Buchholz (rechts) im Gespräch mit Sylts Tourismusdirektor Douven (Mitte) und Henning Sievers – Sprecher der Sylt Marketing GmbH
Welche Themen umtreiben die Wirtschaft auf Deutschlands nördlichster und wohl auch prominentester Ferieninsel? Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Buchholz trifft zur Stunde auf Sylt zahlreiche Geschäftsleute und am Abend auch Bürgerinnen und Bürger. Eines der Kernthemen – nach pünktlicher Ankunft des Ministers mit der DB-Regio – die anhaltenden Probleme auf der Marschbahn. Auch im Juli lag die Pünktlichkeitsquote auf der Strecke Itzehoe-Westerland mit 75,5 Prozent deutlich unter der vertraglich geschuldeten Leistung von 90 Prozent…
Aber nicht nur Verkehrsthemen umtreiben die Insulaner. Der Verein Sylter Unternehmer sowie die Gemeinde Hörnum haben sich an Buchholz gewandt, um zu erreichen, dass – nach dem Wegfall von Air Berlin – die Kosten der Flugsicherung am Flughafen Sylt vom Bund beziehungsweise der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) übernommen werden. Flughafen-Chef und Sylts Tourismusdirektor Peter Douven machte dem Minister deutlich, dass Sylt im Vergleich zu anderen Flughäfen einen erheblichen Wettbewerbsnachteil habe. Das gegenwärtige System der Finanzierung der Flugsicherung sei schlicht nicht wettbewerbsneutral und damit ungerecht, so Douven.
Buchholz sagte dazu (Audio starten – „im Browser anhören“):
Weitere Themen: Der Fachkräftenachwuchs auf der Insel sowie Themen wie Elektromobilität und die Zukunft des Hafens Hörnum.
In Anwesenheit von Finanzministerin Monika Heinold fand bei der Flensburger Schiffbau Gesellschaft (FSG) soeben die Taufe und der Stapellauf der neuen RoRo-Fähre der norwegischen Siem-Gruppe statt. Auftraggeberin der Fähre ist eine Tochtergesellschaft des SIEM-Konzerns, dem zugleich die FSG gehört. Nach Ablieferung wird die Fähre an die italienische Reederei Onorato Armatori verchartert.
Vom Taufakt übermittelte unser Vize-Wirtschaftsstaatssekretär Kurt-Christoph von Knobelsdorff soeben diesen Schnappschuss:
Zufrieden mit dem DB-Investitionsprogramm: NAH.SH-Chef Wewers und Verkehrsminister Buchholz
In den kommenden sieben Jahren sollen 34 Bahnstationen in Schleswig-Holstein ganz oder zumindest teilweise auf den aktuellen Stand gebracht werden. Sieben weitere Stationen sollen neu gebaut werden, wie der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH) jetzt mitteilte. Die Gesamtkosten betragen etwa 74 Millionen Euro. Entsprechende Rahmenvereinbarungen unterzeichneten Vertreter von NAH.SH und der DB Station&Service AG am Mittwoch.
Mehrere Orte sollen eine bessere Bahnanbindung erhalten. Geplant sind die neuen Stationen Bad Oldesloe-Ost, Eckernförde-Süd, Lübeck-Moisling, Preetz-Krankenhaus, Preetz-Nord, Raisdorf-Ostseepark und Rendsburg-Büdelsdorf. Dadurch will der Nahverkehrsverbund neue Fahrgäste gewinnen und die Auslastung der Züge erhöhen.
Grundlegend erneuert und barrierefrei ausgebaut werden die Bahnhöfe in Elmshorn, Neumünster, Westerland auf Sylt und Schwarzenbek. Der Bahnhof Neumünster habe große Bedeutung für Pendler und Touristen, sagte NAH.SH-Geschäftsführer Bernhard Wewers. Dort träfen fünf Bahnlinien zusammen. «Wir ärgern uns schon seit langem über den schlechten Zustand – zum Beispiel der Unterführung oder der Wartebereiche.»
Minister Buchholz bezeichnete das Programm als gutes Signal für den Nahverkehr im echten Norden – appellierte zugleich an die DB, neben den Investitionen auch die nötige regelmäßige Instandhaltung im Blick zu behalten. Im nördlichsten Bundesland gebe es insgesamt 178 Bahnstationen.
Bahn-Pendler der Sylt-Strecke können unterdessen für Mai höhere Entschädigungen beantragen.
Nach dem Rekord von 2017 sind im Kieler Hafen in den ersten sechs Monaten gut 3,5 Millionen Tonnen Fracht umgeschlagen worden. Das entspricht einem leichten Rückgang in Höhe von 3,65 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2018, wie der Seehafen heute mitteilte. Ursache des Frachtrückgangs sei insbesondere der Werftaufenthalt einer Fähre der Stena Line, die im Februar und März eine moderne Abgasreinigungsanlage (Scrubber) erhielt.
«Auch wenn wir im Frachtbereich den absoluten Spitzenwert aus 2017 nicht erreichen konnten, so haben wir doch ein akzeptables Zwischenergebnis erzielt», sagte Geschäftsführer Dirk Claus. 2017 waren im Kieler Hafen erstmals mehr als sieben Millionen Tonnen Güter umgeschlagen worden.
Dafür gingen von Januar bis Juni mehr Passagiere in Kiel von oder an Bord eines Kreuzfahrt- oder eines Fährschiffes. Die Zahl der Passagiere stieg im Vorjahresvergleich um 5,55 Prozent auf 964 604 an.
Die Zahl der Arbeitslosen in Schleswig-Holstein liegt weiterhin deutlich unter dem Niveau des Vorjahres. Wie die Bundesagentur für Arbeit heute mitteilte, sind im nördlichsten Bundesland derzeit rund 84 400 Frauen und Männer ohne festen Job. Das sind 7,1 Prozent weniger als vor einem Jahr. „Damit wurde die niedrigste Arbeitslosenzahl in einem Juli seit 1992 erreicht“, freute sich Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz. Zum Vormonat Juni gab es aus jahreszeitlichen Gründen eine Zunahme um 3,4 Prozent. Die Arbeitslosenquote beträgt nunmehr 5,4 Prozent, nach 5,9 Prozent vor einem Jahr. Auch die Kreise verzeichneten im Vergleich zum Vorjahr niedrigere Arbeitslosenquoten, die niedrigste verzeichnet Stormarn mit 3,3 Prozent – die höchste Kiel und Neumünster mit 8,3 Prozent.
Arbeitsminister Buchholz sagte weiter (Audio starten – „im Browser anhören“)
„In der Gruppe der Langzeitarbeitslosen und der älteren arbeitslosen Menschen können wir gegenüber dem Vorjahr einen deutlichen Rückgang verzeichnen“, sagte Buchholz. So ging die Zahl der Langzeitarbeitslosen um neun Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat auf 29.240, die der älteren Arbeitslosen um 5,8 Prozent auf 27.630 zurück.
Die starke Zunahme der Zahl der arbeitslosen jungen Menschen ist nach den Worten des Ministers insbesondere auf Absolventinnen und Absolventen der Schul- und Berufsausbildungen zurückzuführen. „Zum Start des Ausbildungsjahres am 1. August wurden 25 erneuerte Ausbildungsordnungen eingeführt, darunter befinden sich auch neue Berufe wie Kaufmann oder Kauffrau im E-Commerce. Dies eröffnet jungen Menschen neue, spannende zukünftige Tätigkeitsfelder, um über den Tellerrand hinauszuschauen“, so Buchholz. Mit dem Landesprogramm Arbeit unterstütze das Land unter anderem die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) und leiste einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung im Handwerk. Er appellierte an Azubis wie Betriebe, sich intensiv zu kümmern und sich aufeinander zuzubewegen.
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stieg nach den aktuell hochge-rechneten Werten des Monats Mai 2018 weiter an. Zum Vormonat um 3.300 oder 0,3 Pro-zent, im Vergleich zum Vorjahresmonat um 20.800 oder 2,2 Prozent. Gegenwärtig sind 983.900 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte zu verzeichnen. Besonders in den Wirtschaftszweigen „Erziehung und Unterricht“, dem „Gastgewerbe“, dem „Dienstleis-tungsbereich“ und dem „Gesundheitswesen“ nahm die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gegenüber dem Vorjahr deutlich zu.
Willkommensgruß aus Leichtmetall für Heavy-Metal-Fans: Thomas Hardenberg (li.) und Günter Wegner von der Niederlassung Itzehoe des LBV.SH montierten heute vormittag das diesjährige Begrüßungsschild der Landesregierung.
Vor einem Jahr waren noch Gummistiefel und Regenschirme angesagt – diesmal dürften vor allem Staubmasken zu den wichtigsten Utensilien der Wacken-Fangemeinde zählen! Lufttemperatur 32 Grad, kaum ein Tropfen Regen in Sicht. Deutlich in Sicht ist dafür seit heute Vormittag der „Light-Metal“-Willkommensgruß von Landesregierung und Landesbetrieb (LBV.SH) an die erwarteten rund 75.000 Heavy-Metall-Fans.
Die Kolleginnen und Kollegen der Niederlassung Itzehoe des LBV.SH haben auch in diesem Jahr für den Wegweiser an der A-23-Anschluss-Stelle Schenefeld das passende Motiv ausgewählt. Bereits seit dem Wochenende rollen die ersten Fans auf das Gelände, ab Donnerstag heißt es dann wieder: Bühne frei für eines der weltgrößten Metal-Spektakel in der Zweitausend-Seelen-Gemeinde Wacken im Kreis Steinburg. Das Wacken-Open-Air (W:O:A) dauert bis zum 4. August. Den Fans werden mehr als 150 Bands auf insgesamt neun Bühnen geboten.
Verkehrs- und Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz sagt:
Auf den enormen Besucheransturm haben sich das Land und die Kommune auch nach den Worten von Innenminister Hans-Joachim Grote gut vorbereitet. Die Einsatz-Planungen laufen bereits seit Monaten.
Blick in eine der Veranstaltungen während der Kieler diwo 2017
Das Land Schleswig-Holstein und die Stadt Kiel setzen ein Segel für die Digitalisierung im Norden: Beschäftigte in ganz Schleswig-Holstein können jetzt auch in Form einer Bildungsfreistellung an Veranstaltungen der Digitalen Woche Kiel teilnehmen, die vom 8. bis 15. September 2018 stattfindet. Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz sagte heute in Kiel: „Wir setzen damit ein deutliches Zeichen, dass Digitalisierung vor allem mit Lernen und mit der Begeisterung für Innovationen zu tun hat. Wer also Interesse an den hochkarätigen Veranstaltungen der Digitalen Woche Kiel hat, kann in Absprache mit seinem Arbeitgeber die Möglichkeit der Bildungsfreistellung hierfür nutzen. Ich kann nur empfehlen: Nutzen Sie diese Chance!“
Kiels Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer zeigte sich hocherfreut, dass die Digitale Woche Kiel nun auch als Bildungsfreistellung aufgewertet wird: „Wir sind der Anregung aus dem Wirtschaftsministerium gerne gefolgt, weil so hoffentlich noch mehr Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich mit den Themen und Veranstaltungen der Digitalen Woche beschäftigen.“ Das Wissen über digitale Trends, Themen und Möglichkeiten sei in Wirtschaft und Gesellschaft noch sehr unterschiedlich. „Wer also etwas lernen und erfahren möchte über Themen wie digitales Rechnungswesen, Datenschutz oder die Potenziale von E-Learning, der ist in Kiel genau richtig.“
Laut Weiterbildungsgesetz Schleswig-Holstein stehen Beschäftigten pro Jahr bis zu fünf Tage Bildungsfreistellung zur Verfügung, gemeinhin auch Bildungsurlaub genannt. Die Zustimmung erfolgt direkt durch den Arbeitgeber, der möglichst sechs Wochen vor der Veranstaltung über das Interesse des Arbeitnehmers informiert werden sollte. Im Nachgang der Veranstaltung wird dem Arbeitgeber ein Teilnahmenachweis vorgelegt.
Nähere Informationen hierzu finden Sie hier oder hier.
Wachholtz (2.v.l.) beim Unternehmertag des UV-Nord mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz
Herbe Kritik der Nord-Wirtschaft in Richtung Berlin: Von dort komme seit Jahren nur Gegenwind, sagt der Präsident der Unternehmensverbände, Wachholtz. Aus seiner Sicht fehlen nicht nur Investitionen, sondern auch Konzepte. «Für den Arbeitsmarkt, für die Ergebnisse der Unternehmen und für das Umfeld der Wirtschaft haben wir von der Groko 1 und der Groko 2 nur Gegenwind gehabt», sagte Verbandspräsident Uli Wachholtz am Wochenende der Deutschen Presse-Agentur. Weder die erste noch die zweite große Koalition habe positive Entscheidungen für die volkswirtschaftliche Entwicklung getroffen. Im Wesentlichen sei umverteilt worden.
Gegenwind gebe es besonders durch die hohen Ausgaben im Sozialbereich. Als Beispiele nannte Wachholtz die Erweiterungen bei der Rente, von der Mütterrente bis zur abschlagfreien Rente mit 63, den bundeseinheitlichen Mindestlohn sowie Einschränkungen bei Zeitarbeit und Werkverträgen. Letztlich sei es das Aufweichen der Agenda 2010. «Gerhard Schröder ist der letzte Kanzler gewesen, der erkannt hat, wie wichtig das wirtschaftliche Fundament für eine Gesellschaft ist.»
Mit der jetzigen Bundesregierung aus Union und SPD wird die Sündenliste aus Sicht von Wachholtz noch länger. «Die Parität in der Krankenversicherung kostet uns viele Milliarden und das schränkt natürlich das für Investitionen zur Verfügung stehende Volumen ein», sagte er. Hinzu komme die geplante Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung.
«Und die Rentenpläne, die diese Regierung hat, sind gar nicht finanzierbar», sagte der UVNord-Präsident. «Von heute 100 Milliarden Euro, die der Bund zu den Renten dazugibt, werden wir in absehbarer Zeit bei fast 200 Milliarden Euro landen.» Der Begriff Versicherung werde damit völlig ad absurdum geführt. «Da wird Leistung völlig abgekoppelt vom Einzahlen.» Auch das Baukindergeld und die Einschränkung von Befristungen, die den Arbeitsmarkt unflexibler mache, kritisierte Wachholtz. «Ein Punkt nach dem anderen geht in eine verkehrte Richtung.»
Seit vielen Jahren investiere Deutschland zu wenig, sagte Wachholtz. Das gelte für den staatlichen Bereich, aber auch für die Wirtschaft. Insgesamt seien die Rahmenbedingungen nicht so, dass Investoren mehr in Deutschland investieren wollten. Andere Staaten wie China und Schwellenländer legten dagegen kräftig zu. China sei früher als billige Werkbank abgetan worden. Heute habe es einen Weltmarktanteil von 70 Prozent bei Hochgeschwindigkeitszügen. Das Land werde die USA beim Anteil am Welthandel überholen. «Und wir werden immer weiter schrumpfen, wenn wir so weitermachen.»
In Berlin fehle ein Konzept für einen gezielten Ausbau der Infrastruktur, auch für Bildung und Digitalisierung. «Und was Mobilität angeht, sind wir mittlerweile um Lichtjahre zurückgefallen.» Deutschland investiere seit Jahrzehnten zu wenig in seine Straßen und Leitungen, lasse zudem vorhandene Infrastruktur teilweise verkommen. So seien in Schleswig-Holstein 40 Prozent der Straßen in einem unerträglichen Zustand. «Und in Hamburg verschlickt der Hafen.» Insgesamt habe Deutschland nur noch einen Anteil von 2,12 Prozent am Bruttosozialprodukt, während der Durchschnitt der OECD-Länder über drei Prozent liege. «Wer nicht investiert, hat in der Zukunft verloren.»
Der UVNord vertritt die Interessen von mehr als 46 000 Unternehmen in Hamburg und Schleswig-Holstein mit 1,6 Millionen Beschäftigten.
Motorradfahrer aufgepasst auf der A 1 Richtung Norden zwischen Eutin und Neustadt-Mitte: Auf Höhe des Rastplatzes Neustädter Bucht haben sich sowohl auf der Haupt- als auch auf der Überholspur Beton-Fahrplatten durch die Hitze einige Zentimeter aus ihren Fugen gehoben – ein so genannter blow-up.
Nach Auskunft des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) wird der Schaden so schnell wie möglich von der Autobahn- und Straßenmeisterei Scharbeutz repariert. Es sei geplant, den Verkehr über den Hauptfahrstreifen und die Verzögerungsspur zu führen und dann zunächst die Überholspur zu reparieren. Die Arbeiten werden bis schätzungsweise Mitternacht erledigt sein.
Die A 1 ist in diesem Bereich mit durchschnittlich 28.000 Fahrzeugen am Tag belastet. Zum Vergleich: Zwischen Hamburg und dem Autobahndreieck Bad Schwartau fahren täglich im Mittel zwischen 64.000 und 100.000 Fahrzeuge.
Wohlstand, wirtschaftliches Wachstum, demokratische Teilhabe und steigende Lebensqualität– die Digitalisierung hält für Schleswig-Holstein große Chancen bereit. Der digitale Wandel erfasst dabei sämtliche Lebensbereiche. Dies wird die Formen des gemeinschaftlichen Zusammenlebens verändern. Wir als Landesregierung möchten Sie mit unserem Digitalisierungsprogramm als Wegbereiter und aktiver Gestalter der Digitalisierung unterstützen. Unser Ziel: Ein modernes Regierungs- und Verwaltungshandeln für Schleswig-Holstein.
Ziel des Wirtschaftsministeriums ist es, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Digitalisierung in der Wirtschaft zu unterstützen. Dazu gehört vor allem der zügige Ausbau der digitalen Infrastruktur. Ohne verlässliches Breitband brauchen wir uns über Industrie 4.0, Internet der Dinge oder Big Data keinen Kopf zu zerbrechen. Außerdem geht es entscheidend um die Sensibilisierung von kleinen und mittleren Unternehmen, sich mit der Digitalisierung zu befassen. Wir wollen die Unternehmen beraten und sie auf ihrem Weg zu digitalen Geschäftsprozessen unterstützen.
Minister Bernd Buchholz (FDP)
Minister Dr. Bernd Buchholz möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmerinnen und Unternehmern darüber ins Gespräch kommen.
Und zwar am:
Freitag, 14. September von 14 bis 15 Uhr auf der Kiellinie
genauer gesagt: hier klicken
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Notiz-Blog der Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus