Meyer legt Landtagsbericht zum Planungsstand der Fehmarnbeltquerung vor
Für den Bau des Fehmarnbelt-Tunnels von Dänemark nach Deutschland braucht es noch Geduld. Die Planung des Milliardenprojektes wird sich um mindestens ein halbes Jahr weiter verzögern. Der deutsche Planfeststellungsbeschluss wird wegen einer Vielzahl an Klagen nicht mehr wie bisher vorgesehen 2017 kommen, sondern frühestens Mitte 2018.
Verkehrsminister Reinhard Meyer sagte dazu im Landtag:
Meyer zufrieden: SH-Mittelstand blickt überwiegend zufrieden auf seine wirtschaftliche Situation
Dem Mittelstandsbarometer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young zufolge schätzen 62 Prozent der Firmen ihre Geschäftslage als gut ein. Damit liegt das Land leicht über dem Bundesschnitt von 58 Prozent. Weitere 32 Prozent der Unternehmer in Schleswig-Holstein bewerten ihre Lage zumindest als überwiegend gut.
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: „Es bestätigt meine Eindrücke von meinen zahlreichen Betriebsbesuchen im Land – und passt zur heutigen Meldung über das satte Plus bei den Erwerbstätigen-Zahlen in Schleswig-Holstein in 2016.
Tatsächlich schlecht geht es der Umfrage zufolge im Norden kaum jemandem. Allerdings blicken mit 20 Prozent so viele Firmen wie nirgendwo sonst in Deutschland pessimistisch in die Zukunft und glauben, dass sich die Lage in den kommenden Monaten verschlechtern wird. Dementsprechend wollen auch nur 27 Prozent der Unternehmer in Schleswig-Holstein ihre Investitionsbereitschaft steigern, bundesweit sind es 32 Prozent.
Mehr als die Hälfte der schleswig-holsteinischen Unternehmer (54 Prozent) rechnet trotzdem mit einer gleichbleibenden Beschäftigungslage, 38 Prozent gehen sogar von einem Anstieg aus. Acht Prozent prognostizieren einen Personalabbau. Für das Mittelstandsbarometer hat Ernst & Young im Dezember bundesweit 3000 Unternehmen mit 30 bis 2000 Mitarbeitern telefonisch befragt.
Meyer zur Lage des Lübecker Hafens: Wir brauchen 2017 eine Lösung des Tarifkonflikts und Anträge für Investitionen
Streiks, Streik-Androhungen, rückläufiger Güterumschlag, ein gescheiterter Zukunftspakt, Arbeitsgerichtsprozesse und drei große Papierkunden, die sich entnervt abgewendet haben – unter anderem nach Kiel. In wie schwerer See befindet sich der Lübecker Hafen?
Dieser Frage gehen zur Stunde im Europäischen Hansemuseum in Lübeck die „Lübecker Nachrichten“ im Rahmen ihres regelmäßigen „Hansetalks“ nach. Den Fragen der beiden Moderatoren Lars Fetköter und Josephine von Zastrow stellen sich neben Hafenchef Sebastian Jürgens unter anderem der Lübecker Hafen- und Logistikexperte Marko Lütz, Thomas Mendrzik von der verdi-Bundesgruppe Häfen und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.
Die Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH ist Deutschlands größter Hafenbetreiber an der Ostsee mit einem Jahresumschlag von rund 25 Millionen Tonnen. An ihren vier Hafenterminals werden hochfrequente Seeverkehre in den Ostseeraum angeboten. Die Ladeeinheiten werden gebündelt und durch leistungsfähige Systeme mit dem Hinterland verbunden. Die LHG ist Partner der Papier- und Automobilindustrie.Nach den Worten von LHG-Chef Jürgens ist der Hafen für die nächste Zeit durchaus vernünftig aufgestellt. „Lübeck und Travemünde haben ein Toplage, die zudem noch Ausbaumöglichkeiten bietet“, sagte er.
Meyer machte in der Diskussion mehrfach klar, dass der häufig erhobene Vorwurf, wonach das Land den Lübecker Hafen nicht so stark fördere wie etwa Kiel, vollkommen fehl gehe: „Bislang hat das Land noch keinen Förderantrag aus der Hansestadt abgelehnt – wir können aber nur helfen, wenn wir auch Förderanträge erhalten – und daran mangelte es in den letzten Jahren.“ Darum sei die Hafengesellschaft gefordert, sich rasch eine Investitions-Strategie zu überlegen und die Infrastruktur des Hafens zu verbessern.
Auch Hafenchef Jürgens räumte ein, dass ein erheblicher Investitionsbedarf bestehe – aber man benötige für einen Förderantrag nun einmal auch die nötige eigene finanzielle Basis, um den eigenen Anteil an den Investitionen stemmen zu können.
Thomas Mendrzik von verdi machte deutlich, dass die Lage der Lübecker Hafengesellschaft zweifelsfrei nicht gut sei. Das Ruder könne aber noch herumgerissen werden, nur müsse das bestehende Problem der Personalüberhänge bei der LHG in jedem Fall sozialverträglich gelöst werden. Dazu Meyer: „Wir brauchen in jedem Fall eine Lösung noch in diesem Jahr – und dazu idealerweise ein breites Bündnis für den Hafen in Lübeck, dazu gehöre auch eine gemeinsame Gesprächsrunde der Tarifparteien.“ Der Minister forderte die Stadt Lübeck auf, ein entsprechendes Bündnis schnell ins Leben zu rufen: „Wir sitzen dabei gern mit am Tisch“, so der SPD-Politiker.
Dass sich der kriselnde Hafen auch auf die Spediteure auswirke, machte Maco Lütz von dem Verein Lübecker Spediteure deutlich: „Natürlich rollen weniger Lkw, wenn weniger Papier umgeschlagen wird.“ Zugleich brach Lütz eine Lanze für all die kleinen Firmen im Hafen abseits der LHG: „Die machen einen hervorragenden Job.“ Der Spediteur erwartet von der Stadt und der LHG vor allem ein klares Signal an die noch verbliebenen Hafenkunden. „Sonst laufen wir Gefahr, dass auch die noch abwandern.“
Meyer erinnerte daran, dass das Land erst im Herbst letzten Jahres ein Gutachten in Auftrag gegeben hatte, um Kooperationsmöglichkeiten mit Kiel auszuloten. Doch es habe sich herausgestellt, dass dies wegen äußerst unterschiedlicher Strukturen und Geschäftsmodelle an beiden Standorten kaum umsetzbar sei. Das vom Wirtschaftsministerium beauftragte Fraunhofer-Centers für Maritime Logistik (CML) kam zu dem Ergebnis, dass ein Schulterschluss beider Hafenunternehmen allenfalls auf weichen Kooperationsfeldern wie einem gemeinsamen Marketing, einem gemeinsamen Einkauf oder auf dem Feld des Maritimen Umweltschutzes machbar wäre.
Als „kleinsten gemeinsamen Nenner“ habe man sich mit den Städten Kiel und Lübeck und deren Hafengesellschaften auf die Entwicklung eines „Green-Port-Konzepts“ geeinigt. Dabei gehe es vor allem um das Ausloten von Synergien bei der Entsorgung von Schiffsabwässern oder anderer Schiffsabfälle sowie um technologische Lösungen beim Einsatz alternativer Schiffstreibstoffe wie Methanol oder LNG (Liquefied Natural Gas). „Ein solches „Green-Port-Konzept“, das mit Kiel und Lübeck beginnen kann, wäre auch offen für eine Beteiligung der anderen Häfen im Lande. Auch ist eine Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen dieses Konzepts möglich “, sagte Meyer.
Meyer zum CETA-Abkommen: Wirtschaftlicher Erfolg in SH braucht Exporte – mit fairen Regeln
Die Opposition im schleswig-holsteinischen Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, sich vor einer Festlegung zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta zu drücken. FDP und CDU forderten von der Landesregierung eine Unterstützung des Abkommens im Bundesrat, die Piraten wiederum ein klares Nein. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner betonte, der Bundesrat werde sich nicht vor der Landtagswahl am 7. Mai mit Ceta befassen, sondern voraussichtlich erst 2018, wenn das zwischen der EU und Kanada im Oktober unterzeichnete Abkommen in allen Details vorliege. Daher wäre es völlig unangebracht, wenn die Landesregierung sich bereits jetzt festlegen würde.
Das sagte auch Wirtschaftsminister Reinhard Meyer – hier seine Rede im Wortlaut:
Land stärkt Wissens- und Technologietransfer – Kabinett tagte heute im Isit in Itzehoe
Die Landesregierung wird nach den Worten von Wirtschafts- und Technologieminister Reinhard Meyer weiter in den Wissens- und Technologietransfer intensivieren. «Wir brauchen einen leistungsstarken Technologietransfer in unserem Land», sagte er heute nach einer Kabinettssitzung in Itzehoe (Kreis Steinburg). Die Regierung mache sich stark für verlässliche Kooperations- und Netzwerkstrukturen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft.
Das Kabinett tagte im Fraunhofer-Institut für Siliziumtechnologie (Isit). «Hier verknüpfen sich hochkarätige anwendungsorientierte Spitzenforschung aus Wissenschaft und Wirtschaft auf innovative Weise», sagte Meyer. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fehlte in Itzehoe wegen eines grippalen Infekts.
Wichtig sei, dass dem Land keine einzige gute Idee verloren gehe, sagte Meyer. Deshalb unterstütze sein Haus gezielt Ausgründungen aus Hochschulen und habe eigens dafür ein Gründungsstipendium aufgelegt. «Schleswig-Holsteins Stärken liegen in innovativen Feldern wie den Erneuerbaren Energien, der Medizintechnik oder dem Maschinenbau.»
Der Kreis Steinburg war die letzte Station der Reihe «Kabinett vor Ort». Es tagte seit November 2012 in allen Kreisen und kreisfreien Städten. Auf dem Programm standen jeweils auch Besuche von Firmen, Schulen und sozialen Einrichtungen
Finanzspritze für den Neustart auf dem ehemaligen Prinovis-Druckereigelände in Itzehoe
Im Anschluss an die auswärtige Sitzung des Landeskabinetts übergab Wirtschaftsstaatsekretär Dr. Frank Nägele heute einen Förderbescheid über 1,5 Millionen Euro an die Geschäftsführer der „CLC China Logistic GmbH“, Carsten Tietje und Holger Scheibel. Das deutsch-chinesische Unternehmen investiert insgesamt rund 16,4 Millionen Euro in ein Logistikcenter und will dafür unter anderem 60 neue sozialversicherungspflichtige Dauerarbeitsplätze in der Steinburger Kreisstadt schaffen.
Die „China Logistic Center GmbH“ hatte das stillgelegte Gelände samt Gebäuden nach den Worten von Nägele bereits im August 2015 gekauft, um ein Dienstleistungszentrum für Trockengut, frische sowie tiefgekühlte Ware für ganz Europa und China zu errichten. „Wir sind froh, in so rascher Zeit eine Nachfolgelösung für das Gelände gefunden zu haben und unterstützten das Projekt mit Mitteln aus unserem Landesprogramm Wirtschaft“ sagte Nägele. „Diese Investition stärkt den Standort und bietet vielen Menschen die Chance, einen dauerhaften Arbeitsplatz in der Region zu finden. Darüber hinaus ist die Investition auch ein Ansiedlungserfolg und stärkt zugleich unseren Außenhandel mit China, unserem wichtigsten Handelspartner außerhalb der Europäischen Union“.
Wechsel der Interims-Geschäftsführung bei der TA.SH: Frank Behrens löst Wanger ab
Stabswechsel bei der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein GmbH (TA.SH): Nachdem Uwe Wanger (59), Chef der Kiel-Marketing GmbH und zugleich Vorsitzender der Touristischen Marketing Kooperation der Städte e.V., die Geschicke der TA.SH zehn Monate lang geleitetet hat, wird ab Anfang Februar der Kieler Tourismusexperte Frank Behrens (63) die Tätigkeit bis zur Verpflichtung eines neuen Geschäftsführers oder einer Geschäftsführerin übernehmen.
Das teilte heute (24. Januar) TA.SH-Aufsichtsratschef und Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Frank Nägele mit. Er dankte Wanger zugleich für die seit Februar letzten Jahres geleistete Arbeit bei der TA.SH und sein großes Engagement für den Tourismus in Schleswig-Holstein.
Wangers Nachfolger Behrens ist hauptamtlich bei der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH (WT.SH) als Standortberater für Hotelprojekte mit dem Schwerpunkt Hotelansiedlungen und Tourismusprojekte tätig.
Nebenamtlich ist er unter anderem stellvertretender Vorsitzender des Tourismusverbandes SH (TVSH) sowie Vizepräsident und Vorsitzender der Fachgruppe „Tourismus“ beim DEHOGA.
Schub für die Westküste: Land fördert Regionalmanagement für weitere drei Jahre
Die erfolgreiche Zusammenarbeit der vier Westküstenkreise von der dänischen Grenze bis zum Hamburger Rand kann auch in den nächsten drei Jahren mit der Förderung des Landes fortgesetzt werden. Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Frank Nägele übergab heute im Dithmarscher Kreishaus in Heide an Pinnebergs Landrat Oliver Stolz einen Zuwendungsbescheid über 627.380 Euro.
Wie Nägele sagte, solle mit dem Geld für drei weitere Jahre die Arbeit des seit Anfang 2014 bestehenden Regionalmanagements Westküste fortgesetzt werden, das bei der Projektgesellschaft Norderelbe in Itzehoe angesiedelt ist. Das Management koordiniert die Zusammenarbeit der Regionalen Kooperation Westküste – unter anderem in den Bereichen Verkehr, Energie, Gewerbeflächen, Bildung und Arbeitsmarkt. „Den vier Kreisen Dithmarschen, Nordfriesland, Pinneberg und Steinburg ist es 2016 unter anderem gelungen, im Rahmen des Bundesprogramms ,Kommunen innovativ‘ die Fördermittel für das Projekt ,Rückenwind Jugendmobilität‘ zur Verbesserung des Übergangs von Schule zum Beruf an die Westküste zu holen. Zudem wurden die ersten drei Schnellladestationen für Elektroautos an der A23 und der B5 errichtet und das Regionalmanagement arbeitet mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften intensiv an der Umsetzung einer gemeinsamen Innovationsstrategie für die Westküste“, so Nägele.
Das Geld zur Förderung für das Regionalmanagement stammt aus dem Landesprogramm Wirtschaft, gespeist aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) und Landesmitteln. Das Gesamtvolumen des Projekts liegt nach Angaben von Stolz bei rund 965.000 Euro. Die Landkreise, die regionalen Wirtschaftsfördergesellschaften sowie die IHK´en in Flensburg und Kiel steuern insgesamt 337.820 Euro bei.
Nägele: „Die Regionale Kooperation Westküste ist also ein Vorzeigebeispiel für erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit. Das Land hat bei seiner Westküsteninitiative mit der Kooperation und seinem Regionalmanagement einen konstruktiven und verlässlichen Partner zur Bewältigung der regionalwirtschaftlichen Herausforderungen.“
Landrat Oliver Stolz, Vorsitzender der Regionalen Kooperation Westküste, bedankte sich bei der Übergabe des Zuwendungsbescheids für die Unterstützung des Landes. „Seit Bestehen habt die Kooperation gemeinsam bereits viele Impulse setzen können, daran wollen wir anknüpfen“, sagte er.
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Landesregierung besucht heute Itzehoe. Tagungsort ist das Fraunhofer-Institut für Siliziumtechnologie (Isit).
Auf dem Programm der Kabinettsmitglieder stehen weitere Besuche in Betrieben und Einrichtungen in dem Kreis. Über die Ergebnisse der Sitzung wird Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die Presse informieren. Ministerpräsident Torsten Albig (beide SPD) fehlt wegen eines grippalen Infekts.
Wirtschafts-Staatssekretär Frank Nägele wird heute Förderbescheide an das Regionalmanagment der vier Westküstenkreise, das Logistikunternehmen CLC und die Horster Waagenfabrik Steenbock überbringen.
Und noch ein Anstieg der Tourismuszahlen: SH peilt für 2017 die 28-Millionen-Marke an
Nach Angaben des Statistikamtes Nord kamen im vergangenen November 382.000 Gäste nach Schleswig-Holstein, was einem Anstieg um 1,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht. In den gewerblichen Beherbergungsstätten und auf Campingplätzen wurde mit über 1,2 Millionen Übernachtungen ein Zuwachs von 1,2 Prozent im Vergleich zum November 2015 ermittelt. Damit ist zwischen Januar bis November 2016 das Gästeaufkommen in Schleswig-Holstein im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent und die Zahl der Übernachtungen um 4,2 Prozent gestiegen.
„Mit insgesamt deutlich über 27 Millionen Übernachtungen wurde bereits im November das Jahresergebnis aus 2015 übertroffen – und es zeigt sich einmal mehr, dass unsere Strategie Früchte trägt, unsere Angebote immer weiter auf die Nebensaison auszudehnen“, kommentierte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer heute das Ergebnis. Das seien optimale Startbedingungen für das Tourismusjahr 2017. „Voraussichtlich Mitte Februar werden wir wissen, ob Schleswig-Holstein erstmalig die Hürde von 28 Millionen Übernachtungen überspringt“, so Meyer.
Von der positiven Entwicklung profitieren alle Beherbergungsbetriebsarten und Regionen im Land. Bei den Betriebsstätten verzeichnen die Campingplätze (+ 6,9 Prozent) und die Hotellerie (+ 4,8 Prozent) die größten Zuwachsraten.
Bei den Reisegebieten hat über das Jahr betrachtet die Holsteinische Schweiz den höchsten Steigerungswert mit einem Plus von 6,4 Prozent, gefolgt von der Ostsee (+ 5,4 Prozent) und der Nordsee (+ 3,7 Prozent).
SH-Wirtschaftsministerium aktuell 