Minister-Duo Schmidt/Meyer will Zugprobleme nach Einführung von Grenzkontrollen lindern – Jütlandroute bleibt starke Achse
Wenige Tage nach Vorlage einer aktualisierten Finanzprognose für den geplanten Fehmarnbelttunnel, wonach die Gesamtkosten für das Projekt absehbar von 7,4 auf 7,0 Milliarden Euro sinken werden, haben Verkehrsminister Reinhard Meyer und Dänemarks Transportminister Hans Christian Schmidt erneut ihre Entschlossenheit bekräftigt, das Bauvorhaben zügig zu verwirklichen. „Wir sind gerade dabei, im engen Schulterschluss mit dem Projektträger Femern A/S den nächsten Schritt vorzubereiten, nämlich die nach über 3000 schriftlichen Einwendungen nötigen Planänderungsunterlagen in bestmöglicher Qualität bei der Kieler Planfeststellungsbehörde abzuliefern“, sagte Meyer heute bei der zwölften Tagung der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission in Flensburg.
Meyer sagte im Gespräch
mit Reportern bei der
Pressekonferenz
(Audiopfeil klicken)
Sein Amtskollege Schmidt sagte: „Dieses für ganz Nordeuropa bedeutsame Infrastrukturprojekt wird nicht nur die Wirtschaft in Dänemark und Norddeutschland beflügeln, sondern weit darüber hinaus ökonomische Strahlkraft entfalten.“ Meyer, der sich vor der Sitzung mit Schmidt zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen hatte, bekräftigte zudem nochmals das Ziel, Ende 2017 einen Planfeststellungsbeschluss für das Tunnelprojekt vorzulegen.
Beide Ressortchefs stellten klar, dass die Jütlandroute auch nach Fertigstellung des Belttunnels die wichtigste Verkehrsachse zwischen beiden Ländern bleiben werde. Das gelte in erster Linie für die Autobahn A 7 bzw. die E 45 auf dänischer Seite, aber auch für die Jütlandeisenbahnlinie von Hamburg bis nach Nord-Dänemark. Mit Blick auf die Zunahme von Wartezeiten auf Bahnhöfen in der Grenzregion sowie zum Teil fehlende Anschlusszüge infolge der 2016 eingeführten Grenzkontrollen vereinbarte die Kommission, dass noch in diesem Monat Abstimmungsgespräche zwischen den Eisenbahnunternehmen in Schleswig-Holstein und Dänemark stattfinden sollen. Ziel seien vor allem Verbesserungen auf den Routen Flensburg-Padborg, Niebüll-Tondern und Puttgarden-Rødby.
Vertreter von Bahnunternehmen machten in der Sitzung gegenüber der Kommission deutlich, dass eine Verantwortung ihrer Betriebe für die Identitätskontrolle der Fahrgäste, die nach neuem dänischen Recht möglich, aber noch nicht angeordnet ist, mit deutschem Rechtsverständnis nicht vereinbar sei. „Ich hoffe, dass die Grenzkontrollen in Dänemark – aber auch in Schweden – bald beendet werden können, denn sie belasten die grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen“, sagte Meyer.
Die Verkehrskommission befasste sich am Rande auch mit dem Gutachten zur künftigen Bahnstruktur im Raum Flensburg. Die Ideen reichen von einer gemeinsamen deutsch-dänischen Bahnstation an der Grenze (bei Padborg), über den Neubau eines Fernhaltebahnhof in Flensburg-Weiche und den Bau eines Regionalbahnhofes am ZOB bis hin zu einer Optimierung des bestehenden Bahnhofes. Wie Meyer sagte, habe die Kommission die Studie im ersten Schritt zunächst erstmal zur Kenntnis genommen. „Für eine Richtungsentscheidung besteht noch erheblicher Beratungsbedarf bei allen Beteiligten – beim Land, bei der Stadt Flensburg, der Region Syddanmark und der Deutschen Bahn“, so Meyer.
Das Mammutprojekt Fehmarnbelt-Tunnel könnte nach neuen Berechnungen doch günstiger werden als zuletzt erwartet. Verhandlungen mit den Bauunternehmen hätten es möglich gemacht, das Budget bei einer längeren Bauzeit und einem Baustart im Jahr 2018 von 7,4 auf rund 7 Milliarden Euro zu senken, geht aus einer heute veröffentlichten neuen Finanzanalyse der Projektgesellschaft Femern A/S hervor. Sollte der Bau erst 2020 beginnen können, läge das Gesamtbudget bei knapp 7,1 Milliarden Euro. Weil die deutsche Genehmigung noch nicht vorliegt, ziehen sich die Baupläne für den geplanten rund 18 Kilometer langen Tunnel zwischen Puttgarden auf Fehmarn und der dänischen Insel Lolland hin.
Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretär Frank Nägele sagte dazu (Audiopfeil klicken):
Arbeitsminister Reinhard Meyer
Der Kreis Ostholstein steht heute im Blickpunkt der Landesregierung. Im Uwe Seeler Fußball-Park in Bad Malente tagt das Kabinett unter Leitung von Ministerpräsident Torsten Albig. Er und auch die Kabinettsmitglieder nehmen am Nachmittag mehrere Besuchstermine im Kreis Ostholstein wahr.
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 