Trotz eines saisontypischen Anstiegs der Arbeitslosigkeit im Januar ist Arbeits- und Wirtschaftsminister Dr.Bernd Buchholz mit den heute vorgelegten Arbeitsmarktdaten zufrieden: „Dank der guten Konjunktur und des milden Winters fällt der Anstieg in diesem Jahr schwächer aus als sonst. Unsere Unternehmen halten an ihren Fachkräften fest – das ist richtig und zugleich ein gutes Signal“, sagte Buchholz.

So sei unter anderem die Zahl der arbeitslosen Menschen unter 25 Jahren gegenüber dem Vorjahresmonat um 6,1 Prozent (- 599) auf 9.251 gesunken und die Zahl der Arbeitslosen über 50 Jahre um 2,2 Prozent (- 711) auf 32.296. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ging um 5,1 Prozent (-1.722) auf 31.819 gegenüber dem Vorjahresmonat zurück. Die Zahl der arbeitslosen Ausländer stieg um 5,4 Prozent (+1.000) gegenüber dem Vorjahresmonat an. Die Zahl der Arbeitslosen insgesamt stieg im Januar gegenüber dem Vormonat um 7,5 Prozent an, die Arbeitslosenquote liegt bei 6,3 Prozent.

Wie Buchholz weiter sagte, halte der Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung weiter an: „Insbesondere in den Bereichen Verarbeitendes Gewerbe, Handel, Instandhaltung und KFZ-Reparatur sowie im Sozialwesen zeigt sich, dass im Vergleich zum Vorjahresquartal neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse entstanden sind“, so Buchholz. Er gehe auch für die nächsten Monate von einer positiven Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in Schleswig-Holstein aus. „Die Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt stimmen, auch wenn der Fachkräftemangel bereits erste Bremsspuren unter anderem in der Baubranche zeigt. Hier können unsere Unternehmen die Unterstützungsangebote des Landes im Rahmen des Landesarbeitsmarktprogramms nutzen und sich besser aufstellen.“

Buchholz erinnerte daran, dass das Land zum Jahresbeginn acht neue Modellprojekte für Langzeitarbeitslose gestartet habe: „Einige der Projekte richten sich konzeptionell ausschließlich an Migranten und Flüchtlinge oder berücksichtigen ihre Bedürfnisse in besonderer Weise“, sagte er. Damit leiste das Land einen wichtigen Beitrag zur Integration.

In zehn Betrieben im Norden beginnen in der Nacht zu Morgen die von der IG Metall Küste ausgerufenen ganztägigen Warnstreiks. Den Auftakt mache das Unternehmen Gestra in Bremen mit Beginn der Nachtschicht um 22 Uhr, teilte die Gewerkschaft heute in Hamburg mit. Andere Betriebe wie Still in Hamburg, Manitowoc in Wilhelmshaven, Brötje in Rastede oder Steen in Elmshorn folgten mit den Frühschichten zwischen vier und sechs Uhr. Größere Kundgebungen seien bei der Flensburger Schiffbau-Gesellschaft (8.00 Uhr) und dem Gabelstapler-Hersteller Still (9.00 Uhr) geplant.

Mit den 24-Stunden-Warnstreiks eskaliert die IG Metall die Tarifauseinandersetzung in der Metallindustrie auf eine neue Stufe. «Unsere Mitglieder stehen mit überwältigender Mehrheit hinter den ganztägigen Warnstreiks», sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste. Das hätten die Abstimmungen in den Betrieben ergeben. «Die Kolleginnen und Kollegen sind bereit, für mehr Geld und mehr Zeit anzutreten.»

Bislang haben die Gewerkschaft und die Arbeitgeberseite keine Einigung finden können. Umstritten sind vor allem die geforderten Arbeitszeitregelungen, die den Beschäftigten eine zeitweise Verkürzung der Arbeitszeit mit einem Zuschuss der Unternehmen ermöglichen sollen. Die Arbeitgeberseite betrachtet diese Forderung als rechtswidrig, weil sie zu einer massiven Diskriminierung aller bislang schon in Teilzeit Beschäftigten führen würde. «Nordmetall plant deshalb, am Donnerstag in Frankfurt eine Klage zur Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Streik-Aktionen einzureichen», sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes, Peter Schlaffke.

Die ganztägigen Warnstreiks im Norden werden bis Freitag dauern und sollen insgesamt 50 000 Beschäftigte umfassen. In den Bundesländern Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und dem nordwestlichen Niedersachsen arbeiten 140 000 Beschäftigte in den Betrieben der Metall- und Elektroindustrie.

Nachdem die DB Regio für die Probleme auf der Marschbahn-Strecke zwischen Hamburg und Sylt einen Sieben-Punkte-Plan vorgelegt hat, erhöht Verkehrsminister Bernd Buchholz nochmals den Druck auf die Deutsche Bahn. In einem heute erschienen Interview der «Kieler Nachrichten»  schloss der FDP-Politiker neben Zahlungskürzungen des Landes auch eine Abmahnung nicht aus und verwies auch auf die Möglichkeit, einen Verkehrsvertrag wegen schlechter Leistungen zu kündigen.

Hintergrund sind Verspätungen und Zugausfälle. Zudem könnten Erfahrungen mit einem Unternehmen auch bei Netzausschreibungen mitbewertet werden, sagte Buchholz der Zeitung. Bisher sei keine große Besserung in Sicht.

Im Gespräch mit Andreas Otto von RSH sagte Buchholz (Audio starten – „im Browser anhören“)

Das Thema wird am morgigen Mittwoch auch den Wirtschaftsausschuss des nordfriesischen Kreistags in Husum beschäftigen.

Die Nahverkehrsgesellschaft NAH.SH GmbH hat jetzt im Auftrag des Landes die Ausschreibung des so genannten „Elektronetzes Ost“ gestartet. Die entsprechenden Unterlagen sind heute an die EU versandt worden. Angebote für die insgesamt 175 Kilometer langen Strecken Lübeck-Travemünde – Lübeck Hbf (RB 86), Lübeck Hbf – Hamburg Hbf (RE 8/80) und Lübeck Hbf – Puttgarden (RB 85) sollen bis zum 7. September 2018 eingehen, der neue Betreiber soll dann bis Anfang 2019 feststehen. Der neue Verkehrsvertrag soll vom Dezember 2022 bis zum Dezember 2035 gelten. Die Regionalbahnlinie RB 81 Bad Oldesloe – Hamburg ist nicht Teil dieser Ausschreibung.

„Dieses Netz ist ein besonders wichtiges im Land, vor allem für die vielen Pendlerinnen und Pendler. Wir wollen das heute schon sehr gute Angebot weiter verbessern. Ich würde mich persönlich sehr freuen, wenn wir viele gute Angebote von vielen guten Bahnunternehmen bekämen, denn Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft“, sagte Verkehrsminister Bernd Buchholz. Wichtig sei ihm, „dass dann ab 2022 auch ein wirklich verlässlicher Verkehr stattfindet.“

NAH.SH-Geschäftsführer Bernhard Wewers: „Besonderes Augenmerk werden wir auf die Qualität der Angebote und die Leistungsfähigkeit der Bieter legen.“

Das Elektronetz Ost umfasst insgesamt rund 4,2 Millionen Zugkilometer. In den ersten Vertragsjahren werden rund 1,4 Millionen Zugkilometer davon durch Busse ersetzt werden müssen, da die Bahnstrecke zwischen Puttgarden und Neustadt (Holst) im Zusammenhang mit dem Bau der Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbeltquerung mehrere Jahre lang gesperrt werden soll. Land und NAH.SH GmbH haben hier einen besonders hochwertigen Busverkehr im Stundentakt vorgesehen.

Der Fahrplan im neuen Elektronetz Ost entspricht weitgehend dem heutigen, wobei der Halbstundentakt zwischen Lübeck und Hamburg zukünftig auch an Wochenenden bis 23 Uhr sowie werktags von 5 bis 24 Uhr angeboten wird. Auch zusätzliche Spätverkehre sind vorgesehen.

Die Regionalexpress-Züge sollen zukünftig täglich von Hamburg Hbf über Lübeck Hbf bis nach Travemünde Strand verlängert werden, an den Sommerwochenenden sogar im Halbstundentakt. Aufgrund der geringeren Nachfrage bleibt dabei ein Zugteil in Lübeck bzw. wird in Richtung Hamburg dann am Lübecker Hauptbahnhof angehängt.

Da sich die mehrjährige Streckensperrung auf den Abschnitt nördlich von Neustadt beschränkt, kann das Zugangebot zwischen Neustadt und Lübeck vorerst mit gebrauchten, barrierefreien Dieseltriebwagen aufrechterhalten werden. Sobald die Strecke Puttgarden – Lübeck elektrifiziert ist, sollen die Regionalexpress-Züge von Hamburg über Lübeck bis nach Neustadt verlängert werden. Dabei ist dann vorgesehen, dass die Züge in Lübeck „flügeln“ und jeweils ein Zugteil nach Travemünde Strand bzw. nach Neustadt weiterfährt.

Für den elektrifizierten Verkehr fordert das Land von den Bietern neue, barrierefreie, elektrisch angetriebene Doppelstocktriebwagen mit unter anderem folgender Ausstattung:

• rollstuhlgerechte Toiletten
• Mehrzweckbereiche für Rollstuhlfahrer, Kinderwagen und Fahrräder
• Kostenfreies WLAN
• Videoaufzeichnung
• Reservierungssystem
• Monitore zur Anzeige von Echtzeitinformationen
• Steckdosen in 1. und 2. Klasse

Auf den Bahnlinien im Elektronetz Ost sind heute pro Tag rund 24.000 Fahrgäste unterwegs. Heutiger Betreiber ist die DB Regio AG.

Mehr zum Nahverkehr in Schleswig-Holstein gibt es unter: www.nah.sh

Schleswig-Holstein macht sich stark für einen gemeinsamen Modellversuch mit Niedersachsen für begleitetes Fahren mit 16 Jahren. Dafür sprach sich der Landtag in Kiel soeben einstimmig aus. «Das begleitete Fahren mit 17 Jahren ist ein echtes Erfolgsmodell», sagte Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP). Jedes Jahr würden mehr als 20 000 Schleswig-Holsteiner auf diese Weise mit dem Autofahren beginnen. «Das sind fast 50 Prozent aller, die den Führerschein machen.»

Die Rede von Buchholz in voller Länge hier:

Doch für Fahren ab 16 ist eine Änderung des EU-Rechts nötig. Denn wahrscheinlich sei kein Modellversuch auf Basis einer Ausnahmeregelung für Niedersachsen und Schleswig-Holstein möglich, sagte Buchholz. Das Ministerium geht davon aus, dass sich der EU-Führerschein-Ausschuss im Laufe des Jahres mit dem Vorschlag befassen wird. Das genaue Datum steht noch nicht fest.

Seit 2005 ist begleitetes Fahren im Norden möglich, zunächst als bundesweiter Modellversuch und seit 2011 generell. Im vergangenen Sommer hat Niedersachsen angekündigt, die Phase des begleiteten Fahrens in einem Modellversuch auf zwei Jahre zu verlängern. Alleine fahren dürften Autofahrer dabei aber weiterhin erst ab 18.

Buchholz verspricht sich davon mehr Sicherheit: «Das Modell hat bei Fahranfängern nachweislich zu einer erheblichen Verringerung des Unfallrisikos geführt.» Seitdem gebe es mehr als 20 Prozent weniger Unfälle und ein Fünftel weniger Verkehrsverstöße. Bereits 2013 hätten sich Experten auf dem Verkehrsgerichtstag im niedersächsischen Goslar dafür ausgesprochen, den Lernzeitraum der Fahranfänger auszuweiten.

Der Vorstoß der FDP für einen Modellversuch wurde im Landtag von Rednern aller Fraktionen unterstützt. Der SPD-Verkehrspolitiker Kai Vogel nannte die Idee «absolut sinnvoll». 16-Jährige dürften in Deutschland bereits Motorräder fahren, die mehr als Tempo 100 erreichten, aber keine Autos. «Das leuchtet mir nicht ein.» Allerdings gebe es darüber auf EU-Ebene noch keine Diskussionen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Hans-Jörn Arp, sagte, «alles, was der Verkehrssicherheit dient, nutzen wir». Die Initiative müsse erst noch genehmigt werden. «Wie weit das Aussicht auf Erfolg hat, wissen wir nicht.» Der Grünen-Verkehrspolitiker Andreas Tietze betonte die präventive Wirkung des begleiteten Fahrens. «Deshalb lohnt es sich, diesem Modellversuch beizutreten.» Der FDP-Abgeordnete Kay Richert wies darauf hin, dass sich Brandenburg der Initiative bereits angeschlossen hat. Es gebe keine sachlichen Gründe, dem Antrag nicht zuzustimmen. Von einem «vernünftigen Weg» sprach AfD-Fraktionsvize Claus Schaffer. Der SSW-Politiker Flemming Meyer sieht in der Verlängerung des Zeitraums eine Chance.

Aufwärtstrend auf dem Nord-Ostsee-Kanal (NOK): Insgesamt sind gut 86,66 Millionen Tonnen Ladung im vergangenen Jahr durch den Kanal transportiert worden. Das ist ein Plus von 3,5 Prozent gegenüber 2016, wie die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) heute in Kiel mitteilte. An den bisherigen Rekord von 2008 knüpft das Ergebnis aber noch lange nicht an: Damals wurden rund 106 Millionen Tonnen Ladung auf der rund 100 Kilometer langen Wasserstraße zwischen Kiel und Brunsbüttel transportiert.

Insgesamt nutzten im vergangenen Jahr 30 269 Schiffe die Passage, 985 Schiffe mehr im Vergleich zu 2016. Die für die Schiffsgröße maßgebliche Bruttoraumzahl aller Schiffe stieg auf 134,78 Millionen. Im Schnitt transportierte jedes Schiff den Angaben zufolge etwa 5000 Tonnen Ladung.

Weiterhin ansteigend ist den Angaben zufolge auch der Verkehr zu den Häfen innerhalb des NOK. So wurden 2017 rund 6,57 Millionen Tonnen Ladung im Kanal umgeschlagen, nach gut 5,99 Millionen Tonnen 2016. «Die ansteigenden Zahlen belegen, dass der Nord-Ostsee-Kanal auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Rahmenbedingungen ein ausgesprochen gefragter Verkehrsweg ist», sagte der GDWS-Präsident Hans-Heinrich Witte. Wirtschafts- und Arbeitsminister Bernd Buchholz erinnerte in dem Zusammenhang an die mehreren tausend direkt und indirekt Beschäftigten rund um den Nord-Ostsee-Kanal: „Der NOK hat damit nicht nur eine enorme Brückenfunktion für den gesamten Ostseeraum, sondern ist auch ein gewichtiger Arbeitgeber.“

In West- und Nordeuropa gebe es ein stabiles Wirtschaftswachstum, sagte der Leiter der Unterabteilung Seeschifffahrt in der GDWS, Jörg Heinrich. Davon profitiere letztlich auch der Nord-Ostsee-Kanal. Auch die deutliche Anhebung der Treibstoffpreise habe Verkehre auf den Nord-Ostsee-Kanal gebracht. Weiterhin rückläufig ist aufgrund des Embargos allerdings der Schiffsverkehr von und zu den russischen Häfen. Die Zahl sank von 2497 Schiffen 2016 auf 2251 im vergangenen Jahr.

Heinrich geht davon aus, dass es auch 2018 ein moderates Wachstum geben werde. Direktverkehre mit sehr großen Containerschiffen zwischen Häfen in der Nord- und Ostsee werden aber künftig eine größere Konkurrenz darstellen. Diese Schiffe könnten den Kanal nicht einmal bei einem noch größeren Ausbau als geplant passieren.

Die Bausubstanz des Kanals ist zum Teil sehr alt und modernisierungsbedürftig. Daher habe der Erhalt der Bausubstanz die Behörde 2017 «sehr beschäftigt», sagte der Leiter des Dezernats Management Küste in der GDWS, Karsten Thode. Dazu gehörten die geplanten Sperrungen der Schleusenanlagen in Kiel-Holtenau.

In den kommenden Jahren wird die Erhaltung der Schiebetore an den Schleusenanlagen in Brunsbüttel und Kiel ganz weit oben auf der To-do-Liste stehen. «Die alte Bausubstanz ist und bleibt alt bis wir neue Anlagen haben», sagte Thode. Es bestehe latent das Risiko, dass Anlagen ausfielen. «Das ist uns bewusst.» Es würden alle Anstrengungen unternommen, damit es dazu nicht komme.

Weiter geht es auch beim geplanten Ausbau des Kanals. So seien mit der Baustelleneinrichtungsfläche Flemhude und der Fertigstellung einer wichtigen Baustraße entscheidende Voraussetzungen geschaffen worden. Auch beim Bau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel sei trotz Schwierigkeiten ein deutliches Vorankommen zu erkennen.

Damit Schiffe in Zukunft besser ihre Wartezeiten vor den Schleusen planen können, wird das Meldesystem erweitert. «Die Kunden wollten mehr Planbarkeit für den Normalbetrieb», sagte Heinrich. So sollen sie sich künftig acht Stunden vor der geplanten Ankunft an der Schleuse anmelden. Jedes angemeldete Schiff soll dann in eine Liste aufgenommen und in der entsprechenden Reihenfolge eingeschleust werden. Eine Garantie auf eine Schleusung zu einem bestimmten Zeitpunkt gibt es aber nicht.

Lübecker Nachrichten von heute…

Glatte Straßen haben im Norden Schleswig-Holsteins zu zahlreichen Unfällen geführt. In der Nacht zu heute  krachte es 13 Mal, die Straßen seien auch am Morgen noch «extrem glatt», wie ein Sprecher der Polizei sagte. In Treia im Kreis Schleswig-Flensburg rutschte ein Lastwagen am frühen Morgen zunächst in zwei Autos und krachte anschließend in ein Wohnhaus. Der Fahrer wurde eingeklemmt, die Hausbewohner blieben unverletzt. Auch den Streufahrzeugen und Einsatzwagen der Polizei bereitet die Glätte demnach Schwierigkeiten. Autofahrer sollten «extrem vorsichtig fahren», betonte der Sprecher.

Unser LBV-SH ist vorbereitet – sh:z von heute:

Erst ließen sie gut drei Jahre auf sich warten – nun machen die ersten schon gleich schlapp: Die seit Jahreswechsel eingesetzten neuen Bombardier-Doppelstock-Triebzüge zwischen Hamburg, Kiel und Flensburg bereiten tausenden Pendlern seit Tagen Ärger. Nachdem sie zunächst fast umsteigefrei im Halbstundentakt zwischen Hamburg und Kiel sowie im Stundentakt zwischen Hamburg und Flensburg fuhren, waren bis gestern teilweise nur sieben der zehn ausgelieferten Züge einsatzbereit. „Neun Wagen sind aber nötig, um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten“, bestätigt DB-Sprecher Egbert Meyer-Lovis.

Verkehrsminister Bernd Buchholz berichtete dazu – und zum Stand der Probleme auf der Marschbahn –  gestern dem Wirtschaftsausschuss des Kieler Landtags.

Im Anschluss führte er mit Andreas Otto von RSH das folgende Gespräch (Audio starten – „im Browser anhören“)

Laut DB sind die Züge zur Reparatur in der Werkstatt, teilweise müssten zur Ursachenforschung Experten des Lieferanten und Fahrzeugherstellers „Bombardier Transportation“ herangezogen werden.

Ursprünglich hatte Bombardier die Fahrzeuge bereits Ende 2014 ausliefern wollen. Probleme bei der Fertigung hatten aber immer wieder für Lieferverzögerungen gesorgt.