die „Lebensmittelfabrik der Zukunft“ sowie Thesen zur künftigen Gestaltung von Produktion und Arbeitsumfeld. Zudem wird am Ende der Veranstaltung das weltweit erste plug & play 3D Food Printing System vorgestellt, das individuelle Nahrungsmittel produziert.

Mediadocks in Lübek am Behnkai/Willy-Brandt-Allee

Vor Beginn der Veranstaltung laden Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, Jochen Brüggen (Vorstandsvorsitzender foodRegio e.V.) sowie Prof. Dr. Björn P. Jacobsen (2. stellv. Vorsitzender foodRegio e.V.) zu einem  Pressegespräch. Beginn 10 Uhr in den  media-Docks (Willy-Brandt-Alle 31, Lübeck)

Rekord ! Tourismus-Bilanz 2015 legt um vier Prozent bei Gästezahlen zu

Tourismus-Boom hält an +++ 2015 schließt mit Rekordwerten +++ Meyer: Tourismusstrategie trägt Früchte

gluck(1)

In den gewerblichen Beherbergungsbetrieben wurden 2015 mehr als 7 Millionen Gäste und mehr als 27 Millionen Übernachtungen gezählt, so viel wie nie zuvor. Im Vergleich zum Vorjahr konnten sowohl die Gästezahlen (+ 4,0 %) als auch die Übernachtungszahlen (+ 2,8 %) erneut deutlich gesteigert werden. Insgesamt konnten 273.000 zusätzliche Gäste gewonnen und sogar 735.000 zusätzliche Übernachtungen generiert werden. Von den zusätzlichen Übernachtungen entfielen mehr als eine halbe Million auf die Nebensaison.

Reinhard_MeyerIm Gespräch mit Anna Grusnick (NDR 1 Welle Nord) sagte Meyer (Audiopfeil klicken)

Erst seit wenigen Jahren gelingt es Schleswig-Holstein die Nebensaison besser zu nutzen, dafür aber von Jahr zu Jahr erfolgreicher. Die effektivere Nutzung der Nebensaison wird durch eine wissenschaftliche Studie der Fachhochschule Westküste bestätigt, die in Kürze veröffentlicht wird. Die Stärkung der Nebensaison verringert die Saisonabhängigkeit der Beherbergungsbetriebe und sorgt für eine gleichmäßigere, vor allem aber bessere Auslastung und erhöht so die Wirtschaftlichkeit der Betriebe. Im bundesweiten Vergleich erreichen die größeren schleswig-holsteinischen Beherbergungsbetriebe (mit 25 und mehr Gästezimmern) Spitzenwerte bei der Auslastung.

Damit die Wachstumspotenziale der Nebensaison künftig noch besser erschlossen werden, konzentriert die Tourismus-Agentur ihr Marketing auf die Bewerbung der Nebensaison und die bessere Erschließung ausländischer Märkte und erhält dafür mehr Finanzmittel vom Wirtschaftsministerium.

Die Übernachtungszahlen der ausländischen Gäste sind 2015 um + 5,5 % gestiegen und damit fast doppelt so stark wie der inländischen Gäste (+ 2,8 %). In den Hauptquellmärkten Dänemark, Österreich und der Schweiz ist das Interesse an einem Urlaub in Schleswig-Holstein deutlich gestiegen.

Das nachhaltige Wachstum der letzten Jahre zeigt, dass in der Tourismusbranche die Zeit der wirtschaftlichen Stagnation vorbei ist. Die richtigen Wachstumsimpulse gab das Wirtschaftsministerium mit der Tourismusstrategie 2025, die konsequent auf die schleswig-holsteinischen Kernkompetenzen „Natur, Familien und Strand“ setzt und neue Zielgruppen im Städte- und Kulturtourismus sowie beim Thema Gesundheit erschließen will.

Die aktuelle Debatte um die Sicherheit in der Welt führt im Übrigen dazu, dass die deutschen Urlauber vermehrt auf ihre Heimat als Reiseziel schauen. Das ist auch eine Chance für Schleswig-Holstein, mehr Touristen für den „echten Norden“ zu begeistern.

Zur gezielten Unterstützung der Tourismusbranche wurden zudem die bestehenden Fördermöglichkeiten im Sonderförderprogramm Tourismus gebündelt. Im Fokus der Förderung stehen die Attraktivierung der touristischen Infrastruktur und die Ansiedlung und Modernisierung touristischer Beherbergungsbetriebe.

Die Investitionen in die Modernisierung des Urlaubslandes Schleswig-Holstein erweisen sich bereits als lohnend, denn sie locken nicht nur mehr Gäste, sondern auch Investoren nach Schleswig-Holstein.

Verkehrs-Staatssekretär auf Sylt: Pendler und Unternehmer machen ihrem Ärger Luft

Nägele: schnelle Abhilfe bei Sylter Bahnsorgen nur durch Einigung von RDC und DB  – Langfristig Gesetzesänderung nötig

Sylt1
Nägele (rechts) beim Pressegespräch mit dem Sprecher des Vereins Sylter Unternehmer, dem Westerländer Rechtsanwalt Carsten Kerkamm

Verkehrsstaatssekretär Frank Nägele hat sich heute mit rund 20 Pendlern und Unternehmer-Vertretern auf Sylt getroffen. Grund war die Kritik an Verspätungen und Zugausfällen auf der Strecke von und nach Sylt seit dem Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn vor gut zwei Monaten.

Seitdem fahren auf der Strecke fast doppelt so viele Autozüge wie vorher, teils mit angekoppeltem Personenwagen – dem Sylt Shuttle Plus. Nach Angaben des neuen Bahn-Konkurrenten RDC fährt der Sylt Shuttle Plus nur, «um RDC Deutschland vom Autotransportgeschäft nach Sylt fernzuhalten».

Auf der teils nur eingleisigen Strecke herrscht laut Kritikern inzwischen schlicht zu viel Verkehr. Verspätungen seien die Regel, klagen die Pendler. Sie haben sich in einer über 2000 Mitglieder starken Facebook-Gruppe organisiert.

Staatssekretär Nägele betonte bei dem Gespräch, eine Lösung des Problems könne es nur dann geben, wenn sich die Autozugbetreiber an einen Tisch setzten. «Ich appelliere an die Vernunft der beiden Unternehmen. Wenn der Tourismus einbricht oder die Insel Pendler verliert, damit ist keinem geholfen», so Nägele.

Eine langfristige Regelung könne es jedoch nur auf Bundesebene geben. Idealerweise will der Staatssekretär erreichen, dass das Land Schleswig-Holstein für die Vergabe der Trassen von und nach Sylt zuständig ist. Dazu müsse eine Änderung in der Eisenbahnstrukturverordnung erwirkt werden. Einen entsprechenden Entwurf dazu will Nägele Ende März vorlegen.

Hier ein Video-Stream mit den Stellungnahmen von Nägele und Kerkamm:

Und hier ein weitergehender Bericht
auf NDR-Online: zu NDR-Online

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus