Parallel zu den Lockerungen – der Arbeitsmarkt im echten Norden zieht an, Buchholz erleichtert

Die Zahl der Arbeitslosen in Schleswig-Holstein ist im Mai zurückgegangen. 92.000 Frauen und Männer waren ohne Job. Das waren 3.500 weniger als im April und 5.200 weniger als im Mai 2020. Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vormonat von 6,1 Prozent auf 5,8 Prozent. Im Mai 2020 hatte sie 6,2 Prozent betragen. Im Vorjahresvergleich stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – basierend auf Daten für März – um 0,8 Prozent auf deutlich über eine Million. Die Unternehmen im Norden suchen wieder mehr Personal. Im Mai wurden 5700 sozialversicherungspflichtige Stellen gemeldet, 540 mehr als im April.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Bernd Buchholz führt den Positiv-Impuls unter anderem auf die sinkenden Corona-Infektionszahlen und die Lockerungen zurück: „Besonders für die gebeutelte Tourismus- und Veranstaltungsbranche sind das gute Nachrichten. Die Menschen sehnen sich nach Urlaub und Veranstaltungen, sodass ich auch für die Sommerferien mit einer anhaltend starken Buchungslage rechne“, so Buchholz. In den touristisch geprägten Kreisen sank die Arbeitslosenquote gegenüber April besonders deutlich: In Dithmarschen um 0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent, in Nordfriesland um 0,5 Prozentpunkte auf 5,1 und in Ostholstein um 0,4 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent.

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Wie Buchholz weiter sagte, sei die Zahl arbeitsloser junger Menschen unter 25 Jahren besonders deutlich zurückgegangen. Und zwar sowohl gegenüber dem Vormonat (- 6,3 Prozent) als auch gegenüber dem Vorjahresmonat (- 18,6 Prozent. Bei den Langzeitarbeitslosen zeige sich noch Nachholbedarf. „Durch die jüngsten Lockerungen dürfen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen unter Auflagen wieder in Präsenzform stattfinden“, sagt Buchholz. Gerade für eher schwer vermittelbare Arbeitslose sei dieses Format enorm wichtig. „Unsere Erfahrungen mit Langzeitarbeitslosen im Landesprogramm Arbeit zeigen, dass Angebote vor Ort mit persönlichem Kontakt durch intensivere Integrationsarbeit mehr Menschen erreichen können.“ Dennoch blieben digitale Angebote eine wichtige Ergänzung. Auch für junge Menschen seien Praktika vor Ort kaum ersetzbar. Als ebenfalls erfreulich bezeichnete Buchholz die Entwicklung bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Nach vorläufigen Werten von März 2021 stieg ihre Zahl gegenüber dem Vorjahr um 0,8 Prozent (+8.300) auf 1.016.900. Buchholz: „Die Bereiche Gesundheit, Heime und Sozialwesen, der öffentliche Dienst und das Baugewerbe weisen weiterhin eine hohe Personalnachfrage auf.“

Urlaub ist sicher machbar – Buchholz und Ott legen Ergebnisse der Modellprojekte vor

Tourismus ist auch in Pandemiezeiten möglich und sicher – wenn auch mit deutlich erhöhtem Aufwand. Das ist ein Fazit der wissenschaftlichen Begleitung der Tourismus-Modellprojekte Eckernförde und Ostsee-Schlei-Region. Die Auswertung der Daten beider Modellregionen zeigt nach den Worten von Tourismusminister Bernd Buchholz deutlich, dass die touristischen Aktivitäten keine negativen Auswirkungen auf die lokale und regionale Inzidenzentwicklung hatten. Zudem gebe es durch die aktive Teilnahme an Tests durch Einheimische, Angestellte von Betrieben und Touristen einen «protektiven Effekt» und die Gesamt-Infektionslage verbessere sich, sagte der Corona-Experte und Leiter des Fachbereichs Gesundheit beim Kreis Rendsburg-Eckernförde, Prof. Stephan Ott.

Das Projekt sei erfolgreich gewesen und habe frühzeitig die Weichen dafür gestellt, «dass wir den Tourismus im gesamten Land inzwischen wieder problemlos hochfahren konnten», so Buchholz. Er appellierte ebenso wie Ott an Einheimische wie Gäste, sich regelmäßig auf das Coronavirus testen zu lassen. Dies sei wichtig und helfe – im Zusammenspiel mit Impfungen, dem Einhalten von Hygiene- und Abstandsregeln – mehr Freiheiten zurückzuerlangen. Ott ergänzte, er sei fest davon überzeugt, dass dadurch auch eine mögliche vierte Welle im Herbst verhindert werden könne. Zudem sei es wichtig, über die Sommermonate nicht in allzu viel Sorglosigkeit zu verfallen.

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Nach Angaben von Ott wurden in Eckernförde und der Schlei-Region zwischen dem 19. April und dem 16. Mai insgesamt rund 83.000 Corona-Tests vorgenommen. Dabei wurden in Eckernförde bei 23.403 Antigen-Schnelltests fünf Einheimische und drei Tagesgäste positiv getestet – in sechs dieser Fälle wurde die Infektion durch einen PCR-Test bestätigt. Ähnlich positiv fiel das Ergebnis den Angaben zufolge in der Schlei-Region aus. Hier wurden zwischen dem 21. April und dem 16. Mai 60.228 Antigen-Schnelltests vorgenommen. Durch fehlerhafte Antigen-Schnelltest-Chargen wurden zunächst 181 positive Ergebnisse gemeldet. Jedoch wurden die positiven Ergebnisse nur in sieben Fällen durch einen PCR-Test bestätigt. Hierbei handelte es sich um fünf Gäste und zwei Einheimische.

Der gesamte Bericht findet sich hier

Buchholz froh über Impuls für Messebetriebe und Veranstalter: „Endlich Grund zum Aufatmen“

Nun geht es doch Schlag auf Schlag: Angesichts von nach wie vor sinkenden Infektionszahlen hat die Landesregierung diese Woche weitreichende Lockerungen für große Teile des gesellschaftlichen Lebens bekannt gegeben. Damit ist auch ein überaus positives Signal für die Wirtschaftsbranchen gesetzt – insbesondere für die stark gebeutelte Veranstaltungs-Szene. Für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz seine „Meldung der Woche“. Video starten.

Buchholz im Bundesrat: Ja zum Deutschlandtakt – aber nicht zu Lasten des Nahverkehrs

Um den so genannten Deutschland-Takt  voranzubringen – also bessere und schnellere Verbindungen im bundesweiten Schienenverkehr – hat der Bundestag jüngst die Erprobung neuer Verfahren der Kapazitätszuweisung gebilligt. Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz begrüßt dies, mahnte heute bei der Befassung des Bundesrats mit dem Thema allerdings an, dass die Zuweisungen nicht zu Lasten des Personen-Nahverkehrs gehen dürfen.   Dazu hier seine Bundesratsrede…

Buchholz mit Geld und guten Botschaften zu Gast in den Holstenhallen Neumünster

Messechef Iwersen erläutert Buchholz den Neubau – rechts Holstenhallen-Aufsichtsratschef Uwe Döring, ehemaliger Justizminister Schleswig-Holsteins

Weiterer Rückenwind des Landes für die stetige Modernisierung der Holstenhallen Neumünster: Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz übergab an Geschäftsführer Dirk Iwersen heute einen Förderbescheid in Höhe von knapp über zwei Millionen Euro. Damit soll der Standort ein weiteres Mal ausgebaut werden. „Neumünster ist mit seinen Holstenhallen eines unserer Messe-Flaggschiffe im Land. Vor Corona nahm die Nachfrage nach messebegleitenden Tagungs- und Kongressveranstal­tungen stetig zu – und nach der Pandemie wird sich dieser Trend fortsetzen“, sagte Buchholz. Es sei daher richtig, jetzt zu investieren und damit zugleich ein hoffnungsvolles Zeichen an die krisengeschüttelte Veranstaltungsbranche zu setzen. Dies sagte Buchholz auch mit Blick auf die von der Landesregierung heute verkündeten Lockerungen für Großveranstaltungen und Messen.

Nach den Worten von Iwersen werden für das Bauvorhaben Kosten in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro kalkuliert. Ziel sei, ein modernes und landesweit bedeutendes Tagungs-, Kongress- und Veranstaltungszentrum zu schaffen. Neben der Förderung des Landes hat die Stadt Neumünster als Gesellschafter der Holstenhallen 1,5 Millionen Euro eingebracht.

Buchholz sagte nach seinem Besuch weiter – Audio starten

Buchholz erinnerte darüber hinaus an die volkswirtschaftliche Bedeutung der Hallen. „Hier finden bundesweit beachtete Veranstaltungen wie die ‚Nordbau‘ oder das „Nordpferd“ statt und tragen damit auch zur Wahrnehmung Schleswig-Holsteins als Wirtschaftsstandort und beliebtes Pferdeland bei. Das Investitionsvorhaben wird die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit weiter steigern“, so der Minister. Darum seien die zwei Millionen Euro gut angelegtes Geld.

Laut Iwersen kommt das Bauvorhaben trotz coronabedingter Engpässe und Erschwer­nisse gut voran und wird voraussichtlich Mitte kommenden Jahres fertig sein: „Ich gehe davon aus, dass wir spätestens Ende des Jahres die pandemiebedingten Restriktionen überwunden haben. Mit dem Investitionsvorhaben gehen die Holstenhallen dann gut gerüstet in die Zukunft“.

Buchholz dankte auch der Stadt Neumünster: „Mit der Kapitalzuführung unterstreicht die Verwaltung ihr Interesse an einem modernen und leistungsfähigen Messe- und Veranstaltungsstandort. Dies ist angesichts der durch Corona schwieriger gewordenen Finanzlage keine Selbstverständlichkeit.“

L-107-Radweg wird 2023 saniert: Buchholz und sein LBV-Chef machten sich heute selbst ein Bild

Nach der Radtour: Minister Buchholz (Mitte) im Gespräch mit Kommunalpolitikern – begleitet von den Landtagsabgeordneten Andreas Tietze (links) und Annabell Krämer

Ortstermin an der Landesstraße 107 zwischen Prisdorf und Tornesch im Kreis Pinneberg: Nach zahlreichen Protesten und einer Resolution gegen den maroden Zustand des Radwegs machte sich Verkehrsminister Bernd Buchholz heute zusammen mit dem Chef des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (LBV.SH), Torsten Conradt, per Radtour selbst ein Bild. Begleitet wurden die beiden von Landrätin Elfie Heesch, Torneschs Bürgermeisterin Sabine Kählert, Kommunalpolitikern sowie den Landtagsabgeordneten Beate Raudies (SPD), Peter Lehnert (CDU), Andreas Tietze (Grüne) und Annabell Krämer (FDP). Der Wunsch der Region: Der Radweg neben der Landesstraße soll möglichst sofort saniert werden.

Doch dieses Zugeständnis konnten die Gastgeber dem Minister auch nach der gut einstündigen Tour dann doch nicht abringen (Audio starten)

Bereits im März hatte der LBV.SH nach Gesprächen mit der Kreisverwaltung deutlich gemacht, dass Radwege grundsätzlich nur zusammen mit der Fahrbahn saniert werden, um Einschränkungen für die Autofahrer zu vermeiden. Und die Sanierung der L107 selbst ist erst 2023 geplant.

Buchholz und IHK-Präses Vater appellieren an Bund: Marine-Aufträge vorziehen

Die nationale maritime Konferenz ist gerade vorbei, doch Politik und Wirtschaft im Norden fordern jetzt reale Impulse für den Schiffbau. Der Bund soll Aufträge für die Marine vorziehen, sagt Wirtschaftsminister Bernd Buchholz. Und Kiels IHK-Präsident Klaus-Hinrich Vater  verlangt Perspektiven für Werften und Zulieferer.

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz hat das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, Aufträge für die Marine vorzuziehen und damit den krisengeschüttelten Schiffbau zu stärken. «Es gibt aktuell gerade im militärischen Schiffbau die riesige Chance, die Modernisierung der Flotte deutlich schneller in Angriff zu nehmen als geplant und damit auch die Auftragslage im Schiffbau zu verbessern», sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er fordere Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) deshalb auf, Aufträge so rasch wie möglich zu erteilen und anstehende Wartungsarbeiten bei der Marine vorzuziehen.

Mit der Einstufung des Baus von Marine-Überwasserschiffen als nationale Schlüsseltechnologie durch den Bund seien europaweite Ausschreibungen überflüssig geworden, betonte Buchholz. «Wenn auch Frau Kramp-Karrenbauer den Beschluss zur Schlüsselindustrie ernst nähme, würden Flotte und Schiffbauer gleichermaßen profitieren.» Allein in Schleswig-Holstein sind rund 35 000 Menschen in 2100 Betrieben und Einrichtungen in der maritimen Industrie beschäftigt.

Die Wirtschaft im Norden unterstützt den Vorstoß des Ministers. «Die maritime Industrie ist eine Schlüsselbranche in unserem Land, aber massiv in ihrer Existenz bedroht», sagte Kiels der Präsident der IHK Kiel, Klaus-Hinrich Vater. Die Branche sei essenziell für den Welthandel und für die Rohstoffversorgung. «Es ist allerhöchste Zeit, dass die maritime Industrie wieder auf der Karte der Industrieschwerpunkte erscheint und einen Platz neben der Automobilbranche oder den Herstellern von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien einnimmt», sagte Vater.

Hinrich Vater

Vater und Buchholz hoben auch die große Rolle der maritimen Zulieferindustrie hervor. Sie mache im Schiffbau in Schleswig-Holstein bis zu 80 Prozent der Wertschöpfung aus. «Wir sehen hier vor allem große Chancen in vielen Zukunftsfeldern», sagte Vater. Als Beispiele nannte er eine emissionsfreie Schifffahrt, Tiefseebergbau und die Beseitigung von Weltkriegsmunition im Meer. Es sei wichtig, diese Technologien in Schleswig-Holstein zu halten.

Die maritime Wirtschaft sei einer der wichtigsten Innovationstreiber, sagte der IHK-Präsident. Damit dies so bleibe, müssten Schiffbaustandorte wie Kiel, Rendsburg oder Flensburg nicht nur ihre Technologieführerschaft behalten, sondern auch für Aufträge aus anderen Ländern attraktiver werden und wieder mehr eigene Schiffe bauen dürfen.

Buchholz hofft und mahnt: Mit etwas Umsicht wird der Sommer ein fast normaler Sommer

Den Wetter-Aussichten an Pfingsten zum Trotz: Das Barometer für das gesellschaftliche wie wirtschaftliche Leben in Schleswig-Holstein steigt. Und zwar mit jedem Tag, an dem die Corona-Infektionszahlen sinken. Dass der Tourismus wieder anspringt ist nicht zuletzt daran zu erkennen, dass ab Montag die Kreuzfahrt-Saison wieder startet – auch über schleswig-holsteinische Häfen. Für Wirtschaftsminister Bernd Buchholz einer von vielen Gründen zu Optimismus. Ein Fünkchen Sorge aber bleibt. Unsere Meldung der Woche

Buchholz: Am Fehmarnbelt-Tunnel wird gebaut – die Zeit politischer Bekenntnisse ist vorbei

Die Zukunftsperspektiven des im Bau befindlichen Fehmarnbelt-Tunnels standen heute im Mittelpunkt der Landtagsdebatte in Kiel. Die Koalitionsfraktionen von CDU, Grünen und FDP hatten dazu einen Antrag mit dem Titel «Chancen der Festen Fehmarnbeltquerung für Schleswig-Holstein entwickeln und nutzen» eingebracht. In der Vergangenheit hatten die Grünen harten Widerstand gegen das Milliardenprojekt geleistet. Am 3. November vergangenen Jahres wies das Bundesverwaltungsgericht alle Klagen gegen das Vorhaben ab. Dänemark hat mit dem Bau bereits begonnen, auch auf deutscher Seite laufen die ersten Arbeiten. «Es ist nun wahrlich an der Zeit, den Blick nach vorn zu richten und die Chancen dieses größten Infrastrukturprojekts in der jüngsten Geschichte des Landes zu sehen», sagte Wirtschaftsminister Bernd Buchholz.

Hier seine Landtagsrede in voller Länge – Video starten

Die Vorbereitungen für die Baustelle auf deutscher Seite werden unterdessen bereits sichtbar. Das Lübecker Unternehmen „Grothe Bau“ hat mit den Vorbereitungen begonnen, die ersten Windkraftanlagen im Bereich der Baustelle wurden bereits zurückgebaut. Im Frühjahr werden zwei Umspannwerke für die Baustelle errichtet.

Seit Juni letzten Jahres wird bei Rødbyhavn auf dänischer Seite bereits ein großer Arbeitshafen errichtet, dem eine zentrale Bedeutung für den Bau des Fehmarnbelttunnels zukommt. Über ihn werden später die in der Tunnelfabrik gefertigten Elemente für den Absenktunnel in den Fehmarnbelt gezogen und abgesenkt. Auch auf Fehmarn wird ein Arbeitshafen benötigt, der mit einem Umfang von rund neun Hektar allerdings wesentlich kleiner ausfällt.

Zielsetzung der dänischen Projektgesellschaft Femern A/S ist es, mit dem Bau des Arbeitshafens bereits in zwei Monaten zu starten. Anschließend wird das Baukonsortium FLC ein Betonmischwerk auf der Baustelle errichten. Im Herbst wird das erste Brückenbauwerk für die Baustraßen im Arbeitsbereich gebaut. Im Frühjahr kommenden Jahres starten dann die ersten Verkehrsumleitungen, um den Baustellenverkehr möglichst vom normalen privaten Verkehr zu trennen.

Hinsichtlich der nötigen Planänderung wegen einiger schützenswerter Riffe im Bereich der Tunneltrasse wird das Amt für Planfeststellung Verkehr (APV) in wenigen Wochen das entsprechende Beteiligungsverfahren eröffnen, das im September abgeschlossen werden soll.

Beim nötigen Ausbau der Bundesstraße B 207 auf Fehmarn sind noch Klagen anhängig, die am 7., 8 und 11. Juni in Schleswig vor dem Oberverwaltungsgericht verhandelt werden.

Buchholz mahnt nach Kontrollen auf Sylt: „Wer Regeln verletzt, gefährdet die Sommer-Saison“

Hochbetrieb auf Sylt – hier in der Friedrichstraße am vergangenen Wochenende. Foto: Knoop

Angesichts des Urlauber-Ansturms auf Sylt und der zu Pfingsten erwarteten nächsten Besucher-Welle hat Tourismusminister Bernd Buchholz eindringlich an Gastronomen und Gäste der Insel appelliert, die Corona-Regeln einzuhalten. «Es wäre fatal, wenn durch das teils krasse Fehlverhalten Einzelner die bisher mühsam erarbeiteten Öffnungsschritte wieder zunichte gemacht und damit auch solche Betriebe in ihrer Existenz gefährdet werden, die sich korrekt verhalten», sagte der Minister heute in Kiel. Die Landesregierung werde die Ordnungsbehörde des Kreises Nordfriesland weiterhin mit vollen Kräften bei der Durchsetzung der gültigen Corona-Landesverordnung unterstützen – auch mit Hilfe der Polizei.

Zur Situation auf Sylt sagte Buchholz heute im Gespräch mit dem Sender „Antenne Sylt“– Video starten

Anlass für die Sorge von Buchholz ist die Kontrollbilanz des Kreises Nordfriesland vom vergangenen Wochenende. «Bei den Vollkontrollen stellten wir eine Steigerung der Beanstandungen im Vergleich zu den letzten beiden Wochenenden fest. Dies hängt sicherlich mit den stark gestiegenen Besucherzahlen auf Sylt zusammen » , sagte ein Sprecher des Kreises der „Sylter Rundschau“. Bereits am Himmelfahrtswochenende sei es sehr voll gewesen und der Ton zwischen Gästen und Gastronomie-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werde zunehmend rauer. Vor jedem Geschäft und vor jedem Restaurant hätten Menschen Schlange gestanden. Viele Gäste würden die Inhaber und die Mitarbeiter von Restaurants überaus schroff behandeln, wenn diese ihnen wegen Überfüllung keinen Zugang gewähren wollten. Das führe nicht selten dazu, dass viele Wartende dann doch eingelassen werden.

Laut dem Kreis Nordfriesland hätten die Kontrollen unter anderem ergeben, dass sehr oft die Mindestabstände nicht eingehalten werden oder sich Personen zahlreicher Haushalte an einem Tisch versammelten. «Insbesondere in Kneipen und Bars standen oder saßen die Gäste stark alkoholisiert eng beieinander», heißt es. Kontrollen nach 23 Uhr hätten zudem gezeigt, dass die Sperrstunde nicht überall eingehalten wurde – teils trotz vorheriger Aufklärung. Außerdem hätten Mitarbeiter von den Kontrolleuren aufgefordert werden müssen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Nordfrieslands Landrat Florian Lorenzen kündigte heute unterdessen für das kommende Wochenende scharfe Kontrollen an und sagte mit Blick auf die Bilanz des vergangenen Wochenendes: «Das sind unhaltbare Zustände. Gastwirte, die so etwas zulassen, handeln nicht nur fahrlässig, sondern auch im höchsten Maße unsolidarisch gegenüber den vielen gastronomischen Betrieben, die sich vorbildlich an die Regeln halten.»

Der Verwaltungschef begrüßte die generelle Öffnung des Landes für den Tourismus, erinnerte aber auch daran, dass sie mit Bedingungen verknüpft ist, die das Wiederaufflackern der dritten Corona-Welle verhindern sollen. «In Nordfriesland darf kein zweites Ischgl entstehen», mahnte er.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus