Sie heißen „Tim Tanne“, „r2p“ oder „Olfasense“… so genannte «Hidden Champions» aus dem echten Norden, unbekannte Weltmarktführer. Die drei Industrie- und Handelskammern im Land wollen solche Unternehmen mit Unterstützung der Landesregierung künftig bekannter machen. «Diese Betriebe sind nicht nur massive Innovationstreiber und Fachkräftemagneten für unser Land, sondern auch tragende Säulen unseres Arbeitsmarkes», sagt Wirtschaftsminister Bernd Buchholz. Seine persönliche „Meldung der Woche“
Das war knapp – aber erfolgreich: Nach einem massiven Appell von Verkehrsminister Bernd Buchholz im Bundesrat hat die Länderkammer sich soeben dafür ausgesprochen, den Ausbau der Marschbahn doch wieder auf die Liste für das so genannte Maßnahmegesetz des Bundes zu setzen. Damit besteht die Chance, dass der zweigleisige Ausbau der Strecke zwischen Niebüll und Klanxbüll beschleunigt von statten gehen kann. Der Bundestag müsste sich dafür dem Votum des Bundesrats allerdings anschließen.
Das Marschbahn-Projekt war vor knapp einem Monat auf Drängen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) von der Liste der prioritären Projekte wieder gestrichen worden.
Buchholz hatte einen dringenden Appell an die Länderkammer gerichtet – hier ein Auszug:
Nach dem positiven Votum des Bundesrats sagte Buchholz – Audio starten („im Browser anhören“)
Und so beichtet der sh:z in seiner Sonnabendausgabe:
Mit einem Plus von 11,5 Prozent bei den Gästeankünften für die Reiseregion Nordsee und 10,1 Prozent für die Ostsee verzeichnen die Küsten Schleswig-Holsteins für den Oktober 2019 beste Ergebnisse. Diese Zahlen legte heute das Statistikamt Nord vor. „Mit diesen zweistelligen Wachstumszahlen zeigen die Küstenregionen Schleswig-Holsteins ihr Potenzial und ihre steigende Attraktivität für die Nachsaison“, sagte Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz. „Diese Top-Ergebnisse sind sehr erfreulich. Immer mehr Gäste schätzen es, sich etwas Gutes zu tun und in Schleswig-Holstein im Herbst bei frischem Wind kräftig durchzuatmen.“
Laut Statistikamt wurden im Oktober in den Beherbergungsstätten mit zehn und mehr Betten und auf Campingplätzen 700.000 Gäste begrüßt und 3,1 Millionen Übernachtungen gezählt. Damit stieg die Zahl der gebuchten Übernachtungen im Vergleich zum Oktober 2018 um 7,9 Prozent. Auch der Ganzjahresvergleich weist sehr positive Zahlen auf. Von Januar bis Oktober 2019 kamen 3,9 Prozent mehr Gäste nach Schleswig-Holstein. Die Zahl der Übernachtungen stieg im gleichen Zeitraum um 4,4 Prozent an.
„Die hervorragenden Wachstumszahlen sprechen sehr für die Zufriedenheit der Gäste mit dem Beherbergungsangebot in Schleswig-Holstein und bestätigen die erfolgreiche Arbeit der Tourismusbetriebe und -akteure im Land.“ Stärkster Treiber seien nach wie vor die Küstenregionen, sagte Minister Buchholz.
Auch Dr. Bettina Bunge, Geschäftsführerin der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein, (TA.SH) zeigte sich zufrieden: „Das Ergebnis ist sicher größtenteils auf die bundesweiten Herbstferien im Oktober zurückzuführen. Ein weiterer Höhepunkt im Oktober war der Tag der deutschen Einheit in Kiel, der mit großen Feierlichkeiten und politischer Prominenz die Gäste in den echten Norden lockte. Trotz des eher kühlen Wetters sind die Menschen nach Schleswig-Holstein gereist, was uns sehr freut. Die guten Zahlen der letzten Monate sind allerdings immer relativ zu betrachten: Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass die Steigerungsrate weiterhin so stabil bleibt. Für uns Touristiker gibt es im Land – vor allem in der Nebensaison – noch genug zu tun, damit wir auch weiterhin Gäste für unser schönes Bundesland begeistern können“, gab Bunge zu bedenken.
Hamburg und Schleswig-Holstein sind mit ihren Projekten für eine gemeinsame Energiewende auf einem guten Weg, doch gibt es auch erhebliche Probleme. Das ist die Zwischenbilanz nach drei Jahren Laufzeit des Großprojekts Norddeutsche Energiewende NEW 4.0, die verschiedene Beteiligte heute in Hamburg zogen. «Die Energiewende ist machbar, aber sie wird nicht einfach», sagte Projektleiter Prof. Werner Beba von der Hochschule HAW in Hamburg. Es sei das Ziel, Entwicklungspfade für eine hundertprozentig sichere Energieversorgung auf regenerativer Basis bis 2035 zu finden. In Feldversuchen und Demonstrationsanlagen seien technische Lösungen erprobt worden, die dabei helfen könnten.
Buchholz und Beba sowie andere Referenten kritisierten vor allem unbefriedigende regulatorische Rahmenbedingungen, die einer wirtschaftlichen Energiewende entgegenstünden. Dabei geht es zum Beispiel darum, dass auch auf regenerativ erzeugten Strom, der zur Erzeugung von Wasserstoff genutzt wird, die EEG-Abgabe zu entrichten ist. Ein Vertreter des Wirtschaftsministeriums in Berlin verwies dagegen auf die jüngsten Beschlüsse zur Klimapolitik, die gerade abschließend beraten werden. Die Regeln und CO2-Preise müssten für alle gelten.
Auch die beiden schleswig-holsteinischen Minister Bernd Buchholz (FDP/Wirtschaft) und Jan Philipp Albrecht (Grüne/Umwelt) verwiesen auf die Probleme durch den politisch gesetzten Rahmen. «Die Umwandlung von Strom in Speichermedien, Wasserstoff oder synthetische Kraftstoffe müssen zur Energiewende gehören», sagte Buchholz. Wenn es gelänge, den Norden als Erzeugerland und die Millionenmetropole Hamburg als Verbraucherland zu einer regenerativ versorgten Region zusammenzuspannen, dann wäre das eine wichtige Nachricht für die ganze Welt. In Berlin seien jedoch noch einige Hausaufgaben zu erledigen. So fehle eine nationale Wasserstoffstrategie.
Nach den Worten von Buchholz müsse es in den kommenden Jahren das Bestreben aller sein, die Erkenntnisse aus NEW 4.0 sowie der bereits beschlossenen norddeutschen Wasserstoffstrategie so zu strukturieren und zu verzahnen, dass in den Bereichen Industrie, Wärme und Mobilität sicht- und erlebbare Schritte hin zu einer echten Energiewende erfolgt sind. «Dies ist nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern insbesondere aufgrund der hierin liegenden wirtschaftspolitischen Chancen für Nord- und Gesamtdeutschland dringend geboten», sagte Buchholz.
Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretär Dr. Thilo Rohlfs verspricht sich von der neuen Autobahngesellschaft vor allem deutliche Effizienzgewinne bei der künftigen Infrastrukturplanung. Er sagte im Gespräch mit Journalisten (Audio starten – Pfeil klicken)
Im Laufe des nächsten Jahres soll die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges) in der Autobahn GmbH aufgehen. Auch rund 100 Mitarbeiter der Behörden in Hamburg und Schleswig-Holstein wechseln in die neue Gesellschaft. Anfang 2021 sollen die Außenstellen Lüneburg und Stade (Niedersachsen) zur Niederlassung Nord hinzukommen. Dann übernimmt die Autobahn GmbH auch deutschlandweit die Verantwortung für die Autobahnen und Bundesfernstraßen. Um das 13 000 Kilometer lange Netz der Autobahnen soll sich der Bund aus einer Hand kümmern – das soll Investitionen in marode Fahrbahnen beschleunigen und beim Ausbau überregionale Schwerpunkte absichern. Bisher gibt der Bund als Eigentümer das Geld, die Länder sind für Planung, Bau und Betrieb zuständig.
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Schleswig-Holstein gibt es auch künftig in ausreichendem Maße öffentliches Beteiligungskapital: Aufgrund der starken Nachfrage haben das Land, die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) und die MBG Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Schleswig-Holstein mbH den Beteiligungsfonds für KMU um zehn auf 54 Millionen Euro aufgestockt. „Die Geschichte des Fonds ist eine Erfolgsgeschichte. Seit 2015 hat er kleinen und mittleren Unternehmen in Schleswig-Holstein 176 vor allem stille, zum Teil aber auch offene Beteiligungen zugesagt. Die Palette der Beteiligungsnehmer reicht vom kleinen Handwerksbetrieb bis zum großen Hotelprojekt“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz.
In dem Fonds standen für den Zeitraum bis Ende 2021 bisher 44 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind bereits 36 Millionen Euro für Beteiligungen zugesagt worden. „Damit bis zur Auflage eines neuen Fonds in zwei Jahren die starke Nachfrage nach Beteiligungskapital befriedigt werden kann, wurde das Volumen jetzt aufgestockt“, erklärte der IB.SH-Vorstandsvorsitzende Erk Westermann-Lammers.
Das über den Fonds bereitgestellte Beteiligungskapital kann sowohl zur Finanzierung von Maßnahmen zur Unternehmensgründung oder Unternehmenserweiterung als auch zur Nachfolgefinanzierung genutzt werden. „Durch die Beteiligung steigt das Eigenkapital der Unternehmen und verbessert so ihre Möglichkeiten zur Finanzierung am Kapitalmarkt“, sagte MBG-Geschäftsführer Holger Zervas. Die Unternehmen zahlen dafür ein jährliches Entgelt. Die Laufzeit beträgt 10 Jahre für eine stille und 7 Jahre für eine offene Beteiligung. Der Mindestbetrag für eine Beteiligung ist 50.000 Euro.
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Massive Entlastung für die Menschen in Fockbek: Nach gerade einmal zehn Monaten Bauzeit haben Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) und Fockbeks Bürgermeister Holger Diehr heute die Fockbeker Ortskernumgehung zwischen der B 203 und der B 202 für den Verkehr freigegeben.
Wie Buchholz bei dem Ortstermin sagte, habe die Gemeinde fast 20 Jahre auf diese Querverbindung warten müssen. Mal scheiterte das Projekt an mangelnder Entschlossenheit vor Ort, mal an der Finanzierung. Vor knapp zwei Jahren habe die örtliche Verwaltung das 4,6-Millionen-Projekt dann entschlossen angepackt. „Und wir als Land haben dieses Vorhaben als erstes Neubauprojekt im Rahmen unseres neuen Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetzes mit 2,6 Millionen Euro gern gefördert“, sagte Buchholz. Dabei sei die knapp 1,5 Kilometer lange Umgehung unter maximaler Berücksichtigung von ökologischen Interessen geplant und gebaut worden.
Nach den Worten von Bürgermeister Diehr seien in die Fahrbahn unter anderem Amphibienquerungen eingelassen und über 300 Bäume an den Straßenrand gepflanzt worden – unter anderem als Überflughilfe für Fledermäuse.
Mit Blick auf die seit über 40 Jahren andauernde Diskussion über eine große Nordumfahrung Rendsburgs zwischen B 203 und B 77 machte Buchholz deutlich, dass er dieses Vorhaben für durchaus sinnvoll halte. Voraussetzung für ein Engagement des Landes sei allerdings eine gemeinsame und entschlossene Haltung der Region zu diesem Projekt.
Ab dem kommenden Frühjahr gehts an vielen Straßen des Landes kunterbunt zu: Unter dem Motto „Aus Einheitsgrün wird blütenbunt“ werden für 1,5 Millionen Euro Straßenränder neu bepflanzt. Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein und des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (LBV.SH). „Experten schätzen, dass die Straßenbegleitgrünflächen in etwa so viel Fläche einnehmen, wie alle Naturschutzgebiete in Schleswig-Holstein zusammen“, sagt Projektleiter Björn Schulz von der Stiftung. Für Verkehrsminister Bernd Buchholz seine „Meldung der Woche“ Video starten….
Bereits im Sommer hatte der sich der schleswig-holsteinische Landtag für einen zügigen Netzausbau und die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G stark gemacht. Auf Antrag der SPD-Fraktion erstattete Wirtschafts- und Technologieminister Bernd Buchholz dazu heute folgenden Bericht im Plenum…
Aufgepasst auf der Rader Brücke: Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH) hat heute Vormittag zwei neue Blitzer-Anlagen in Betrieb genommen. Mit ihnen soll das marode Bauwerk im Verlauf der Autobahn 7 bei Rendsburg effizienter vor Schwingungsschäden durch zu schnell fahrende Fahrzeuge geschützt werden. Die neuen Anlagen schließen gegenüber den alten Blitzern eine Erfassungslücke, wie der zuständige Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, Michael Pirschel, sagte. So können jetzt auch Tempoverstöße von Autos registriert und geahndet werden, wenn bei Starkwind oder Sturm die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Brücke vorübergehend herabgesetzt wird.
Pirschel sagte bei dem Ortstermin im Gespräch mit Journalisten weiter (Audio starten – Pfeil klicken)
Autos dürfen bei normalen Windverhältnissen 100 Stundenkilometer fahren, bei Sturm gilt Tempo 60 auch für Autos, bei starkem Wind Tempo 80. «Die alten Geräte lösten auch bei Wind und Sturm nur dann aus, wenn ein Auto mit mehr als 115 Kilometern pro Stunde unterwegs war», sagte Pirschel.
Zur Wirkungsweise der Anlage sagte LBV.SH-Dezernatsleiter Diner (Audio starten – Pfeil klicken)
Für Lastwagen ändert sich nichts: Sie dürfen weiterhin maximal 60 km/h fahren und müssen einen Mindestabstand von 25 Metern zu anderen Fahrzeugen halten. Sie werden sowohl von den neuen als auch von den weiterhin eingesetzten alten Messgeräten gesondert erfasst. Die 46 Jahre alte Brücke wird von täglich rund 62 000 Fahrzeugen befahren.
Die alten Blitzer waren im September 2015 installiert worden. Sie sollen helfen, dass sich Fahrzeuge an das Tempolimit halten und so das marode Bauwerk möglichst schonen bis die geplante Ersatzbrücke 2026 steht.
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 