SH-Industrie steigert Investitionen – Boom vor allem im Ernährungsbereich

SH-Industrie packt Investitionen an – Buchholz: Ausweitung der Produktion dämmt Gefahr der Konjunktur-Überhitzung

Niederegger-Marzipan Lübeck
Marzipan-Produktion bei Niederegger in Lübeck – die Ernährungs-Branche legte 2016 um 13 Prozent bei den Investitionen zu

Die Industriebetriebe in Schleswig-Holstein haben 2016 mehr Geld investiert. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Investitionen um drei Prozent auf 933 Millionen Euro. Mit 821 Millionen Euro entfiel der größte Anteil auf Maschinen, Anlagen und Betriebsausstattung. Die Investitionen in Gebäude und Grundstücke hingegen fielen deutlich auf 112 Millionen Euro. Das ist eine Verringerung um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für Mieten zahlten die Unternehmen 89 Millionen Euro, damit ein Prozent weniger als 2015.

Dr. Bernd Buchholz

Wirtschaftsminister Bernd Buchholz zeigte sich zufrieden: „Das gestiegene Engagement der Betriebe dürfte sich nicht nur positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken, sondern auch die auch die von den Wirtschaftsforschungsinstituten befürchtete Überhitzung der Konjunktur Einbremsen“, so Buchholz.

Besonders hohe Investitionen leisteten die Nahrungs- und Futtermittelindustrie mit einem Plus von 13 Prozent (166 Millionen Euro) sowie die chemische Industrie mit einer Steigerung um 21 Prozent (116 Millionen Euro). Der Maschinenbau verringerte seine Investitionssumme um sechs Prozent auf 93 Millionen Euro.

Buchholz erinnerte vor diesem Hintergrund daran, dass sich die deutsche Wirtschaft in einer außergewöhnlich lang anhaltenden Wachstumsphase befinde, aber die Investitionen bislang noch hinter diesem Trend hinterher hinkten. Darum sei das  Wachstum bislang vor allem vom Binnenkonsum getragen worden, so dass die Produktionskapazitäten immer höher ausgelastet wurden und die Überhitzungsgefahr zunahm, so Buchholz.

Buchholz: Auch der ÖPNV braucht den Ausgleich zwischen Ökologie und ökonomischen Zwängen

Bus- und Bahnbetreiber fordern 20 Milliarden – Buchholz: ÖPNV muss wirtschaftlichen Maßstäben genügen

Die Stadtbus Linie 14 am Flensburger ZOB

Für Sanierung und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) verlangen die Bus- und Bahnbetreiber von der neuen Bundesregierung ein Sonderprogramm im Volumen von rund 20 Milliarden Euro. Es soll eine Laufzeit von zehn Jahren haben, teilte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) heute in Hamburg mit. Für eine Verkehrswende mit klima- und umweltschonender Mobilität müsse der kommunale ÖPNV sichtbar gestärkt werden, sagte VDV-Präsident Jürgen Fenske. «Wenn die Angebote zuverlässig und gut sind, dann steigt der Bürger um.»

Dr. Bernd BuchholzZu notwendigen Modernisierungsmaßnahmen im schleswig-Holsteinischen ÖPNV-Netz sagte Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz im Gespräch mit Christian Wolf von NDR-1-Welle-Nord

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Die 600 Verbandsmitglieder begrüßten die vergangene Woche gestartete Initiative der Verkehrsminister der Länder für ein «Investitionsprogramm Mobilität», das sogar ein Volumen von 50 Milliarden Euro Bundesmittel haben soll. Daraus beansprucht der kommunale ÖPNV 15 Milliarden Euro für Modernisierung und Ausbau des Nahverkehrs sowie weitere fünf Milliarden Euro, um den Sanierungsstau abzubauen. Die Länder sollten dieses ÖPNV-Programm mit weiteren fünf Milliarden Euro über die Laufzeit flankieren. Der ÖPNV wird laut VDV jährlich von mehr als zehn Milliarden Fahrgästen genutzt.

 

 

Firmenbetreiber sehen für deutsche Seehäfen noch jede Menge Potenzial

Betriebe in deutschen Seehäfen beklagen „hausgemachte Probleme“ – Häfen in SH unterschiedlich aufgestellt

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Trailer-Umschlag im Lübecker Hafen: 2016 knickte der Umschlag hier um fünf Prozent ein

Die deutschen Seehäfen könnten durch einen schnelleren Ausbau der Verkehrswege und ein besseres Planungs- und Umweltrecht einen Wachstumsschub bekommen. «Wir könnten mehr erreichen», sagte heute Frank Dreeke, Präsident des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) in Hamburg. Der Schlüssel für mehr Wachstum liege vor allem bei Politik und Verwaltung, nachdem 2016 die vorgesehenen Finanzmittel für den Ausbau der Verkehrs-Infrastruktur deutlich hochgefahren wurden. «Nun muss das Geld auch ausgegeben werden können», sagte Dreeke. «Die Mittel sind da, die Projekte sind da, es fehlen Planer und Ingenieure.»

Im ersten Halbjahr erreichten die Seehäfen ein Umschlagplus von 1,5 Prozent auf 150,9 Millionen Tonnen und erstmals seit 2014 werde am Ende des Jahres wieder ein Umschlag von mehr als 300 Millionen Tonnen stehen. Dennoch gingen Marktanteile an die Konkurrenz in den Niederlanden und Belgien verloren, sagte Dreeke, der im Hauptberuf die Bremer BLG Logistics Group leitet. Zu den Hemmnissen im Wettbewerb zähle auch, dass Importeure ihre fälligen Einfuhrsteuern in Deutschland sofort, in anderen Häfen aber erst später entrichten müssten, wie es von der EU auch vorgesehen sei. Dabei gehe es um erhebliche Liquidität, die den Betrieben vorzeitig entzogen werde, was den anderen Häfen einen deutlichen Wettbewerbsvorteil verschaffe.

Ton1Die Lage der drei großen Häfen in Schleswig-ist nach Angaben von SH-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz unterschiedlich: Während Kiel und Brunsbüttel klare Zuwächse verzeichnen, musste Lübeck 2016 einen Einbruch beim Güterumschlag von fünft Prozent wegstecken. Zudem hängt nach wie vor das Sanierungskonzept für den Hafen in der Luft, nachdem die Hafenarbeiter den Sanierungs-Tarifvertrag zur Rettung der Lübecker Hafengesellschaft (LHG) abgelehnt hatten.

Wirtschaftlich geht es den Betrieben in den gut 20 deutschen Seehäfen nicht schlecht, jedenfalls besser als den Reedereien. «Die Zahl der Arbeitsplätze in den Seehäfen hat sich nicht verändert und die Erträge sind gut bis auskömmlich», sagte der Verbandspräsident. Die mittelfristige Perspektiven seien angesichts des erwarteten Wachstums des weltweiten Seeverkehrs und der aktuellen Konjunktur in Deutschland vorsichtig positiv zu bewerten. Risiken gingen nach wie vor von der Außenwirtschaftspolitik der USA und dem Brexit aus.

Zur Verbesserung der Luftqualität in den Hafenstädten sollte die EEG-Umlage auf Landstrom gestrichen werden, forderte der Verband weiter. Der Einsatz von verflüssigtem Erdgas (LNG) in der Schifffahrt komme voran und werde ein LNG-Importterminal in Deutschland nach sich ziehen. Im kommenden Jahr werde eine Investorengruppe entscheiden, ob sie dieses Terminal in Brunsbüttel errichten will, sagte der dortige Hafenchef Frank Schnabel, der dem ZDS-Präsidium angehört. Auch Wilhelmshaven bemüht sich darum, Standort für ein LNG-Terminal zu werden. Bislang muss der Treibstoff aus den Niederlanden beschafft werden, um Schiffe in deutschen Häfen zu versorgen.

Der ZDS vertritt rund 180 Seehafenbetriebe an 22 Standorten in den Küstenländern, das sind rund 95 Prozent aller Betriebe. Die bedeutendsten deutschen Häfen sind Hamburg und Bremerhaven, die zusammen 56,5 Prozent des Gesamtumschlags und fast den gesamten interkontinentalen Containerumschlag abwickeln. Die deutschen Seehäfen bedienen mehr als 120 000 Schiffe pro Jahr und erledigen zwei Drittel des seewärtigen deutschen Außenhandels. Sie haben nicht nur für Norddeutschland, sondern für die gesamte deutsche Volkswirtschaft eine wichtige Funktion.

Erste Weichenstellung für ein gemeinsames Gewerbegebiet in der Metropolregion

Anfang vom Ende der Neid-Debatten? SH und HH stellen Weichen für erstes länderübergreifendes Gewerbegebiet

Gewerbe
Schulterschluss: Senatorin Stapelfeldt mit Buchholz und Horch (vorn) sowie Landrat Henning Görtz und den Bürgermeistern.

In der Metropolregion Hamburg entsteht zwischen der Hansestadt und Schleswig-Holstein erstmals ein länderübergreifender Gewerbepark. Im Osten haben sich der Hamburger Bezirk Wandsbek und die Gemeinde Stapelfeld (Kreis Stormarn) darauf verständigt, zwischen Rahlstedt und der Autobahn-Anschlussstelle Stapelfeld neue Gewerbegebiete zu erschließen. Das besiegelten heute Regierungsvertreter aus Hamburg und Schleswig-Holstein sowie Vertreter der Kommunen mit der Unterzeichnung eines so genannten Letter of Intent (Absichtserklärung)

Geplant werden 26,5 Hektar Gewerbefläche im Bezirk Wandsbek und rund 13 Hektar in der Gemeinde Stapelfeld. Nach Behördenangaben fallen je nach Lage des angesiedelten Betriebs auf der Fläche die Gewerbesteuern für die jeweilige Kommune an. Die Entscheidung sei getroffen worden, weil der Nordosten Hamburgs und das angrenzende Gebiet des Kreises Stormarn einen attraktiven und dynamischen Wirtschaftsraum bilden, in dem seit Jahren Gewerbeflächen nachgefragt werden. Die Region habe eine gute Autobahnanbindung und profitiere von der Anbindung nach Skandinavien, hieß es.

«Die gemeinsame Ausweisung von Gewerbegebieten ist ein guter und zukunftsweisender Weg, um im attraktiven Hamburger Rand wachsenden und innovativen Unternehmen Platz für Ansiedlung und Erweiterung zu schaffen», sagte Wirtschaftsminister Bernd Buchholz. «Und dies, ohne eifersüchtig auf Ländergrenzen zu schauen.»  Er hoffe, dass man die Zeit bis zur tatsächlichen Neuansiedlung von Betrieben unter anderem auch dazu nutzen werde, die bislang unterschiedlichen Steuer-Hebesätze anzugleichen.

Buchholz Hamburger Amtskollege Frank Horch (parteilos) verwies auf «eine Erfolgsgeschichte interkommunaler Zusammenarbeit». Das neue Gewerbegebiet sei zudem ein Vorzeigeprojekt für die Metropolregion, so Hamburgs Senatorin für Stadtentwicklung, Dorothee Stapelfeldt.

Der Bürgermeister von Stapelfeld, Jürgen Westphal, hofft vor allem, dass die rund 1700 Einwohner zählende Gemeinde als Wohn- und Arbeitsstandort attraktiver wird. 45 Prozent sind dort älter als 50 Jahre, wie das Statistikamt Nord ausweist. Das Durchschnittsalter liegt bei rund 45 Jahren. Außerdem erwartet Westphal eine Lösung der Verkehrsprobleme in seiner Gemeinde und positive Auswirkungen auf die Gestaltung des Landschaftsraumes «Die Große Heide» zwischen Rahlstedt und Stapelfeld. Um das Straßennetz beider Ortslagen zu entlasten, soll eine neue Verbindung zwischen Stapelfelder Straße und Sieker Landstraße gebaut werden.

Buchholz läutet Winterdienst-Saison ein: Land mit 30.000 Tonnen Streusalz gut gerüstet

Der erste Frost ist da – Winterdienst des LBV-SH rollt an – Buchholz appelliert an Vernunft der Autofahrer

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Buchholz mit Carolin Rönna aus der Straßenmeisterei Bad Oldesloe und Lübecks LBV-SH-Niederlassungsleiter Jens Sommerburg.

Für die mehr als 600 Beschäftigten der 26 Autobahn- und Straßenmeistereien des Landes kann der Winter kommen: Wie der Chef der Lübecker Niederlassung des LBV-SH, Jens Sommerburg, heute bei einem Besuch von Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz in der Autobahnmeisterei Bad Oldesloe sagte, stünden für die kommenden Monate insgesamt  rund 1000 Fahrzeuge und Räumgeräte bereit. „Damit machen unsere Kolleginnen und Kollegen die Straßen auch bei Schnee und Frost sicher und befahrbar. Und dazu haben wir auch unsere landesweit 48 Lagerstätten für Streugut mit einer Kapazität von rund 30.000 Tonnen gut gefüllt“, sagte Buchholz und dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Vorbereitung.

Winter3aIm Gespräch mit Journalisten und Straßenwärtern – wie hier Marcel Körner) sagte Buchholz bei dem Pressetermin in Bad Oldesloe weiter

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Auf dem rund 500 Kilometer umfassenden Autobahn-Netz des Landes, das sich in der Obhut des LBV-SH befindet, kann laut Sommerburg bei Bedarf ein 24-stündiger Streu- und Räumeinsatz gefahren werden. Auch für die Bundes-, Landesstraßen und sowie einen Großteil der Kreisstraßen stehen die Straßenwärterinnen und –wärter täglich von 3 Uhr morgens bis 22 Uhr abends bereit.

Wie Sommerburg erläuterte, gehören zur Vorbereitung auf den Winterdienst auch die Wartung der so genannten Taumittelsprühanlage auf der Haselholmer Talbrücke im Zuge der B 76 (Umgehung Schleswig) sowie die Wartung der geothermischen Anlage der Brücke über den Elbe-Lübeck-Kanal bei Berkenthin im Zuge der B 208. Bei dieser Anlage zirkuliert ein Frostschutzmittelgemisch durch ein unterhalb der Fahrbahn eingebautes Rohrsystem, was mit Hilfe der Grundwasserwärme auf eine Temperatur von 55 Grad erwärmt wird und somit die Fahrbahntemperatur erhöht.

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Buchholz appellierte an die Autofahrerinnen und Autofahrer im Land: „Auch wenn unser Landesbetrieb für einen guten Winterdienst einsteht, ersetzt dies nicht Ihre Pflicht, mit Vernunft und Weitsicht zu einem sicheren Straßenverkehr beizutragen. Passen Sie ihre Fahrweise den Witterungsbedingungen an und nehmen Sie vor allem Rücksicht auf unsere Kollegen.“ Der Minister spielte damit auf Berichte von Straßenwärtern an, die in jedem Winter erneut erleben, dass ihre Streufahrzeuge in teils waghalsigen Mannövern überholt werden. Buchholz: „Und mit der rechtzeitigen Umrüstung auf Winterreifen können Sie ebenfalls aktiv zu mehr Sicherheit auf den Straßen beitragen.“

Wie Sommerburg sagte, liegen die Kosten für den jährlichen Winterdienst – im Mittel der vergangenen fünf Jahre – bei rund 9,2 Millionen Euro. Der Salzverbrauch der Wintersaison 2016/17 lag bei knapp 22.000 Tonnen Streusalz.

WiMi-Pressetermine heute…

Heute vereinbaren Stapelfeld und HH-Wandsbek gemeinsame Gewerbeflächen – und die Winterdienst-Saison beginnt

Die heutigen Pressetermine von Wirtschafts- und Verkehrsminister Buchholz:

9 Uhr, Stapelfeld, Kreis Stormarn (Kratzmannsche Kate, Reinbeker Straße): Unterzeichnung eines „Letter oft Intent“ (LOI) für die Entstehung von 40 Hektar gemeinsamer Gewerbefläche zwischen Rahlstedt und Stapelfeld im Kreis Stormarn.

11 Uhr, Autobahn- und Straßenmeisterei Bad Oldesloe, Steinkamp 5: Startschuss für die Winterdiest-Saison des LBV-SH mit Erläuterungen von Lübecks LBV-SH-Chef Jens Sommerburg zum SWISS-Winterdienst-System und dem Einsatz von Sole-Technik.

Bahn-Werk in Neumünster bleibt bestehen

Ende einer bangen Hängepartie: DB AG bestätigt gegenüber Buchholz den Erhalt des Bahn-Werks in Neumünster

DB
Hoch spezialisierter Servive: Ein Fachmann des Bahn-Werks in Neumünster bei der Arbeit
Vor genau einem Jahr mussten die rund 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bahnausbesserungswerks in Neumünster noch bangen, nun die Entwarnung: Wie die DB AG jetzt gegenüber Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Buchholz bestätigte, bleibt das Bahn-Werk in der Schwale-Stadt erhalten. Zuvor hatte sich die DB von vier der bundesweit acht Großwerkstätten dieser Art trennen wollen, diese Pläne sind scheinbar in Gänze vom Tisch. Die Belegschaft war darüber bereits in dieser Woche informiert worden.

„Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Neumünster, sondern für das gesamte Land, denn das Bahn-Werk verfügt über technologisch besonders anspruchsvolle Arbeitsplätze und zeichnet sich zudem durch eine hohe Ausbildungsquote aus“, sagte Buchholz, der auch Arbeitsminister ist.
ÜberschriftWeiter sagte Buchholz am Abend
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Noch im vergangenen November waren im Werk Fragebögen verteilt worden, um Daten für eine Sozialauswahl für einen möglichen Stellenabbau zu erfassen. Das hatte es in dem 155 Jahre alten Werk zuletzt im Jahr 2003 gegeben.

Im dem Werk werden die IC-Reisezugwagen der Deutschen Bahn, Nahverkehrswagen und elektrische Triebzüge (ET) von DB Regio, sowie externer, teilweise internationaler Eisenbahnunternehmen untersucht, überarbeitet und modernisiert. Des Weiteren lassen die DB Fernverkehr AG und die DB Regio AG dort die Drehgestelle und Achsen der Reisezugwagen wiederaufarbeiten.

Die DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH beschäftigt ist mit ihren rund 700 Stellen einer der größten Arbeitgeber der Stadt Neumünster.

Und so berichten die KN (Montagausgabe):


Rückenwind für Tourismus in St. Peter-Ording – Buchholz gibt grünes Licht für neues Strandhaus

Buchholz auf Westküsten-Tour: Startschuss für Strandgebäude in St. Peter-Ording – Besuche in Heide

Titel
Rundgang an der Standpromenade von St. Peter mit Bürgermeister und Tourismusverantwortlichen

Bei einem Besuch der Westküste erteilte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz heute Bürgermeister Rainer Balsmeier die Genehmigung für einen vorzeitigen Maßnahmebeginn für  zwei neue Servicegebäude am Strand. Das Land werde sich mit rund 70 Prozent an den Kosten für das rund 2,6 Millionen Euro teure Vorhaben beteiligen. „Mit rund 1,3 Millionen Übernachtungen und 255.000 Urlaubsgästen pro Jahr ist St. Peter-Ording einer der wichtigsten Tourismusmagneten an der Nordseeküste – und wir wollen mit diesem Engagement dafür sorgen, dass die bereits hohe Qualität des Angebots hier noch weiter verbessert wird“, sagte Buchholz.

Das Projekt umfasst ein Servicegebäude am südlichen Strandabschnitt, bestehend aus einem Ausstellungsraum des Nationalparkamtes zum Thema Weltnaturerbe, einem Multifunktionsraum für kleinere Veranstaltungen und weitere Ausstellungen. Darüber hinaus sind Räume für die Strandüberwachung, Strandkorbvermietung und  Erste-Hilfe vorgesehen. Für den nördlichen Teil des Ordinger Strandes ist als zweiter Bauabschnitt ein weiterer Pfahlbau als Service- und Sanitärgebäude geplant. „Wichtig war uns, dass zu beiden Gebäuden ein barrierefreier Zugang auf ein Zwischenpodest mit einer WC-Anlage und einer Ladestation für E-Rollis eingeplant ist“, sagt Buchholz.

Bescheid
Bescheidübergabe: Buchholz und St. Peter-Ordings Bürgermeister Rainer Balsmeier

Wie der Minister weiter sagte, ermögliche die Veranstaltungsfläche am Ordinger Strand auch Großveranstaltungen wie Beachvolleyballturniere, Surf-Meisterschaften oder das Drachenfest. Diese Veranstaltungen sind nach Angaben von Balsmeier für die Urlaubs-  sowie für die Tagesgäste ein enormer Anziehungspunkt. Eine zeitgemäße und gut funktionierende Infrastruktur am Strand sei daher zwingend erforderlich.

Die vorgesehene winterfeste Ausstattung der Serviceeinrichtungen soll nach den Worten von Buchholz vor allem dazu beitragen, die Urlaubssaison zu verlängern.

Am Nachmittag informierte sich Buchholz dann über verschiedene Projekte in der Region Heide. Auf dem Programm stand ein Besuch der Entwicklungsagentur Region Heide, die im Auftrag der Stadt Heide und des Amtes Heider Umland gemeindeübergreifende Zukunftsprojekte bearbeitet. Zudem besuchte Buchholz die Raffinerie Heide sowie weitere Unternehmen und traf Vertreter der Fachhochschule Westküste (FHW).

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Raffinerie in Heide

Bei der Entwicklungsagentur ging es unter anderem um das Verbundvorhaben QUARREE100, das vom Bund mit 24 Millionen Euro gefördert wird. Im Rahmen des Projektes kooperieren Stadt, Entwicklungsagentur, Stadtwerke und Fachhochschule mit weiteren Partnern aus Wirtschaft und Forschung. Im Austausch mit den Bürgern sollen in den nächsten fünf Jahren Strategien und konkrete Maßnahmen für eine nachhaltige Energieversorgung des Heider Stadtquartieres „Rüsdorfer Kamp“ erarbeitet werden. Im Mittelpunkt steht dabei eine intelligente und umfassende Nutzung und Speicherung regional produzierter Energie, um den Wohn- und Gewerbestandort zu stärken.

Der Minister lobte die intensive und praxisnahe Zusammenarbeit verschiedener Organisationen in der Region: „Die sektorenübergreifende Kooperation der Entwicklungsagentur mit der FHe Westküste, der Raffinerie, mittelständischen Unternehmen und weiteren Partnern bündelt wichtiges Knowhow, das für die Erschließung innovativer Geschäftsfelder erforderlich ist. Denn durch ein Zusammenwirken von Wirtschaft, Umwelt und Bildung entstehen Synergieeffekte, die nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch für die Schaffung neuer Arbeitsplätze großes Potenzial bergen.“

Als ein Beispiel nannte Buchholz die Entwicklung der Produktion synthetischer Kraftstoffe mithilfe von Windenergie. Diese wird unter dem Dach der technologischen Projektinitiative ENTREE100 von der Entwicklungsagentur und der Raffinerie Heide vorangetrieben.

„Hier zeigt sich, dass die jahrelange, enge Zusammenarbeit zwischen der Entwicklungsagentur und der Raffinerie erste Früchte trägt. Dabei profitieren auch weitere regionale Organisationen, wie beispielsweise die Fachhochschule Westküste, von der fortschreitenden Entwicklung“, resümierte Thomas Gerber, technischer Geschäftsführer der Raffinerie Heide. Denn das Netzwerk, das neben regionalen Akteuren weitere nationale und internationale Partner umfasst, biete gute Rahmenbedingungen für einen Wissens- und Technologietransfer, der Schleswig-Holstein als „Energiedrehscheibe“ stärke.

Ulf Stecher (CDU), Heider Bürgermeister sowie stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Entwicklungsagentur Region Heide und Martin Eckhard, QUARREE100-Projektkoordinator, zeigten sich nach dem knapp vierstündigen Aufenthalt des Ministers zufrieden: „Unsere Projekte hier in Heide machen sichtbar, welche zukünftigen Technologien und Wirtschaftszweige für ganz Schleswig-Holstein vielversprechende Möglichkeiten bieten. Das große Interesse von Herrn Dr. Buchholz an diesen Themen bestärkt uns, die Arbeit für unseren Standort und die regionale Wertschöpfung zusammen mit unseren Partnern noch engagierter zu betreiben!“

Weitere Informationen zum Projekt QUARREE100 erhalten Sie hier und  hier

 

Länder-Verkehrsminister nehmen DB in die Pflicht, mehr Vorsorge vor Unwettern zu treffen

Nach Zugausfällen durch Sturm: Einstimmiger Länder-Appell an DB für mehr Vorsorge und besseres Krisen-Management

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Rohlfs (3.v.l.) mit seinen Länder-Kollegen und Bundes-Staatssekretär Bomba (rechts) bei der Abschluss-Pressekonferenz in Wolfsburg

Um bei künftigen Stürmen und anderen Unwettern besser gerüstet zu sein, fordern die Verkehrsminister der Länder von der Deutschen Bahn AG sowohl ein klares Konzept zur besseren Vorsorge als auch zur besseren Information der Reisenden. Wie Verkehrs-Staatssekretär Dr. Thilo Rohls heute (10. November) zum Abschluss der Verkehrsministerkonferenz in Wolfsburg sagte, hätten die Ressortchefs der Länder einem entsprechenden Antrag aus Schleswig-Holstein einstimmig zugestimmt.

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Rohlfs sagte bei der Pressekonferenz unter anderem

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„Die Sperrungen wegen defekter Oberleitungen und umgestürzter Bäume nach den letzten drei Herbststürmen haben einmal mehr deutlich gemacht, wie empfindlich die Infrastruktur der Bahn ist. Darum fordern wir von der DB Netz ein Konzept, wie sie sich künftig wetterfester aufstellen und zugleich zügiger Schäden beseitigen will. Außerdem erwarten wir, dass die Bahn ihre betroffenen Kunden in solchen Fällen im Rahmen eines verbesserten Krisenmanagements auch schneller und besser informiert – beispielsweise verstärkt über die sozialen Medien“, sagte Rohlfs. Zur besseren Vorsorge gehöre vor allem ein rechtzeitiger Grünschnitt entlang der Strecken.

Wie der Staatssekretär weiter sagte, habe es nach dem letzten Sturm zum Teil auch unverhältnismäßig lange gedauert, bis die Bahn Strecken wieder freigegeben habe. Das Sturmtief „Xavier“ sei beispielsweise im Wesentlichen über die Ostfriesischen Inseln, Hamburg über Mecklenburg-Vorpommern nach Brandenburg und Berlin gezogen. An der schleswig-holsteinischen Ostseeküste oder auf Sylt hingegen war die Lage weitgehend ruhig – dennoch hätten im gesamten ganzen Norden erst einmal alle Züge still gestanden. Rohlfs: „Hier erwarten wir von der DB Netz schnellere Reaktionen und einfachere Verfahrensabläufe.“

Mit Blick auf künftige alternative Antriebsformen im ÖPNV sprach sich Rohlfs mit seinem rheinland-pfälzischen Kollegen Andy Becht (FDP) dafür aus, den ländlichen Raum bei der Schaffung moderner Mobilität, nicht zu benachteiligen. „Natürlich lastet der Innovations­druck schon allein aufgrund anhängiger Verfahren – wie jetzt in Kiel – zunächst auf Regionen mit hoher Schadstoff-Belastung, in einem zweiten Schritt müssen wir aber über Bundesförderungen zu breiten Flottenmodernisierung im ÖPNV kommen“, sagte Rohlfs.

Wie Rohlfs abschließend sagte, werde auf Initiative von Schleswig-Holstein im Rahmen der Forderung nach einer Nationalen Mobilitätsoffensive auch ein Förderprogramm zur Elektrifizierung von Bahnstrecken enthalten sein.

 

WiMi-Termine heute: Verkehrsministerkonferenz und Besuche an der Westküste 

Heute SH-Antrag zu Bahnausfällen bei Ministerkonferenz – Buchholz setzt Westküsten-Tour fort

Auf Antrag von Schleswig-Holstein werden die Verkehrsminister der Länder heute in Wolfsburg über die Auswirkungen der letzten beiden Herbststürme auf den Bahnverkehr im Norden sprechen. Im Fokus steht dabei das Krisenmanagement der Deutschen Bahn (DB). 
Die DB Netz AG müsse stärker aktiv werden, sagt SH-Verkehrsstaatssekretär Thilo Rohlfs, der Minister Bernd Buchholz vertritt. „Wir zahlen als Länder erheblich für die Nutzung der Infrastruktur, ich erwarte hier vom Betreiber mehr Vorsorge.“ Es geht dabei in erster Linie um den Baumschnitt an Eisenbahnlinien. Umgestürzte Bäume hatten den Verkehr vorübergehend zum Erliegen gebracht.

Gleichzeitig kreidet das Verkehrsministerium der Bahn an, dass es nach Sperrungen von Strecken „unverhältnismäßig lange“ gedauert habe, bis diese wieder geöffnet werden konnten. Aus Sicht von Rohlfs habe die Bahn zudem den Blick für eine regionale Differenzierung offenbar verloren. Die DB Netz mit Sitz in Hannover hatte den Verkehr in ganz Schleswig-Holstein stillgelegt. Rohlfs: „In Kiel gab es kaum Sturm, auf Sylt auch nicht.“ Als dies endlich bei der DB Netz in Hannover durchgesickert war, sei viel zu langsam reagiert worden. Rohlfs wird in der Ministerrunde ebenfalls ansprechen, dass sich in Schleswig-Holstein weiter viele Reisende über mangelnde Informationen der Bahn beklagten. Die Hilflosigkeit, mit der auf Verspätungen, Ausfälle und Streckenschließungen reagiert werde, sei „selten erklärbar“. 

Wirtschaftsminister Bernd Buchholz setzt heute unterdessen seine zweitägige Westküsten-Tour fort und wird heute Vormittag in St. Peter-Ording bei einem Treffen mit Bürgermeister Rainer Balsmeier grünes Licht für den Neubau von zwei Mehrzweckbauten am Ordinger Strand geben. Später besucht Buchholz dann die Entwicklungsagentur in Heide und diskutiert abends im Tivoli mit UV-Nord-Präsident Uli Wachholtz und anderen über die Zukunft der Metropolregion.

Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus