Bündnis für Ausbau des SH-Glasfasernetzes geschmiedet – 65 Partner wollen bis 2025 alle weißen Flecken beseitigt haben
Um bereits im Jahr 2025 – und damit fünf Jahre früher als bislang geplant – eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Glasfaser in Schleswig-Holstein zu haben, hat Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz mit 65 Unternehmen, Verbänden und Organisationen ein neues Bündnis geschmiedet. „Mit dieser Allianz haben wir alle für den Netzausbau relevanten Spieler an einem Tisch, um das Ziel gemeinsam zu schaffen und Hürden aus dem Weg zu räumen“, sagte Buchholz heute am späten Abend bei der Auftakt-Sitzung des Bündnisses in der Investitionsbank (IB.SH) in Kiel. Zugleich appellierte er an alle Haushalte und Gewerbetreibenden im Land: „Wer die Möglichkeit hat, der sollte einen Glasfaseranschluss ordern. Denn nur über eine ausreichende Nachfrage erzeugen wir auch den nötigen Schwung, um in Deutschland dieselbe Vorreiterrolle beim Thema Netzausbau zu übernehmen, die derzeit Estland in Europa hat.“
Weiter sagte Buchholz (Audio starten – „im Browser anhören“)
Ziel der neuen Allianz – deren Mitglieder geschlossen den neuen Fahrplan mittragen – ist unter anderem das Ausloten neuer und verbesserter Kooperationen sowie die Beseitigung von Ausbauhindernissen. Laut Buchholz haben sich alle Bündnispartner bereit erklärt, die bundesweit einzigartige Glasfaserstrategie Schleswig-Holsteins zu unterstützen. Ebenso seien zahlreiche Vorschläge zur Beschleunigung des Ausbaus eingebracht worden – von der Erleichterung von Genehmigungsprozessen, über mehr Transparenz bei Ausbauprojekten bis hin zur Förderpolitik, vor allem für die noch bestehenden „weißen Flecken“ im Land.
Nach den Worten des Vorstandschefs der Investitionsbank (IB.SH), Erk Westermann-Lammers, sei nur die Glasfaser-Technologie langfristig zielführend. Die IB.SH als Premiumpartner der Allianz begleitet und finanziert aktuell nahezu sämtliche Glasfaserprojekte in Schleswig-Holstein. „Mit unseren Förderdarlehn für Kommunen und Unternehmen lösen wir rund 500 Millionen Euro an Investitionen aus und tragen damit erheblich zum Netzausbau im Land bei“, sagte Westermann-Lammers.
Die Zusammenarbeit soll Anfang kommenden Jahres in einem Memorandum fixiert werden. „Wichtig sind dabei neben dem klaren Bekenntnis zum Glasfaserausbau vor allem der Vorrang des Wettbewerbs und des privatwirtschaftlichen Ausbaus sowie ein Verzicht auf Rosinenpickerei und eine unnötige Duplizierung von Glasfaserinfrastrukturen“, sagt Buchholz. Er erinnerte daran, dass Schleswig-Holstein mit seiner Strategie und den bisherigen Erfolgen bundesweit führend sei.
Nach aktuellen Berechnungen des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein könnten bereits 32 Prozent aller Haushalte im Land einen Glasfaseranschluss bekommen, im Bundesdurchschnitt seien es nur etwa sieben Prozent. Bis 2020 würde sich dieser Wert auf Basis der schon geplanten Projekte auf 50 Prozent und bis zum Jahr 2022 auf 62 Prozent erhöhen.
Buchholz: „Wir wollen diesen Prozess weiter beschleunigen, um bis 2025 die weitgehende Flächendeckung zu erreichen. Das Bündnis für den Netzausbau ist dazu ein ebenso wichtiger Baustein wie der Ausbau des Breitband-Kompetenzzentrums als zentrale Beratungs- und Koordinierungsstelle.“ Wichtig sei auch eine systematische Analyse der noch verbleibenden weißen Glasfaserflecken im Land sowie der geplante Einsatz von weiteren 50 Millionen zusätzlich zu den bisher eingeplanten 70 Millionen Euro an Fördermitteln aus Haushaltsüberschüssen der nächsten Jahre.
„Unsere Häfen bleiben derzeit unter Ihren Möglichkeiten, was in erster Linie daran liegt, dass wichtige, zum Teil seit Jahren geplante Infrastrukturprojekte nicht so vorankommen, wie es angesichts der Wirtschaftslage notwendig und geboten wäre“, so Günthner. Mit einem klaren Statement der Hafenwirtschaft „Wir können und wir wollen mehr leisten“ bestätigte dies der Präsident des ZDS, Frank Dreeke.
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 