Besser als im sh:z lässt sich die Spiegel-Story über Agenturchefin Boy nicht auf den Punkt bringen
Einziger Schönheitsfehler: Die Entwicklung des Slogans „Schleswig-Holstein. Der echte Norden“ hat 90.000 Euro gekostet, nicht 400.000.
Archiv der Kategorie: Allgemein
Meyers heutige Reden im Landtag
Verkehr, Industrie, Integration: Heutige Landtagsreden von Wirtschaftsminister Meyer im Überblick
Zum Thema A 20
Die Planungen für ein Teilstück der A 20 im Kreis Steinburg verzögern sich um zwei Jahre, nachdem dort ein verwaister Seeadlerhorst entdeckt wurde. Das nahm die Opposition im Landtag heute zum Anlass, Verkehrsminister Meyer zu attakieren. Der Minister machte in seiner rede einmal mehr klar, dass der Adlerhorst selbst Verzögerungen von sechs bis acht Monaten bewirke. Wegen eines Dominoeffekts würden daraus zwei Jahre, weil Nachkartierungen und eine neue Verkehrsprognose erforderlich seien.
Meyers Rede in voller Länge:
Zum Thema Industriestandort Unterelbe
Einmütig haben Koalition und Opposition die Bedeutung des Industriestandortes Unterelbe/Brunsbüttel für das ganze Land betont. Vertreter der Nord-Ampel bezeichneten das Areal als „Schwergewicht“ für erneuerbare Energien und auch für den Arbeitsmarkt. Christdemokraten und Liberale verwiesen auf die Vielzahl der erfolgreichen in der Region angesiedelten Großbetriebe.
Weitgehend einig waren sich CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW bei der Analyse der Defizite: Um den Standort fit für die Zukunft zu machen, müsse unbedingt in die Infrastruktur investiert werden. Notwendig seien der Ausbau der B 5 und der A 20 sowie eine bessere Schienenanbindung. Die Piraten mahnten auch den Breitbandausbau an.
Meyers Rede in voller Länge:
Zum Thema Flüchtlingsintegration:
Flüchtlinge können nach Ansicht von Meyer einen Teil der erwarteten Fachkräftelücke schließen. Dies erfordere aber erhebliche Kraftanstrengungen und Zeit. Im Sommer soll im Norden ein flächendeckendes Programm für 2000 Teilnehmer starten. Zunächst gehe es um Sprachunterricht und Feststellung der Kompetenzen, danach um die Aufnahme einer Arbeit, Einstiegsqualifizierung oder Ausbildung.
Meyers Rede in voller Länge (Audiopfeil klicken):
Meyers Landtagsthemen heute
Heute im Landtag: Debatte um beschleunigten Straßenbau, Flüchtlingsintegration und Industrieregion Unterelbe
Weitere Einzelheiten hier: zu Parlanet
Land fordert massive Nachbesserungen an geplanter EEG-Novelle
Nägele zur geplanten EEG-Novelle: Ohne Änderungen droht Vollbremsung für Arbeitsplätze und Innovationen
Scharfe Kritik von Technologie-Staatssekretär Dr. Frank Nägele an der geplanten Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG): Sollten die bislang bekannten Eckpunkte der EEG-Novelle 2016 umgesetzt werden, drohe sowohl der Verlust von Arbeitsplätzen als auch von Innovationspotenzial im Norden, sagte Nägele am Abend in Kiel beim Neujahrsempfang des Bundesverbandes Windenergie und der ARGE Netz. Mit der beabsichtigten Umstellung auf ein Ausschreibungsmodell für die die künftige Ermittlung der Einspeisevergütung für Windenergie an Land und auf See ab 2017 werde zudem ein Systemwechsel vollzogen, der der Branche schmerzhafte Anpassungsleistungen abverlange.
Nägeles Sorgen um Arbeitsplätze und Innovationskraft richten sich vor allem auf das Abrücken vom bisherigen Konsens, jährlich 2,5 Gigawatt zusätzlich an Onshore-Wind zuzulassen. Dies käme einer Vollbremsung einer für Schleswig-Holstein und ganz Norddeutschland enorm wichtigen Branche gleich. Nägele kündigte an, seine Kritik gemeinsam mit Wirtschaftsminister Reinhard Meyer in Berlin deutlich zu machen. „Die Umsetzung der Pariser Klimabeschlüsse verlangt einen beschleunigten Ausbau der Windenergie und nicht das Gegenteil“, so der SPD-Politiker. Anders ließe sich eine Energiewende auch in den Sektoren Mobilität und Wärme nicht realisieren. Für die zweifellos nötige Begrenzung der Kosten gebe es bessere Ansatzpunkte.
In diesem Zusammenhang forderte Nägele unter anderem Nachbesserungen im Bereich des Strommarktgesetzes. Es könne nicht sein, dass etwa Technologien zur Umwandlung von Windstrom in Gas systematisch wie so genannte Letztverbraucher behandelt und damit finanziell so hoch belastet werden, dass sie unwirtschaftlich sind. Deshalb müsse der Gesetzgeber klarstellen, dass Speichertechnologien nicht als Letztverbraucher behandelt werden. Andernfalls würden notwendige Innovationen und damit wirtschaftliche Impulse für Schleswig-Holstein abgewürgt.
Nägele: „Die Energiewende ist auch ein großes industriepolitisches Projekt für Schleswig-Holstein. Mit der Erzeugung, Umwandlung und Speicherung erneuerbaren Stroms sind vielfältige Chancen für die industrielle Entwicklung verbunden.“
Industrieregion Westküste wird weiter gestärkt: Schub für Energie-Projekte
Schub für die Westküste: Land fördert Regionalmanagement Dithmarschen und Steinburg mit 161.000 Euro
Das Land stärkt der Industrieregion Dithmarschen und Steinburg weiter den Rücken: Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Frank Nägele übergab heute an die Geschäftsführerin der Entwicklungsgesellschaft Brunsbüttel (egeb), Martina Hummel-Manzau, einen Förderbescheid über 161.000 Euro. Mit dem Geld soll das bisherige Regionalmanagement Industrieenergie mit einer Schwerpunktausrichtung auf Industriepolitik im Rahmen der industriepolitischen Strategie Schleswig-Holsteins bis Ende 2016 konzentriert fortgesetzt werden.
Das Geld stammt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) aus dem Landesprogramm Wirtschaft 2014-2020. Das Gesamtvolumen des Projekts liegt bei knapp 250.000 Euro.
Wie Nägele sagte, soll die erfolgreiche Arbeit an den zahlreichen Energie-Infrastrukturprojekten an der Westküste, insbesondere im Raum Brunsbüttel, fortgesetzt werden. Dabei gehe es unter anderem um die Versorgung von Industriebetrieben in der Region mit verflüssigtem Gas (LNG), die Nutzung erneuerbarer Energien in der Industrie oder die Umsetzung des Projekts „Wasserstoff aus Windstrom“.
„Die Region Dithmarschen/Steinburg mit dem Schwerpunkt Brunsbüttel ist ein wichtiger industriepolitischer Standort im Rahmen unserer industriepolitischen Strategie“, so Nägele. Dabei spiele die Verknüpfung zwischen Energie und Industrie eine wesentliche Rolle. Das finanzielle Engagement des Landes für das Regionalmanagement solle die industriepolitischen Aktivitäten weiter stützen und stärken.
Bund beendet Spekualationen um Zukunft der Schwebefähre: Sie wird repariert
Bund verspricht: Schwebefähre soll so schnell wie möglich repariert werden – Ermittlungen gegen Fährführer
Die nach dem Zusammenstoß mit einem Frachter auf dem Nord-Ostsee-Kanal beschädigte Rendsburger Schwebefähre soll weiter betrieben werden. «Unser Ziel ist es, die Schwebefähre so schnell wie möglich zu reparieren und instand zu setzen», sagte heute der Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Prof. Hans-Heinrich Witte. Grundlage dafür sei der Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 1913. «Dieser gilt unverändert und ist Grundlage für unser Handeln», sagte Witte. Ein Prüfauftrag zur grundsätzlichen Klärung des Betriebs sei von Seiten des Bundesverkehrsministeriums nicht erteilt worden. Verkehrsminister Reinhard Meyer begrüßte am Abend diese klare Zusicherung.
Voraussichtlich im März sollen die Inspektionsarbeiten zur Ermittlung des Schadens beginnen. Für die Zeit der Reparatur der Schwebefähre werde derzeit nach Möglichkeiten für einen Ersatzverkehr gesucht, teilte die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung weiter mit.
Die Staatsanwaltschaft Kiel ermittelt nach dem Unfall am 8. Januar gegen den Fährführer. Es besteht der Verdacht eines gefährlichen Eingriffs in den Schiffsverkehr, wie Oberstaatsanwältin Birgit Heß bereits am Montag sagte. Es gehe auch um Körperverletzung – weil der einzige Passagier verletzt wurde. Der Fährführer hatte schwere Verletzungen erlitten.
Meyer: 2015 war das Jahr des Ankommens – 2016 wird das Jahr der Integration
Land und Bundesgagentur wollen 2016 mindestens 1000 Flüchtlinge in Ausbildung oder Arbeit bringen
Um einen Teil der derzeit rund 35.000 Flüchtlinge in Schleswig-Holstein rasch in Ausbildung oder Arbeit zu bringen, betreten Landesregierung und Bundesagentur für Arbeit (BA) Neuland: Im Juni startet ein bundesweit bislang einmaliges und gemeinsam finanziertes zweistufiges Pilotprojekt, das noch in diesem Jahr bis zu 2000 Frauen und Männer auf eine Einstiegsqualifizierung, eine Berufsausbildung oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorbereiten soll.
Im Gespräch mit Andreas Otto (RSH) und Simon Krämer (NDR 1 Welle Nord) sagte Meyer unter anderem (Audiopfeil klicken)
Arbeitsminister Reinhard Meyer und Bildungsministerin Britta Ernst präsentierten die Grundzüge des Programms heute in Kiel gemeinsam mit der Chefin der Regionaldirektion Nord der BA, Margit Haupt-Koopmann. Alle drei machten dabei deutlich, dass das Gemeinschaftsprojekt „BÜFAA.SH“ (Begleiteter Übergang für Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung) nur ein Erfolgsmodell werde, wenn vor allem die Wirtschaft, aber auch Schulen und andere Bildungseinrichtungen und –träger sich an der Kraftanstrengung beteiligen. In der ersten Förderrunde stellen Bundesagentur und Land dafür in diesem Jahr zunächst sechs Millionen Euro bereit.
Nach den Worten von Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer sei 2015 das Jahr des Ankommens gewesen, 2016 müsse das Jahr der Integration werden: „Zu den wichtigsten Hebeln für eine erfolgreiche Integration zählt die Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt.“ Der Minister erinnerte daran, dass die Flüchtlinge unter anderem im Hinblick auf den Fachkräftebedarf der kommenden Jahre eine große Chance für das Land böten. „Die Flüchtlinge können perspektivisch einen Teil der bis 2030 erwarteten Lücke von fast 100.000 Fachkräften in Schleswig-Holstein schließen.“
Wie Meyer erläuterte, bestehe das neue Programm aus zwei Phasen:
- In der maximal sechsmonatigen Phase 1 werde die individuelle Ausgangslage der Bewerberinnen und Bewerber geklärt. Dabei werden Potenziale und Kompetenzen erhoben, vorhandene im Ausland erworbene Abschlüsse erfragt und deren Anerkennungen geklärt. Parallel dazu werde es allgemeinen und berufsbezogenen Sprachunterricht sowie Unterricht in den Themenbereichen Arbeitswelt, Rechts- und Sozialsystem geben. Zudem soll vermittelt werden, wie das Ausbildungssystem organisiert ist und wie wichtig und grundlegend hierzulande eine duale Ausbildung für einen erfolgreichen Berufsweg sei. Außerdem gehe es um die Erhebung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten durch praktische Tätigkeiten bzw. Orientierung durch Praxiserleben in geeigneten Werkstätten. Parallel werden in dieser Zeit zielgerichtet Ausbildungs- bzw. Arbeitsplätze akquiriert.
- In Phase 2 sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem mindestens auf neun Monate befristeten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis, einer Einstiegsqualifizierung mit einer Dauer von sechs bis zwölf Monaten oder einer Ausbildung beschäftigt. Das Ziel von Phase 1 lautet, möglichst viele Teilnehmer, mindestens aber 60 Prozent, in Phase 2 zu überführen. Die Beschäftigungsverhältnisse sollen durch eine Nachbetreuung begleitet und gesichert werden. Hierfür steht sowohl den Arbeitgebern als auch den Beschäftigen für die Dauer von maximal sechs Monaten jeweils ein Coach zur Verfügung. Zusätzlich erhalten die Teilnehmenden wöchentlich weiteren Deutschunterricht im Umfang von fünf Stunden und werden dafür von ihrem Arbeitgeber freigestellt.
„Ziel ist es, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der zweiten Phase in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft konkrete Arbeitsplatz- und Ausbildungsangebote zur Verfügung zu stellen, um sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren“, so Meyer. Land und BA rechnen damit, dass mindestens 60 Prozent der Teilnehmenden der Phase 1 die Phase 2 erreichen, also eine Arbeit, Ausbildung oder eine Einstiegsqualifizierung beginnen.
Bildungsministerin Britta Ernst kündigte in dem Zusammenhang außerdem an, dass an berufsbildenden Schulen eine DaZ (Deutsch als Zweitsprache)-Stufe eingeführt werde. Aktuell werde ein Lehrplan dafür entwickelt, der auf die besondere Situation der 16- bis 18-jährigen Flüchtlinge eingehe. „Denn die Jugendlichen brauchen in der Regel Zeit für Sprachunterricht, um ausreichende Deutschkenntnisse für eine duale Ausbildung zu erwerben“, so Ernst.
Nach den Worten beider Minister soll das BÜFAA.SH-Programm flächendeckend in Schleswig-Holstein angeboten werden. Die dafür nötige Förderrichtlinie mit der Aufforderung an Träger, sich zu beteiligen, wird voraussichtlich noch im März veröffentlicht. Zielgruppe sind Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive – derzeit vor allem Menschen aus Eritrea, Irak, Iran und Syrien – sowie so genannte „Geduldete mit Arbeitsmarktzugang“ und Asylberechtigte oder anerkannte Flüchtlinge, sofern sie die Schulpflicht erfüllt haben.
RD-Nord-Chefin Haupt-Koopmann betonte: „Wichtig ist mir: Das Thema ‚Menschen mit Migrationshintergrund und Arbeitsmarkt‘ ist für die Arbeitsagenturen und Jobcenter nicht neu. Wir beschäftigen uns seit vielen Jahren intensiv mit Arbeitsuchenden aus dieser Gruppe. Neu ist für uns die Quantität. Aus diesem Grund erhalten wir zusätzliches Personal und Mittel – knapp 15 Millionen Euro in diesem Jahr – um ein breites Maßnahmenangebot vorhalten zu können. Dazu gehören zahlreiche Angebote für Jugendliche und Erwachsene, die schwerpunktmäßig mit dem deutschen Ausbildungs- und Beschäftigungssystem vertraut machen, verschiedene Ausbildungs- und Berufsbilder vorstellen und ihre praktische Erprobung ermöglichen und gleichzeitig erste berufsbezogene Sprachkenntnisse vermitteln.“
Haupt-Koopmann berichtete darüber hinaus, dass die bundesweit durch die Arbeitsagenturen angebotenen Deutsch-Einstiegskurse für Flüchtlinge mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit auch in Schleswig-Holstein auf großes Interesse gestoßen seien. „Dieses einmalige und zeitlich begrenzte Angebot wurde von 9.300 Flüchtlingen – aus Syrien, dem Irak, aus Eritrea und aus dem Iran – genutzt.“
Provinzial NordWest segelt auf Wachstumskurs
Provinzial NordWest steigert Beitragseinnahmen in 2015 um fünf Prozent – Vorstand Breuer: Stärker gewachsen als der Markt
Der Provinzial NordWest Versicherungskonzern ist im vergangenen Geschäftsjahr erneut stärker gewachsen als der Markt. Die Gesamtbeitragseinnahmen der zweitgrößten öffentlichen Versicherungsgruppe stiegen nach vorläufigen Geschäftszahlen um rund 5 % auf über 4,1 Mrd. Euro (Vorjahr 3,9 Mrd. Euro).
Davon entfielen 2,3 Mrd. Euro auf den Bereich Lebensversicherungen und 1,8 Mrd. Euro auf die Schaden- und Unfallversicherungen.
„Wir haben uns 2015 gut positioniert und richtig Schwung aufgenommen. Dank hervorragender Produkte und leistungsstarker Vertriebspartner haben wir sowohl in den Kompositsparten als auch in der Lebensversicherung 2015 ein bemerkenswertes Neugeschäft erzielt“, erläutert der Vorstandsvorsitzende des Provinzial NordWest Konzerns Dr. Wolfgang Breuer.
Flüchtlinge in Ausbildung und Arbeit bringen: Land und BA schnüren Gesamtpaket
Heute 14 Uhr WiMi: Minister-Duo Meyer/Ernst und BA-Regionalchefin stellen neues Programm zur Flüchtlingsintegration vor
2015 war für aktuell 35.000 Flüchtlinge in SH das Jahr des Ankommens, 2016 muss das Jahr der Integration werden. Dazu betreten die Landesregierung und die Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeinsam Neuland. Ein neues Förderprogramm soll bereits in diesem Jahr einem hohen Anteil der Flüchtlinge den Weg in eine Einstiegsqualifizierung, eine Ausbildung oder einen Job ermöglichen.
Arbeitsminister Reinhard Meyer, Bildungsministerin Britta Ernst und die Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, Margit Haupt-Koopmann stellen das neue Konzept und weitere Hilfen heute vor. Pressegespräch 14 Uhr, Wirtschaftsministerium.
Meyer schreibt an Dobrindt: Schwebefähre erhalten
Eine Woche nach Schwebefähren-Unfall: Meyer appelliert an Bund, historisches Verkehrsmittel zu erhalten
Während die Ursachen der schweren Kollision der Rendsburger Schwebefähre mit einem ostfriesischen Frachter immer noch unklar sind, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt um Hilfe gebeten. Die Fähre sei ein wichtiges Bindeglied zwischen der Stadt Rendsburg und den aufstrebenden Gemeinden südlich des Kanals, schreibt Meyer. Das unter Patenschaft des spanischen Königs stehende Unikum befördere täglich über 500 Fahrzeuge und rund 1700 Personen. Insbesondere Schüler würden die Schwebefähre täglich auf ihrem Weg zur Schule nutzen.
Meyer sagte zum notwendigen Erhalt der Fähre gegenüber RSH und der NDR-1-Welle-Nord
(Audiopfeil klicken)
Unterdessen ist die Schwebefähre auch Gegenstand einer Kleinen Anfrage der GRÜNEN im Deutschen Bundestag geworden. Die Bundesregierung solle mitteilen, welche Fähren bis wann ersetzt werden sollen und welche Kosten dafür entstehen. Weiter interessiert die Abgeordneten unter anderem, welche Störungen es aus welchen Gründen bei den Fährverbindungen im gesamten Nord-Ostsee-Kanal gab.
Der Wortlaut der Anfrage hier: zur Bundestagsdrucksache
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 