Buchholz beim Breitband-Bundesverband in Berlin: Die neue Bundesregierung sollte von Schleswig-Holstein lernen
Bei der Breitband-Versorgung mit Glasfaser hat Schleswig-Holstein seine bundesweite Spitzenposition nochmals deutlich ausgebaut: Wie Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz am Abend bei der Jahrestagung des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) in Berlin sagte, können heute bereits 32 Prozent der Haushalte im Land einen Anschluss erhalten, 24 Prozent haben ihn auch tatsächlich gebucht. Bundesweit liegt die Quote derzeit bei sieben Prozent. Bis zum Jahr 2025 will Schleswig-Holstein ein flächendeckendes Angebot bereitstellen und stellt dafür zusätzlich 50 Millionen Euro bereit. Die BREKO-Jahrestagung steht in diesem Jahr unter dem Motto „Einfach Glasfaser. Die beste digitale Infrastruktur für Smart Cities, Smart Working & Smart Living“.
Wie Buchholz in seiner Rede vor 600 Experten aus der Telekommunikationsbranche sagte, sei die Spitzenposition des Landes auf mehrere Erfolgsfaktoren zurückzuführen. Neben klaren Zielvorhaben durch das Land verfüge Schleswig-Holstein über eine breit aufgestellte Anbieterlandschaft, die vor allem von regionalen Akteuren geprägt sei. So könnten neben 15 Stadtwerken und verschiedenen Breitbandnetzgesellschaften, die vor allem aus der Windbranche stammen, etwa 20 kommunale Breitbandzweckverbände überall dort einspringen, wo kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde. „Auf diese Weise haben wir ein Investitionsklima geschaffen, das auch bei überregionalen Anbietern großes Interesse auslöst“, sagte Buchholz.
Buchholz sagte weiter (Audio starten – im Browser anhören)
Ein weiterer großer Erfolgsfaktor sei das 2010 gegründete Breitband-Kompetenzzentrum als eine Art „Spinne im Netz“. Bei der von den kommunalen Spitzenverbänden getragenen Gesellschaft handelt es sich um die zentrale Beratungs- und Koordinierungsstelle des Landes, die Informationen zum Breitbandausbau optimal bereitstelle und die Anbieter beim Ausbau unterstütze, so der Minister. Die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) stelle als Förderinstitut des Landes zudem maßgeschneiderte Finanzierungskonzepte auf und habe über ihre Darlehn bereits 500 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst.
Buchholz: „Wir versuchen also, mit einer intelligenten Förderpolitik trotz knapper Mittel vor allem die meist schwierige Anlaufphase von Projekten zu begleiten.“
Bereits mit den aktuell laufenden Projekten sei für das Jahr 2020 mit einer Glasfaserabdeckung von 50 Prozent und bis 2022 mit einer Abdeckung von 62 Prozent zu rechnen. „Wir wollen diesen Prozess aber weiter beschleunigen, indem wir mit einem nochmals verstärkten Breitband-Kompetenzzentrum die verbleibenden weißen Glasfaserflecken – unter anderem in den Städten – systematisch analysieren und passgenaue Lösungen entwickeln“, so Buchholz. Er setze dabei vor allem auf die Privatwirtschaft und wolle diese zu Kooperationen motivieren.
Zugleich appellierte der Minister aber auch an alle Betriebe und Haushalte im Land, Glasfaseranschlüsse auch zu ordern, wo sie erhältlich seien. „Denn nur durch eine große Nachfrage erzeugen wir auch den nötigen Druck, den weiteren Ausbau auch voranzubringen und uns damit einen wichtigen Standortfaktor zu schaffen. Und zwar nicht allein für die Wirtschaft, sondern auch für Schulen und das Alltagsleben der Menschen“, so Buchholz.
Er bat den Bundesverband um Hilfe beim Schmieden strategischer Allianzen: „Die Erfolgsfaktoren Schleswig-Holsteins sollten vor allem Maßstab für die Breitbandpolitik einer neuen Bundesregierung sein: Von ihr erwarte ich eine klare Ausrichtung auf ein Infrastrukturziel Glasfaser, weil die Zeit von Übergangstechnologien wie Kupfer ein Ende haben muss.“
„Unsere Häfen bleiben derzeit unter Ihren Möglichkeiten, was in erster Linie daran liegt, dass wichtige, zum Teil seit Jahren geplante Infrastrukturprojekte nicht so vorankommen, wie es angesichts der Wirtschaftslage notwendig und geboten wäre“, so Günthner. Mit einem klaren Statement der Hafenwirtschaft „Wir können und wir wollen mehr leisten“ bestätigte dies der Präsident des ZDS, Frank Dreeke.
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 